Flusskonferenz

Was wird in Zukunft aus der Elbe?

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Die Bundesregierung will ein Gesamtkonzept zur Entwicklung der Elbe vorlegen.

Magdeburg - Nach 20 Jahren Debatte über Ausbauarbeiten will die Bundesregierung bis Ende 2013 ein Gesamtkonzept zur Entwicklung der Elbe vorlegen. Bei einer Anrainerkonferenz in Magdeburg mit 200 Teilnehmern wurde ein Eckpunktepapier verabschiedet.

Der Startschuss ist gerade erst verklungen, da zeichnet sich schon Ärger ab: Die Bundesministerien für Umwelt und Verkehr haben gestern in Magdeburg ein Eckpunktepapier für die Entwicklung der Elbe vorgestellt. Umweltschutzverbände und Bürgerinitiativen kritisierten das Papier umgehend.

Dabei hatten sich Katerina Reiche und Enak Ferlemann (beide CDU) alle Mühe gegeben, die Bedeutung des Umweltschutzes und des Dialogs mit den Interessenverbänden hervorzuheben. Die Parlamentarischen Staatssekretäre von Umwelt- und Verkehrsministerium hatten die „Flusskonferenz Elbe“ mit annähernd 200 Teilnehmern aus Politik, Verwaltung und Verbänden eröffnet. „Dieses Papier ist nicht das Ende, sondern der Beginn einer Diskussion“, sagte Reiche.

Die einzelnen Bundesländer sollen in ihrer Region die Vorlage zur Diskussion stellen, Wirtschaft, Umweltschützer, Tourismusbehörden und Landwirte sollen gleichberechtigt zu Wort kommen. „Wir wollen die Elbe nicht als reine Wasserstraße ausbauen, sondern auch dem Naturschutz Rechnung tragen“, sagte Ferlemann, „Diese Flusskonferenz ist doch nur ein Feigenblatt“, sagte ein Vertreter des BUND. Ein Mitglied der Bürgerinitiative Pro Elbe bemängelte, Bürger und Verbände würden zu wenig einbezogen. „Aber da passiert doch eh wieder nichts. Seit 20 Jahren verspricht man uns ein einheitliches Konzept für die Elbe.“

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