Teurer Irrtum

Amt verwechselt Halle mit Halle

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Foto: 70.000 Euro Steuern für die Saale-Metropole sind im Weserbergland gelandet.

Hannover - Eine folgenschwere Verwechslung kommt die Gemeindekasse des Dorfes Halle teuer zu stehen. Der kleine Ort muss 70.000 Euro zurückzahlen, die der Stadt Halle zustehen.

Mit Verwechslungen kennt man sich aus im Dorf Halle in der Samtgemeinde Bodenwerder-Polle (Kreis Holzminden) – gelegentlich kommt mal ein Brief in dem 1600-Seelen-Ort zwischen Ith und Weser an, der eigentlich in die Stadt Halle an der Saale in Sachsen-Anhalt gehen sollte. Doch jetzt hat es eine Verwechslung gegeben, die für die dörfliche Gemeindekasse teuer wird: Vier Jahre lang hat Halle im Weserbergland von einer Firma Gewerbesteuern kassiert, die eigentlich der Stadt Halle an der Saale zugestanden haben. Insgesamt 70.000 Euro, die das Dorf nun auf einen Schlag wieder zurückzahlen muss.

Nicht nur Wolfgang Bönig fragt sich nun, wie es überhaupt zu dieser kuriosen Verwechslung kommen konnte. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Gemeinderat erfuhr in der vergangenen Woche von dem ganzen Ausmaß des Schadens: Ohne die Einnahmen aus der Gewerbesteuer und mit der Rückzahlungsverpflichtung kann das bis dato schuldenfreie Halle am Spüligbach in diesem Jahr nicht mehr mit 150 000 Euro, sondern nur noch mit 2000 Euro planen.

Die Ursache für die Verwechslung der Großstadt in Sachsen-Anhalt mit dem Dorf in Niedersachsen liege möglicherweise bei einem Unternehmen, das Betriebe an mehreren Standorten unterhält, sagt Michael Helmig, Kämmerer der Samtgemeinde Bodenwerder-Polle. Das zuständige Finanzamt der Firma habe einen auf irrtümlichen Angaben basierenden Bescheid über die Gewerbesteuer statt nach Halle/Saale nach Halle/Weserbergland geschickt. Details wollte der Kämmerer unter Hinweis auf den Datenschutz in Steuerfragen nicht nennen.

Die Firma, die 2010 in Halle/Saale gegründet worden sei, habe dort offenbar einen Steuerberater beauftragt, ihr Gewerbe beim Finanzamt anzumelden, glaubt Bönig. Dabei muss etwas schiefgegangen sein und die Anmeldung erfolgte in Halle im Weserbergland.

Eigentlich hätte das doch sofort auffallen müssen, meint Bönig. Aber offenbar wollte man es auf beiden Seiten nicht so genau wissen. Die Firma dürfte davon profitiert haben, dass die Gewerbesteuer in Halle/Weserbergland niedriger ausfällt als in Halle/Saale, und die Verwaltung im Weserbergland habe das Geld gern genommen.

Helmig widerspricht: Die Samtgemeinde Bodenwerder-Polle habe frühzeitig Zweifel angemeldet und auch auf eine mögliche Postleitzahlverwechslung hingewiesen, doch darauf sei das zuständige Finanzamt in Sachsen-Anhalt nicht eingegangen. Bönig glaubt das nicht: „Das ist nie so richtig recherchiert worden.“ Der Kommunalpolitiker sieht aber auch ein Versagen auf der nächsthöheren Ebene: „Das hätte zwei Kommunalaufsichten auffallen müssen: Der für Halle an der Saale und dem Landkreis Holzminden.“

Nun müsse das kleine Halle seine Finanzen neu aufstellen. Es ist nicht mehr schuldenfrei, außerdem wurde beschlossen, Gewerbesteuer und Grundsteuer zu erhöhen. Damit sollen die 70  000 Euro in den nächsten zwei Jahren wieder eingenommen werden.

Außerdem hofft Bönig, dass die Gewerbesteuerzahlungen anderer Firmen am Ort steigen. Insgesamt dürfe man dann wieder mit einem sechsstelligen Betrag bei den Gewerbesteuereinnahmen rechnen. Das sei auch notwendig, betont Bönig: Der Ort habe gerade die Kinderbetreuung massiv ausgebaut – und das koste Geld.

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