Politik – Archiv

Kohl, Bush und Gorbatschow gedenken Wiedervereinigung

- Bei der Festveranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung „Mauerfall und Wiedervereinigung - Der Sieg der Freiheit“ in Berlin gedachten Horst Köhler, Helmut Kohl, George Bush senior und Michail Gorbatschow dem Mauerfall von 20 Jahren.
Kohl, Bush und Gorbatschow gedenken Wiedervereinigung

Gabriel und Nahles stellen sich der Parteibasis

- Derzeit sind Andrea Nahles und Sigmar Gabriel (beide SPD) in der Bundesrepublik unterwegs. Ihre Ziele sind die einzelnen SPD-Landesverbänden - dort lernen sie die Wünsche der SPD-Parteibasis kennen.
Gabriel und Nahles stellen sich der Parteibasis

Drei Viertel der Deutschen wollen Steuersenkungen

- Die Mehrheit der Deutschen befürwortet einer Umfrage zufolge die Senkung der Einkommenssteuer. Wie das Meinungsforschungsinstitut Emnid im Auftrag der von Unternehmerverbänden finanzierten Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft ermittelte, hält …
Drei Viertel der Deutschen wollen Steuersenkungen

Westerwelle punktet bei Antrittsbesuch in Polen

Warschau - Drei Tage nach Amtsübernahme reiste der neue Außenminister zum Antrittsbesuch nicht etwa nach Frankreich oder in die USA, sondern nach Polen.
Westerwelle punktet bei Antrittsbesuch in Polen

Gabriel wirft Schwarz-Gelb Spaltung vor

Loxstedt - Der künftige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat die neue Bundesregierung scharf attackiert.
Gabriel wirft Schwarz-Gelb Spaltung vor

Kauder betont Führungsanspruch der Union

- Der Vorsitzende der Unions-Fraktion im Bundestag, Volker Kauder (CDU), hat den Führungsanspruch von CDU und CSU gegenüber der FDP in der neuen Regierung betont.
Kauder betont Führungsanspruch der Union

AOK: Kopfpauschale würde 140 Euro im Monat kosten

Berlin/Lübeck - Die Finanzierung der Krankenkassen über sogenannte Kopfpauschalen würde die Versicherten monatlich rund 140 Euro kosten.
AOK: Kopfpauschale würde 140 Euro im Monat kosten

Steuerentlastungen: Kauder kompromissbereit

Berlin - Der Vorsitzende der Unionsbundestagsfraktion, Volker Kauder, hat den Bundesländern im Streit um Steuerentlastungen Kompromissbereitschaft signalisiert.
Steuerentlastungen: Kauder kompromissbereit

Schavan warnt vor Haushaltskonsolidierung auf Kosten der Bildung

- Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) warnt die Ministerpräsidenten vor einer Haushaltskonsolidierung auf Kosten der Bildung.
Schavan warnt vor Haushaltskonsolidierung auf Kosten der Bildung

Moskau: Mehrere Regierungsgegner festgenommen

Moskau - Russische Sondereinheiten der Polizei haben bei einer nicht genehmigten Kundgebung von Regierungsgegnern in Moskau mehrere Menschen festgenommen.
Moskau: Mehrere Regierungsgegner festgenommen

Westerwelle will enge Beziehungen zu Polen ausbauen

- Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat bei seinem Antrittsbesuch in Warschau ein klares Bekenntnis zu den engen Beziehungen zwischen Deutschland und Polen abgelegt.
Westerwelle will enge Beziehungen zu Polen ausbauen

CDU-Abweichler bei Lieberknecht-Wahl?

Erfurt/Berlin/Hamburg - Die Thüringer SPD sieht die Verantwortlichen für die holprige Wahl von Christine Lieberknecht zur neuen Ministerpräsidentin in den Reihen der CDU.
CDU-Abweichler bei Lieberknecht-Wahl?

Spekulationen um fehlende Stimmen für Lieberknecht

- Nach der fast verunglückten Wahl von Christine Lieberknecht (CDU) zur Ministerpräsidentin von Thüringen wird in den Reihen der Koalitionäre weiter über die fehlenden Stimmen spekuliert.
Spekulationen um fehlende Stimmen für Lieberknecht

Waffenhandels-Vertrag kommt voran

New York - Der Abrüstungsausschuss der Vereinten Nationen sprach sich am Freitag (Ortszeit) in New York mit überwältigender Mehrheit für die Ausarbeitung eines globalen Abkommens aus.
Waffenhandels-Vertrag kommt voran

Gorbatschow fordert Perestroika in den USA

Berlin - Der frühere sowjetische Präsident Michail Gorbatschow hat den USA einen grundsätzlichen gesellschaftlichen und politischen Wandel empfohlen.
Gorbatschow fordert Perestroika in den USA

Regierungschefs wollen schwarz-gelbe Steuergeschenke kassieren

- In den Bundesländern wächst der Widerstand gegen die Steuersenkungspläne der neuen Bundesregierung. „Steuersenkungen auf Pump halte ich für unverantwortlich“, sagte Sachsens CDU-Ministerpräsident Stanislaw Tillich am Sonnabend.
Regierungschefs wollen schwarz-gelbe Steuergeschenke kassieren

Abbas beharrt auf israelischen Siedlungsstopp

- Palästinenserpräsident Mahmud Abbas will erst wieder über Frieden im Nahen Osten verhandeln, wenn Israel seinen Siedlungsbau in den Palästinensergebieten stoppt.
Abbas beharrt auf israelischen Siedlungsstopp

Kohl würdigt Leistung von Bush und Gorbatschow

Berlin - Altbundeskanzler Helmut Kohl (CDU) hat die Verdienste seiner früheren Verhandlungspartner George Bush und Michail Gorbatschow um Mauerfall und Wiedervereinigung gewürdigt.
Kohl würdigt Leistung von Bush und Gorbatschow

Berlusconi: Bleibe auch bei Verurteilung im Amt

Rom - Der italienische Regierungschef Silvio Berlusconi will auch im Falle einer Verurteilung in einem Korruptionsprozess nicht zurücktreten.
Berlusconi: Bleibe auch bei Verurteilung im Amt

Unions-Fraktion besetzt Spitzenpositionen neu

- Bei der Neubesetzung von Spitzenpositionen in der Unions-Fraktion sind angeblich schon wichtige Vorentscheidungen gefallen.
Unions-Fraktion besetzt Spitzenpositionen neu

Gore rechnet mit US-Angebot für Kopenhagener Klimagipfel

- Der ehemalige US-Vizepräsident Al Gore rechnet mit der Teilnahme von US-Präsident Barack Obama am Weltklimagipfel im Dezember in Kopenhagen. „Ich bin mir sicher, er wird nach Kopenhagen fahren“.
Gore rechnet mit US-Angebot für Kopenhagener Klimagipfel

Koalitionspolitiker kündigen Reform der Erbschaftssteuer an

- Die Koalition aus Union und FDP will die Erbschaftssteuer auch über die zum 1. Januar 2010 geplanten Änderungen hinaus reformieren.
Koalitionspolitiker kündigen Reform der Erbschaftssteuer an

Geplante Jamaika-Koalition im Saarland steht fast

- Die im Saarland angestrebte schwarz-gelbe-grüne Koalition nimmt langsam Gestalt an. Das Personaltableau des Kabinetts stehe bereits weitgehend.
Geplante Jamaika-Koalition im Saarland steht fast