Politik – Archiv

Kalifornien verramscht sein Staatseigentum

- Kalifornien erlebt einen Staat im Ausverkauf – im wahrsten Sinn des Wortes. Gouverneur Arnold Schwarzenegger mag zwar bei der Verwaltung des Rekorddefizits von 26 Milliarden Dollar (rund 18 Milliarden Euro) versagt haben. Für unkonventionelle …
Kalifornien verramscht sein Staatseigentum
Ringen um neue Landesregierungen

Ringen um neue Landesregierungen

Frankfurt/Main - Im Saarland und in Thüringen könnte die Regierungsbildung nach den Landtagswahlen am Sonntag schwierig werden. In Sachsen hingegen zeichnet sich eine schnelle Einigung ab.
Ringen um neue Landesregierungen
Türkei und Armenien: diplomatische Beziehungen aufnehmen

Türkei und Armenien: diplomatische Beziehungen aufnehmen

Ankara - Die Türkei und Armenien wollen nach Angaben aus Ankara diplomatische Beziehungen aufnehmen.
Türkei und Armenien: diplomatische Beziehungen aufnehmen

EU-Kommission: Standortgarantien bei Opel unzulässig

Brüssel/Berlin - Die von Vize-Kanzler Frank-Walter Steinmeier (SPD) geforderte Standortgarantie für die vier deutschen Opel-Werke würde gegen Europa-Recht verstoßen.
EU-Kommission: Standortgarantien bei Opel unzulässig

Das Monheim-Phänomen - Jugend an der Macht

Düsseldorf/Monheim - Da sage noch einer, die Jugend schere sich nicht um Politik. In der niederrheinischen Stadt Monheim mit rund 43.000 Einwohnern jedenfalls führen junge Leute künftig das politische Zepter.
Das Monheim-Phänomen - Jugend an der Macht

Aigner kritisiert Einschränkung von Postversand

Berlin - Der umstrittene Sommer-Test der Deutschen Post mit Einschränkungen des Briefversands ist bei der Bundesregierung auf scharfe Kritik gestoßen.
Aigner kritisiert Einschränkung von Postversand

Merkel will keinen Strategiewechsel

- Ungeachtet des Einbruchs der CDU bei den Landtagswahlen vom Sonntag will die Unions-Spitze an ihrer Strategie für die Bundestagswahl festhalten. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte, sie wolle nicht "aggressiver werden".
Merkel will keinen Strategiewechsel

Oberbefehlshaber der US-Truppen fordert Strategiewechsel

- Der Oberbefehlshaber der US- und NATO-Truppen in Afghanistan, Stanley McChrystal, hat einen Strategiewechsel für den Einsatz am Hindukusch gefordert. Nötig seien auch mehr Entschlossenheit und eine bessere Koordination, erklärte McChrystal.
Oberbefehlshaber der US-Truppen fordert Strategiewechsel

Banger Blick von Union und SPD Richtung Bundestagswahl

Berlin - Einen Tag nach den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und im Saarland wurde mit teilweise gewagten Analysen über die Aussagekraft der Resultate gestritten.
Banger Blick von Union und SPD Richtung Bundestagswahl

Solana in Israel - Peres warnt vor Atomwaffen

Jerusalem - Israels Präsident Schimon Peres hat vor schwerwiegenden Folgen im Fall eines Scheiterns der Nahost-Friedensverhandlungen gewarnt.
Solana in Israel - Peres warnt vor Atomwaffen

Bundeswahlleiter will gegen Twitter-Prognosen vorgehen

- Nach der vorzeitigen Veröffentlichung von Wahlprognosen im Internet hat Bundeswahlleiter Roderich Egeler mit einem Verfahren gedroht, sollte sich ein solcher Fall bei der Bundestagswahl wiederholen.
Bundeswahlleiter will gegen Twitter-Prognosen vorgehen

Experten und Verbände für verbesserten Kampf gegen Rechts

- Nach den drei Landtagswahlen vom Sonntag warnen Verbände, Experten, Gewerkschaften und Parteien vor einem Erstarken des Rechtsextremismus in Deutschland. Sie äußerten sich am Montag besorgt darüber, dass der rechtsextremen NPD ein Wiedereinzug in …
Experten und Verbände für verbesserten Kampf gegen Rechts

Sachsens SPD-Chef Jurk erklärt seinen Rücktritt

- Sachsens SPD-Spitzenkandidat Thomas Jurk tritt von seinem Parteivorsitz zurück. Damit zieht der 47-Jährige am Montag die Konsequenz aus der erneuten SPD-Schlappe bei der Landtagswahl am Sonntag.
Sachsens SPD-Chef Jurk erklärt seinen Rücktritt

Sachsens SPD-Landesvorsitzender Jurk tritt zurück

Dresden - Der sächsische SPD-Landesvorsitzende Thomas Jurk ist zurück getreten. Die SPD erreichte bei der Landtagswahl nur knapp zehn Prozent.
Sachsens SPD-Landesvorsitzender Jurk tritt zurück

