Niedersächsischer Ministerpräsident

Weil fordert fairen Umgangston im Landtag

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Foto: Niedersachsens Ministerpräsident und ehemalige Oberbürgermeister Hannovers: Stephan Weil.

Hannover - Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat seine Kritik am Umgangston im Landtag bekräftigt. Schon unmittelbar nach seinem Landtags-Debüt im Frühjahr hatte sich Weil, bis dahin Oberbürgermeister von Hannover, über den ruppigen Umgangston im Landtag beklagt.

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat seine Kritik am Umgangston im Landtag bekräftigt. „Es gibt dort allzu oft einen aggressiven Grundton, der mitunter giftig, mitunter persönlich ist“, sagte der SPD-Politiker der Nachrichtenagentur dpa. Als Ursache vermutet der 55-Jährige die knappen Mehrheitsverhältnisse im Parlament – SPD und Grüne haben zusammen nur eine Stimme mehr als CDU und FDP. Schon unmittelbar nach seinem Landtags-Debüt im Frühjahr hatte sich Weil, bis dahin Oberbürgermeister von Hannover, über den ruppigen Umgangston im Landtag beklagt.

„Mein Wunsch nach einem guten und konstruktiven Umgangston im Landtag harrt 2014 noch seiner Erfüllung“, sagte Weil. „Man kann auch sehr deutlich miteinander politisch streiten, ohne dass es persönlich werden muss.“

Zur Jahresmitte hatte bereits Landtagspräsident Bernd Busemann die 137 Abgeordneten zu mehr Disziplin im Miteinander aufgefordert. „Wir werden uns einen anderen Umgang angewöhnen müssen“, hatte er mit Blick auf die ersten Plenarsitzungen seit der Wahl im Januar betont. Ihm sei aufgefallen, dass es vielen Parlamentariern an der nötigen Disziplin fehle.

dpa

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