Politik – Archiv

Kalifornien verramscht sein Staatseigentum

- Kalifornien erlebt einen Staat im Ausverkauf – im wahrsten Sinn des Wortes. Gouverneur Arnold Schwarzenegger mag zwar bei der Verwaltung des Rekorddefizits von 26 Milliarden Dollar (rund 18 Milliarden Euro) versagt haben. Für unkonventionelle …
Kalifornien verramscht sein Staatseigentum
Ringen um neue Landesregierungen

Ringen um neue Landesregierungen

Frankfurt/Main - Im Saarland und in Thüringen könnte die Regierungsbildung nach den Landtagswahlen am Sonntag schwierig werden. In Sachsen hingegen zeichnet sich eine schnelle Einigung ab.
Ringen um neue Landesregierungen
Türkei und Armenien: diplomatische Beziehungen aufnehmen

Türkei und Armenien: diplomatische Beziehungen aufnehmen

Ankara - Die Türkei und Armenien wollen nach Angaben aus Ankara diplomatische Beziehungen aufnehmen.
Türkei und Armenien: diplomatische Beziehungen aufnehmen

EU-Kommission: Standortgarantien bei Opel unzulässig

Brüssel/Berlin - Die von Vize-Kanzler Frank-Walter Steinmeier (SPD) geforderte Standortgarantie für die vier deutschen Opel-Werke würde gegen Europa-Recht verstoßen.
EU-Kommission: Standortgarantien bei Opel unzulässig

Das Monheim-Phänomen - Jugend an der Macht

Düsseldorf/Monheim - Da sage noch einer, die Jugend schere sich nicht um Politik. In der niederrheinischen Stadt Monheim mit rund 43.000 Einwohnern jedenfalls führen junge Leute künftig das politische Zepter.
Das Monheim-Phänomen - Jugend an der Macht

Aigner kritisiert Einschränkung von Postversand

Berlin - Der umstrittene Sommer-Test der Deutschen Post mit Einschränkungen des Briefversands ist bei der Bundesregierung auf scharfe Kritik gestoßen.
Aigner kritisiert Einschränkung von Postversand

Merkel will keinen Strategiewechsel

- Ungeachtet des Einbruchs der CDU bei den Landtagswahlen vom Sonntag will die Unions-Spitze an ihrer Strategie für die Bundestagswahl festhalten. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte, sie wolle nicht "aggressiver werden".
Merkel will keinen Strategiewechsel

Oberbefehlshaber der US-Truppen fordert Strategiewechsel

- Der Oberbefehlshaber der US- und NATO-Truppen in Afghanistan, Stanley McChrystal, hat einen Strategiewechsel für den Einsatz am Hindukusch gefordert. Nötig seien auch mehr Entschlossenheit und eine bessere Koordination, erklärte McChrystal.
Oberbefehlshaber der US-Truppen fordert Strategiewechsel

Banger Blick von Union und SPD Richtung Bundestagswahl

Berlin - Einen Tag nach den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und im Saarland wurde mit teilweise gewagten Analysen über die Aussagekraft der Resultate gestritten.
Banger Blick von Union und SPD Richtung Bundestagswahl

Solana in Israel - Peres warnt vor Atomwaffen

Jerusalem - Israels Präsident Schimon Peres hat vor schwerwiegenden Folgen im Fall eines Scheiterns der Nahost-Friedensverhandlungen gewarnt.
Solana in Israel - Peres warnt vor Atomwaffen

Bundeswahlleiter will gegen Twitter-Prognosen vorgehen

- Nach der vorzeitigen Veröffentlichung von Wahlprognosen im Internet hat Bundeswahlleiter Roderich Egeler mit einem Verfahren gedroht, sollte sich ein solcher Fall bei der Bundestagswahl wiederholen.
Bundeswahlleiter will gegen Twitter-Prognosen vorgehen

Experten und Verbände für verbesserten Kampf gegen Rechts

- Nach den drei Landtagswahlen vom Sonntag warnen Verbände, Experten, Gewerkschaften und Parteien vor einem Erstarken des Rechtsextremismus in Deutschland. Sie äußerten sich am Montag besorgt darüber, dass der rechtsextremen NPD ein Wiedereinzug in …
Experten und Verbände für verbesserten Kampf gegen Rechts