SPD sieht sich nach Landtagswahlen im Aufwind

- Die SPD sieht sich nach den Landtagswahlen vom Wochenende wieder im Aufwind. Führende Sozialdemokraten zeigten sich am Montag in Berlin überzeugt, dass der Bundestagswahlkampf nach den Wahlen im Saarland, in Sachsen und Thüringen eine Wende …
SPD sieht sich nach Landtagswahlen im Aufwind

Ärzte kassieren für Klinik-Überweisungen ab

Berlin - 1000 Euro für eine Hüft-OP: Immer mehr Praxisärzte nehmen nach Einschätzung von Patientenvertretern und Medizinern Geld für die Einweisung ihrer Patienten in Krankenhäuser.
Ärzte kassieren für Klinik-Überweisungen ab

Karsai weiterhin ohne absolute Mehrheit

Kabul - Bei der Präsidentschaftswahl in Afghanistan liegt Amtsinhaber Hamid Karsai weiterhin deutlich vor seinem Herausforderer Abdullah Abdullah.
Karsai weiterhin ohne absolute Mehrheit

Becker soll schon 1972 Kontakt zum Verfassungsschutz gehabt haben

- Im Fall Verena Becker sorgen die angeblichen Kontakte der früheren RAF-Terroristin zum Verfassungsschutz immer mehr für politischen Zündstoff. Becker, die am Donnerstag wegen Verdachts der Beteiligung am Buback-Attentat von 1977 verhaftet worden …
Becker soll schon 1972 Kontakt zum Verfassungsschutz gehabt haben

Demokratische Partei beginnt in Japan mit Regierungsbildung

- Nach ihrem klaren Sieg bei den Parlamentswahlen in Japan hat die Demokratische Partei (DPJ) mit der Regierungsbildung begonnen.
Demokratische Partei beginnt in Japan mit Regierungsbildung

Bosbach kritisiert Twitter-Veröffentlichungen

- Die Vorabveröffentlichungen von Wahltrends im Online-Dienst Twitter sind im Bundestag auf Kritik gestoßen. „Das schadet der Demokratie“, sagte Unions-Fraktionsvize Wolfgang Bosbach (CDU), dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Montagausgabe).
Bosbach kritisiert Twitter-Veröffentlichungen

Dalai Lama reist in Katastrophengebiete

- Der Dalai Lama ist am Montag in die von Taifun „Morakot“ zerstörten Gebiete im Süden Taiwans gereist. Das geistliche Oberhaupt der Tibeter machte sich zunächst auf den Weg in das Dorf Hsiaolin, in dem bei heftigen Erdrutschen Anfang August mehr …
Dalai Lama reist in Katastrophengebiete

Dalai Lama in Taiwan: Beten für Taifun-Opfer

Taipeh - Der Dalai Lama ist zu einem umstrittenen Besuch in Taiwan eingetroffen. Die Visite sorgt für politische Spannungen zwischen Taiwan und China.
Dalai Lama in Taiwan: Beten für Taifun-Opfer

NRW: CDU bleibt trotz klarer Verluste an der Macht

Düsseldorf - Die CDU hat die Kommunalwahlen in Nordrhein- Westfalen gewonnen, allerdings mit deutlichen Einbußen. Sie muss unter anderem die Posten der Oberbürgermeister in Köln und Essen an die SPD zurückgeben.
NRW: CDU bleibt trotz klarer Verluste an der Macht

Der Tag danach: Parteien feilschen um Koalitionen

Berlin - Rückschlag für die CDU - Hoffnungsschimmer für die Aufholjagd der  SPD : Vier Wochen vor der Bundestagswahl hat die CDU  bei den Landtagswahlen ihre Alleinregierungen an der Saar und in Thüringen …
Der Tag danach: Parteien feilschen um Koalitionen

Twitter-Prognosen: Landtagswahlen könnten angefochten werden

Berlin - Müssen die Landtagswahlen wiederholt werden? Vor der Schließung der Wahllokale in Sachsen, Thüringen und im Saarland kursierten Prognosen im Internet. Das könnte die Wahlen beeinflusst haben, das Ergebnis könnte angefochten werden. 
Twitter-Prognosen: Landtagswahlen könnten angefochten werden

CDU sieht rot – Schlappe in zwei Ländern

- Vier Wochen vor der Bundestagswahl musste die CDU am Sonntag einen Rückschlag einstecken: Bei den Landtagswahlen in Thüringen und im Saarland erlitt die bisher allein regierende Union herbe Verluste und könnte von rot-rot-grünen Koalitionen aus …
CDU sieht rot – Schlappe in zwei Ländern

Mehrheit für Linke und SPD in Thüringen

- SPD und Linke könnten in Thüringen laut ARD eine Mehrheit bilden. Der dritten ARD-Hochrechnung zufolge kämen die beiden Parteien zusammen auf 45 Sitze im 88 Sitze umfassenden Erfurter Landtag.
Mehrheit für Linke und SPD in Thüringen

