Ministerpräsident reist nach Russland

Weil auf den Spuren von Wulff und Schröder

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Foto: Türöffner für Niedersachsen: Stephan Weil reist am Montag mit einer Wirtschaftsdelegation nach Russland.

Hannover - Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil zieht es nach Russland. Fünf Tage lang will er dort den Türöffner für die heimische Wirtschaft miemen. Beim russischen Ministerpräsidenten Medwedew sollen aber auch die Menschenrechte zur Sprache kommen.

Für Niedersachsens Ministerpräsidenten ist Russland kein unbekanntes Pflaster. Regelmäßig starten sie - begleitet von großen Wirtschaftsdelegationen - von Hannover aus gen Osten. Am Sonnabend macht sich Amtsinhaber Stephan Weil (SPD) auf die Reise nach Moskau. „Zuletzt hat 2006 der damalige Regierungschef Christian Wulff Russland besucht. Nach nunmehr sieben Jahren halte ich es an der Zeit, wenn wieder ein Ministerpräsident dort hin reist“, sagt Weil.

Begleitet wird er auf der fünftägigen Reise von einer rund 60-köpfigen Delegation aus Wirtschaft und Wissenschaft. Stationen der Reise sind die Hauptstadt Moskau, die knapp 200 Kilometer südlich davon gelegene Industriestadt Kaluga und St. Petersburg.

Weil will auch das schwierige Thema Menschenrechte ansprechen. „Russland ist einer unserer Top-Wirtschaftspartner, aber selbstverständlich werde ich berichten, was in Deutschland gerade diskutiert wird.“

Nach den USA und China ist Russland die Nummer drei der außereuropäischen Handelspartner Niedersachsens. Beide Länder verbindet eine lange Beziehung. Zudem rechnen sich die Niedersachsen Chancen für neue erfolgreiche Geschäfte aus, denn Russland hat sich mit dem Beitritt zur Welthandelsorganisation WTO zur weiteren Öffnung seiner Märkte verpflichtet.

300 klein- und mittelständische Unternehmen aus Niedersachsen sind bereits vor Ort aktiv, zudem pflegt das Land seit Jahren eine enge Partnerschaft mit der für seine Erdöl- und Gasvorräte bekannten Gegend Tjumen. Auch für VW ist Russland von großer Bedeutung: 6000 Mitarbeiter hat das Unternehmen alleine im Werk in Kaluga, rund 180 000 Autos rollen hier pro Jahr vom Band.

Die Lage der russischen Wirtschaft ist dagegen laut Ministerpräsident Dmitri Medwedew alles andere als rosig. Russland stehe am „Scheideweg“ sagte er jüngst. Ungünstige äußere Bedingungen sowie ungelöste Probleme im Inland würden die Wirtschaft belasten.

Weil ist in Russland aber nicht nur der Repräsentant Niedersachsens. In seiner Rolle als Präsident des Bundesrates wird er sich auch mit seinem russischen Pendant Walentina Matwienko treffen. Mit der Präsidentin des Parlamentsoberhauses will er sich unter anderem über den deutschen Föderalismus unterhalten.

Für den SPD-Politiker ist Russland kein fremdes Land. 2012 war er - damals als Aufsichtsratsvorsitzender der Deutschen Messe AG - dort zu Gast: „Damals habe ich auch Michail Gorbatschow getroffen, eine beeindruckende Persönlichkeit.“

dpa

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