Sachsens SPD-Chef Jurk erklärt seinen Rücktritt

- Sachsens SPD-Spitzenkandidat Thomas Jurk tritt von seinem Parteivorsitz zurück. Damit zieht der 47-Jährige am Montag die Konsequenz aus der erneuten SPD-Schlappe bei der Landtagswahl am Sonntag.
Sachsens SPD-Chef Jurk erklärt seinen Rücktritt

Sachsens SPD-Landesvorsitzender Jurk tritt zurück

Dresden - Der sächsische SPD-Landesvorsitzende Thomas Jurk ist zurück getreten. Die SPD erreichte bei der Landtagswahl nur knapp zehn Prozent.
Sachsens SPD-Landesvorsitzender Jurk tritt zurück

SPD sieht sich nach Landtagswahlen im Aufwind

- Die SPD sieht sich nach den Landtagswahlen vom Wochenende wieder im Aufwind. Führende Sozialdemokraten zeigten sich am Montag in Berlin überzeugt, dass der Bundestagswahlkampf nach den Wahlen im Saarland, in Sachsen und Thüringen eine Wende …
SPD sieht sich nach Landtagswahlen im Aufwind

Ärzte kassieren für Klinik-Überweisungen ab

Berlin - 1000 Euro für eine Hüft-OP: Immer mehr Praxisärzte nehmen nach Einschätzung von Patientenvertretern und Medizinern Geld für die Einweisung ihrer Patienten in Krankenhäuser.
Ärzte kassieren für Klinik-Überweisungen ab

Karsai weiterhin ohne absolute Mehrheit

Kabul - Bei der Präsidentschaftswahl in Afghanistan liegt Amtsinhaber Hamid Karsai weiterhin deutlich vor seinem Herausforderer Abdullah Abdullah.
Karsai weiterhin ohne absolute Mehrheit

Becker soll schon 1972 Kontakt zum Verfassungsschutz gehabt haben

- Im Fall Verena Becker sorgen die angeblichen Kontakte der früheren RAF-Terroristin zum Verfassungsschutz immer mehr für politischen Zündstoff. Becker, die am Donnerstag wegen Verdachts der Beteiligung am Buback-Attentat von 1977 verhaftet worden …
Becker soll schon 1972 Kontakt zum Verfassungsschutz gehabt haben

Demokratische Partei beginnt in Japan mit Regierungsbildung

- Nach ihrem klaren Sieg bei den Parlamentswahlen in Japan hat die Demokratische Partei (DPJ) mit der Regierungsbildung begonnen.
Demokratische Partei beginnt in Japan mit Regierungsbildung

Bosbach kritisiert Twitter-Veröffentlichungen

- Die Vorabveröffentlichungen von Wahltrends im Online-Dienst Twitter sind im Bundestag auf Kritik gestoßen. „Das schadet der Demokratie“, sagte Unions-Fraktionsvize Wolfgang Bosbach (CDU), dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Montagausgabe).
Bosbach kritisiert Twitter-Veröffentlichungen

Dalai Lama reist in Katastrophengebiete

- Der Dalai Lama ist am Montag in die von Taifun „Morakot“ zerstörten Gebiete im Süden Taiwans gereist. Das geistliche Oberhaupt der Tibeter machte sich zunächst auf den Weg in das Dorf Hsiaolin, in dem bei heftigen Erdrutschen Anfang August mehr …
Dalai Lama reist in Katastrophengebiete

Dalai Lama in Taiwan: Beten für Taifun-Opfer

Taipeh - Der Dalai Lama ist zu einem umstrittenen Besuch in Taiwan eingetroffen. Die Visite sorgt für politische Spannungen zwischen Taiwan und China.
Dalai Lama in Taiwan: Beten für Taifun-Opfer

NRW: CDU bleibt trotz klarer Verluste an der Macht

Düsseldorf - Die CDU hat die Kommunalwahlen in Nordrhein- Westfalen gewonnen, allerdings mit deutlichen Einbußen. Sie muss unter anderem die Posten der Oberbürgermeister in Köln und Essen an die SPD zurückgeben.
NRW: CDU bleibt trotz klarer Verluste an der Macht