CDU bei NRW-Kommunalwahl vorn

- Die CDU ist trotz Verlusten laut einer WDR-Hochrechnung erneut als stärkste Kraft aus den Kommunalwahlen am Sonntag in Nordrhein-Westfalen hervorgegangen.
CDU bei NRW-Kommunalwahl vorn

Amtliches Endergebnis: Rot-Rot-Grün im Saarland möglich

- Nach der Landtagswahl vom Sonntag wäre ein rot-rot-grünes Bündnis im Saarland möglich. Die SPD kommt nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis an der Saar auf 24,5 Prozent (2008:30,8 Prozent) der Stimmen, die Linkspartei holte aus dem Stand 21,3 …
Amtliches Endergebnis: Rot-Rot-Grün im Saarland möglich

NRW: CDU bleibt bei Kommunalwahlen stärkste Partei

Düsseldorf - Die in Nordrhein-Westfalen regierende CDU hat sich trotz Verlusten bei der Kommunalwahl als stärkste Kraft behauptet.
NRW: CDU bleibt bei Kommunalwahlen stärkste Partei

CDU verliert absolute Mehrheit in Saarland und Thüringen

- Bei der Landtagswahl im Saarland hat die bislang mit absoluter Mehrheit regierende CDU von Ministerpräsident Peter Müller laut einer ersten Prognose massive Verluste erlitten.
CDU verliert absolute Mehrheit in Saarland und Thüringen

Erste Wahlprognosen kursieren bei Twitter

Berlin - Im Internet kursieren bereits eine Stunde vor der Schließung der Wahllokale Prognosen zu den Landtagswahlen.
Erste Wahlprognosen kursieren bei Twitter

Ergebnisse: Die Landtagswahlen in drei  Bundesländern

Düsseldorf - Schwere CDU-Verluste an der Saar und in Thüringen, nur leichter Rückenwind für die SPD: Vier Wochen vor der Bundestagswahl stärkten die Wähler am Sonntag das linke Lager. In Sachsen behauptete sich die CDU. Ebenfalls Gewinner: die FDP.
Ergebnisse: Die Landtagswahlen in drei  Bundesländern

Yukio Hatoyama gewinnt Wahlen in Japan voraussichtlich haushoch

- Der 62-jährige japanische Oppositionsführer Yukio Hatoyama erringt mit seiner Demokratischen Partei (DPJ) voraussichtlich einen überwältigenden Sieg.
Yukio Hatoyama gewinnt Wahlen in Japan voraussichtlich haushoch

Japanischer Ministerpräsident kündigt Rücktritt als Parteichef an

- Nach der sich abzeichnenden historischen Wahlniederlage seiner konservativen Liberaldemokratischen Partei (LDP) hat Japans Ministerpräsident Taro Aso seinen Rücktritt vom Posten des Parteichefs angekündigt.
Japanischer Ministerpräsident kündigt Rücktritt als Parteichef an

Israels Ex-Ministerpräsident Olmert angeklagt

Jerusalem - Israels Ex-Ministerpräsident Ehud Olmert ist am Sonntag von der Staatsanwaltschaft in Jerusalem wegen Korruption in drei Fällen angeklagt worden.
Israels Ex-Ministerpräsident Olmert angeklagt

Landtagswahlen nehmen Fahrt auf

Berlin - Die Landtagswahlen in Thüringen und dem Saarland haben Fahrt aufgenommen: In beiden Ländern zeichnete sich am Sonntagnachmittag eine deutlich höhere Wahlbeteiligung als 2004 ab.
Landtagswahlen nehmen Fahrt auf

In Thüringen und Saarland mehr Stimmabgaben als vor fünf Jahren

- Bei den Landtagswahlen in Thüringen und dem Saarland zeichnet sich teils eine höhere Wahlbeteiligung ab als vor fünf Jahren.
In Thüringen und Saarland mehr Stimmabgaben als vor fünf Jahren

Japan: Aso übernimmt Verantwortung für Wahlschlappe

Tokio - Der japanische Ministerpräsident Taro Aso hat die sich abzeichnende Schlappe seiner Partei bei der Parlamentswahl vom Sonntag als “sehr ernst“ bezeichnet.
Japan: Aso übernimmt Verantwortung für Wahlschlappe

Seeleute von der „Arctic Sea“ sind wieder zu Hause

- Fast zwei Wochen nach ihrer Befreiung aus den Händen von Piraten sind die Seeleute des russischen Frachters „Arctic Sea“ offenbar zu ihren Familien zurückgekehrt. Alle elf Seeleute seien seines Wissens wieder zu Hause, schrieb der …
Seeleute von der „Arctic Sea“ sind wieder zu Hause

Plutonium-Menge in Asse: Wenzel spricht von „Skandal“

- Grünen-Landtagsfraktionschef Stefan Wenzel hat die deutlich nach oben korrigierte Menge des hochgiftigen Stoffs Plutonium im maroden Atommülllager Asse als „Skandal“ bezeichnet.
Plutonium-Menge in Asse: Wenzel spricht von „Skandal“