Politik – Archiv

Deutscher Maulkorb für Iraner

- Die Warnung an alle Angestellten der deutschen Firma Knauf im Iran kommt von ganz oben: „Ab sofort wird jeder Mitarbeiter unseres Unternehmens, der bei Demonstrationen gegen die derzeitige Regierung erwischt wird, umgehend entlassen.“ Gezeichnet …
Deutscher Maulkorb für Iraner

Linke will in Thüringen regieren

- Vor dem Wahlkampfauftakt der Thüringer Linken am Samstag in Gera hat Spitzenkandidat Bodo Ramelow seinen Anspruch auf das Ministerpräsidentenamt bekräftigt. „Wir können, wollen und werden regieren“, sagte Ramelow am Freitag.
Linke will in Thüringen regieren

Arzneimittel-Automaten nicht zulässig

- Die computergesteuerten Automaten ohne persönlichen Kontakt zwischen Apotheker und Kunden verstießen gegen den gesetzlichen Arzneimittelschutz, heißt es in einem am Freitag in Koblenz veröffentlichten Urteil.
Arzneimittel-Automaten nicht zulässig

Mallorca-Anschlag: Polizei identifiziert zwei Verdächtige

- Einen Tag nach dem tödlichen Anschlag auf der Ferieninsel Mallorca haben die Ermittler offenbar zwei Verdächtige identifiziert.
Mallorca-Anschlag: Polizei identifiziert zwei Verdächtige

Deutschland und Partnerstaaten kaufen Eurofighter

Berlin - Deutschland und seine Partnerstaaten kaufen 112 Eurofighter für neun Milliarden Euro.
Deutschland und Partnerstaaten kaufen Eurofighter

Urabstimmung über Kita-Tarifergebnis gestartet

Frankfurt am Main - Die Gewerkschaft GEW hat am Freitag mit der Urabstimmung über das lange umkämpfte Tarifergebnis für die Beschäftigten in kommunalen Kindergärten begonnen.
Urabstimmung über Kita-Tarifergebnis gestartet

Pauli-Partei nicht zur Bundestagswahl zugelassen

- Die Freie Union kann überraschend nicht einmal in Bayern zur Bundestagswahl antreten. Auf den eingereichten Unterlagen fehlte die nötige Unterschrift von Parteichefin Gabriele Pauli.
Pauli-Partei nicht zur Bundestagswahl zugelassen

Trauerfeier für Opfer des Anschlags auf Mallorca

- Einen Tag nach dem Tod von zwei Polizisten bei einem mutmaßlichen ETA-Anschlag auf Mallorca ist der spanische Ministerpräsident José Luis Rodriguez Zapatero zu einer Trauerfeier auf der Ferieninsel eingetroffen.
Trauerfeier für Opfer des Anschlags auf Mallorca

Formfehler: Pauli-Partei nicht zur Bundestagswahl zugelassen 

München - Die Polit-Rebellin Gabriele Pauli hat mit ihrer Partei Freie Union die Zulassung zur Bundestagswahl in Bayern wegen ihrer fehlenden Unterschrift auf der Bewerberliste verpasst.
Formfehler: Pauli-Partei nicht zur Bundestagswahl zugelassen 

Grüne verteidigen Online-Spiele

Berlin -Die Grünen im Bundestag haben Online-Computerspiele vor pauschaler Kritik in Schutz genommen.
Grüne verteidigen Online-Spiele

Krankenkassen könnten höhere Beiträge verlangen

Berlin - Trotz eines Milliardenpolsters bei den Krankenkassen droht den Versicherten nach Einschätzung des Kassenverbands eine Welle von Zusatzbeiträgen.
Krankenkassen könnten höhere Beiträge verlangen

Kritik an Steinmeiers Team

Berlin - Das Team von SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier für die Bundestagswahl am 27. September kommt bei den anderen Parteien schlecht weg.
Kritik an Steinmeiers Team

Pauli-Partei darf in Hessen nicht antreten

Wiesbaden - Die von Gabriele Pauli gegründete Freie Union darf in Hessen nicht zur Bundestagswahl antreten. Sie brachte nicht die nötigeAnzahl der Unterstützer-Unterschriften.
Pauli-Partei darf in Hessen nicht antreten

Knapp vier Jahre Haft für PKK-Deutschlandchef

- Der Deutschlandchef der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) muss für drei Jahre und neun Monate in Haft.
Knapp vier Jahre Haft für PKK-Deutschlandchef

Bayern will bei EU-Agrarreform mitmischen

München - In Bayern will man in Zukunft Entscheidungen der EU über die Landwirtschaft nicht mehr abwarten, sondern eigene Vorschläge machen und die Politik mitgestalten.
Bayern will bei EU-Agrarreform mitmischen

Verfassungschutz sieht Rechtsextreme geschwächt

- Verfassungsschützer erwarten bei den kommenden Wahlen sowohl auf Landesebene als auch im Bund Verluste für die rechtsextremen Parteien.
Verfassungschutz sieht Rechtsextreme geschwächt

Deutscher PKK-Chef verurteilt

Düsseldorf - Der ehemalige Deutschland-Chef der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK ist in Düsseldorf zu drei Jahren und neun Monaten Haft verurteilt worden.
Deutscher PKK-Chef verurteilt

Mehrheit glaubt nicht an Aufholjagd der SPD

- Zwei Monate vor der Bundestagswahl glauben die meisten Bundesbürger nicht mehr an einen Stimmungswechsel zugunsten der SPD. Nur 13 Prozent sehen eine realistische Möglichkeit, dass sich das Blatt für die Sozialdemokraten in den nächsten Wochen …
Mehrheit glaubt nicht an Aufholjagd der SPD

Schwarzenegger wird immer unbeliebter

Sacramento - Schlechte Noten für Arnold Schwarzenegger: Der Beliebtheitsgrad des kalifornischen Gouverneurs ist auf einen Tiefpunkt abgesunken.
Schwarzenegger wird immer unbeliebter

Von der Leyen rügt Schmidt - Affäre kein Rücktrittsgrund

Berlin - Ulla Schmidts Dienstwagen-Affäre sorgt weiter für Gesprächsstoff. Familienmministerin Ursula von der Leyen rügte Schmidt dafür. Die Bürger nehmen es gelassen und sehen keinen Rücktrittsgrund.
Von der Leyen rügt Schmidt - Affäre kein Rücktrittsgrund

Karlsruhe verwirft Vorlage zur Einberufungspraxis der Bundeswehr

- Die umstrittene Einberufungspraxis der Bundeswehr gilt vorerst weiter. Das Bundesverfassungsgericht verwarf in einem am Freitag veröffentlichten Beschluss eine Vorlage des Kölner Verwaltungsgerichts zur Frage der Wehrgerechtigkeit als unzulässig.
Karlsruhe verwirft Vorlage zur Einberufungspraxis der Bundeswehr

Karlsruhe will Wehrpflicht inhaltlich nicht prüfen

Karlsruhe - Das Bundesverfassungsgericht sieht keinen Grund, die Wehrpflicht inhaltlich zu überprüfen. Das Gesetz verstoße nicht gegen die Wehrgerechtigkeit.
Karlsruhe will Wehrpflicht inhaltlich nicht prüfen

IG Metall auf Distanz zur SPD

- IG-Metall-Chef Berthold Huber geht auf Distanz zur SPD. „Die Zeiten, in denen die Gewerkschaften empfehlen können, wählt diesen und jenen, sind vorbei“, sagte Huber der „Süddeutschen Zeitung“.
IG Metall auf Distanz zur SPD