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- Die Warnung an alle Angestellten der deutschen Firma Knauf im Iran kommt von ganz oben: „Ab sofort wird jeder Mitarbeiter unseres Unternehmens, der bei Demonstrationen gegen die derzeitige Regierung erwischt wird, umgehend entlassen.“ Gezeichnet …
- Vor dem Wahlkampfauftakt der Thüringer Linken am Samstag in Gera hat Spitzenkandidat Bodo Ramelow seinen Anspruch auf das Ministerpräsidentenamt bekräftigt. „Wir können, wollen und werden regieren“, sagte Ramelow am Freitag.
- Die computergesteuerten Automaten ohne persönlichen Kontakt zwischen Apotheker und Kunden verstießen gegen den gesetzlichen Arzneimittelschutz, heißt es in einem am Freitag in Koblenz veröffentlichten Urteil.
Frankfurt am Main - Die Gewerkschaft GEW hat am Freitag mit der Urabstimmung über das lange umkämpfte Tarifergebnis für die Beschäftigten in kommunalen Kindergärten begonnen.
- Die Freie Union kann überraschend nicht einmal in Bayern zur Bundestagswahl antreten. Auf den eingereichten Unterlagen fehlte die nötige Unterschrift von Parteichefin Gabriele Pauli.
- Einen Tag nach dem Tod von zwei Polizisten bei einem mutmaßlichen ETA-Anschlag auf Mallorca ist der spanische Ministerpräsident José Luis Rodriguez Zapatero zu einer Trauerfeier auf der Ferieninsel eingetroffen.
Formfehler: Pauli-Partei nicht zur Bundestagswahl zugelassen
München - Die Polit-Rebellin Gabriele Pauli hat mit ihrer Partei Freie Union die Zulassung zur Bundestagswahl in Bayern wegen ihrer fehlenden Unterschrift auf der Bewerberliste verpasst.
Berlin - Trotz eines Milliardenpolsters bei den Krankenkassen droht den Versicherten nach Einschätzung des Kassenverbands eine Welle von Zusatzbeiträgen.
Wiesbaden - Die von Gabriele Pauli gegründete Freie Union darf in Hessen nicht zur Bundestagswahl antreten. Sie brachte nicht die nötigeAnzahl der Unterstützer-Unterschriften.
München - In Bayern will man in Zukunft Entscheidungen der EU über die Landwirtschaft nicht mehr abwarten, sondern eigene Vorschläge machen und die Politik mitgestalten.
Düsseldorf - Der ehemalige Deutschland-Chef der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK ist in Düsseldorf zu drei Jahren und neun Monaten Haft verurteilt worden.
- Zwei Monate vor der Bundestagswahl glauben die meisten Bundesbürger nicht mehr an einen Stimmungswechsel zugunsten der SPD. Nur 13 Prozent sehen eine realistische Möglichkeit, dass sich das Blatt für die Sozialdemokraten in den nächsten Wochen …
Von der Leyen rügt Schmidt - Affäre kein Rücktrittsgrund
Berlin - Ulla Schmidts Dienstwagen-Affäre sorgt weiter für Gesprächsstoff. Familienmministerin Ursula von der Leyen rügte Schmidt dafür. Die Bürger nehmen es gelassen und sehen keinen Rücktrittsgrund.
Karlsruhe verwirft Vorlage zur Einberufungspraxis der Bundeswehr
- Die umstrittene Einberufungspraxis der Bundeswehr gilt vorerst weiter. Das Bundesverfassungsgericht verwarf in einem am Freitag veröffentlichten Beschluss eine Vorlage des Kölner Verwaltungsgerichts zur Frage der Wehrgerechtigkeit als unzulässig.
Karlsruhe will Wehrpflicht inhaltlich nicht prüfen
Karlsruhe - Das Bundesverfassungsgericht sieht keinen Grund, die Wehrpflicht inhaltlich zu überprüfen. Das Gesetz verstoße nicht gegen die Wehrgerechtigkeit.
- IG-Metall-Chef Berthold Huber geht auf Distanz zur SPD. „Die Zeiten, in denen die Gewerkschaften empfehlen können, wählt diesen und jenen, sind vorbei“, sagte Huber der „Süddeutschen Zeitung“.
