Israel

Abbas beharrt auf israelischen Siedlungsstopp

- Palästinenserpräsident Mahmud Abbas will erst wieder über Frieden im Nahen Osten verhandeln, wenn Israel seinen Siedlungsbau in den Palästinensergebieten stoppt.

Bei einem Treffen mit US-Außenministerin Hillary Clinton am Sonnabend in Abu Dhabi, machte Abbas seine Position erneut deutlich, wie der palästinensische Chefunterhändler Sajeb Erakat mitteilte. Clinton habe Abbas bei dem Gespräch zur Rückkehr an den Verhandlungstisch aufgefordert und als Grundlage eine Vereinbarung des Nahost-Beauftragten der US-Regierung, George Mitchell, mit Israel genannt. Dieses Abkommen sehe aber keinen vollständigen Baustopp im Westjordanland und in Ost-Jerusalem vor, kritisierte Erakat.

Abbas habe Clinton darüber informiert, dass eine Wiederaufnahme der Verhandlungen unter diesen Bedingungen ausgeschlossen sei, sagte Erakat. Nach dem Ende des Treffens sagte der Palästinenserpräsident vor Journalisten, es gebe hinsichtlich einer Wiederaufnahme der Verhandlungen „nichts Neues“. Israel müsse sich zuvor an seine Verpflichtungen halten und den Siedlungsbau beenden. Clinton reiste nach dem Treffen mit Abbas nach Israel weiter, wo Gespräche mit mit Außenminister Avigdor Lieberman, Verteidigungsminister Ehud Barak und Ministerpräsident Benjamin Netanjahu geplant waren.

US-Präsident Barack Obama hat die Beilegung des Nahost-Konflikts zu einem wichtigen Ziel seiner Präsidentschaft erklärt. Die Friedensverhandlungen liegen jedoch seit Israels Offensive im Gazastreifen Ende 2008 auf Eis. Im Bemühen um eine Wiederbelebung des Friedensprozesses hat Obama Israel wiederholt aufgefordert, den Siedlungsbau zu stoppen. Die israelische Regierung lehnt dies jedoch ab. Ein Dreiertreffen zwischen Obama, Abbas und Netanjahu in New York war im September ergebnislos verlaufen.

afp

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare