Politik – Archiv

Die Schweizer entzweien Europa

- Der Schweizer Volksentscheid gegen den Bau von Minaretten hat einen europaweiten Streit über den Umgang mit dem Islam ausgelöst. Viele demokratische Politiker wiesen die Entscheidung der Schweizer als Zeichen der Intoleranz und als Angriff auf die …
Die Schweizer entzweien Europa

Demjanjuk verfolgt Prozess schweigend

- John Demjanjuk hat neben fast 28.000 Juden auch die Eltern und den Bruder von Robert Cohen auf dem Gewissen – davon jedenfalls ist der 83 Jahre alte Niederländer fest überzeugt.
Demjanjuk verfolgt Prozess schweigend
Fall Brender: Journalisten schalten Europarat und EU ein

Fall Brender: Journalisten schalten Europarat und EU ein

Mainz - Nach der gescheiterten Vertragsverlängerung von ZDF-Chefredakteur Nikolaus Brender protestieren führende deutsche Journalisten jetzt beim Europarat und der EU-Kommission.
Fall Brender: Journalisten schalten Europarat und EU ein

Betreiber von rechtsextremem Internet-Radio verurteilt

- ieben Betreiber eines rechtsextremen Internet-Radios sind am Montag in Berlin wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung, Volksverhetzung, Gewaltdarstellung und Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verurteilt …
Betreiber von rechtsextremem Internet-Radio verurteilt

EU-Innenminister billigen Bankdaten-Weitergabe an die USA

- Einen Tag vor Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon haben die Innen- und Justizminister der EU das umstrittene Abkommen zur Weitergabe von Bankdaten an die USA gebilligt.
EU-Innenminister billigen Bankdaten-Weitergabe an die USA

Sarrazin zu Minarett-Verbot: Politiker und Bürger denken anders

Frankfurt/Main - Das Schweizer Volksbegehren gegen den Bau von Minaretten zeigt nach Auffassung von Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin die Entfremdung von Gesellschaft und Politik.
Sarrazin zu Minarett-Verbot: Politiker und Bürger denken anders

Kristina Köhler: Das ist unsere neue, schöne Ministerin

Berlin - Sie ist DIE Nachwuchshoffnung der CDU: Kristina Köhler wird neue Bundesfamlilienministerin - und das mit erst 32 Jahren! Ein Porträt der schönen Politikerin zum Durchklicken.
Kristina Köhler: Das ist unsere neue, schöne Ministerin

Rösler lobt Aids-Bekämpfung als vorbildlich

- Die Zahl der Aids-Neuinfektionen ist nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums seit 2007 in Deutschland nicht mehr gestiegen.
Rösler lobt Aids-Bekämpfung als vorbildlich

Zurück in der Hölle von Sobibor

München - „Arbeitsjude“ statt SS-Helfer: Die Verteidiger von John Demjanjuk stellten den 82-Jährigen zu Prozessbeginn als Opfer dar. Die Überlebenden von Sobibor wiesen diesen Vergleich empört zurück.
Zurück in der Hölle von Sobibor

Konservativer Lobo siegt bei Wahl in Honduras

Tegucigalpa - Fünf Monate nach der gewaltsamen Absetzung des Staatschefs Manuel Zelaya hat Honduras den konservativen Unternehmer Porfirio Lobo Sosa klar zum neuen Präsidenten gewählt.
Konservativer Lobo siegt bei Wahl in Honduras

Opposition macht Druck auf Kanzleramt in „Kundus“-Affäre

- Bei der Aufklärung des Luftangriffs auf zwei Tanklaster in Nordafghanistan Anfang September regt sich nun auch Kritik an Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Opposition macht Druck auf Kanzleramt in „Kundus“-Affäre

Verteidiger Busch stellt Demjanjuk als Opfer dar

- Zum Auftakt des Kriegsverbrecherprozesses in München gegen John Demjanjuk hat Verteidiger Ulrich Busch seinen Mandanten als Opfer dargestellt.
Verteidiger Busch stellt Demjanjuk als Opfer dar

Stobrawa gibt Posten der Landtags-Vizepräsidentin auf

- Die mit neuen Stasi-Vorwürfen konfrontierte Linke-Abgeordnete Gerlinde Stobrawa gibt ihren Posten als Vizepräsidentin des Brandenburger Landtags auf.
Stobrawa gibt Posten der Landtags-Vizepräsidentin auf

Minarett-Verbot ruft internationale Diskussion hervor

Genf - Nach dem Minarett-Verbot in der Schweiz will die Christliche Volkspartei auch die Burka verbieten lassen. International stieß das Votum auf herbe Kritik, rechtspopulistische Parteien bejubelten den Ausgang.
Minarett-Verbot ruft internationale Diskussion hervor

Stasi-Affäre: Linke-Politikerin zurückgetreten

Potsdam - Die Vizepräsidentin des brandenburgischen Landtags, Gerlinde Stobrawa (Linkspartei), ist nach Stasi-Vorwürfen von diesem Amt zurückgetreten.
Stasi-Affäre: Linke-Politikerin zurückgetreten

Minister Jung geht, Köhler kommt, von der Leyen wechselt

Berlin - Minister Jung geht, Köhler kommt, von der Leyen wechselt
Minister Jung geht, Köhler kommt, von der Leyen wechselt

Minarettstreit schwappt nach Deutschland

- Das Schweizer Referendum gegen den Bau von Minaretten hat in Deutschland eine Grundsatzdebatte über Integration und Volksabstimmungen ausgelöst. Am Sonntag hatten die Schweizer überraschend für ein Bauverbot von Minaretten in ihrem Land gestimmt.
Minarettstreit schwappt nach Deutschland

Maria Böhmer wirbt für Dialog mit Muslimen

Berlin - Nach der Entscheidung gegen den Bau von Minaretten in der Schweiz hat die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer, für einen Dialog mit den Muslimen geworben.
Maria Böhmer wirbt für Dialog mit Muslimen

Guttenberg räumt Fehler "vor und nach" dem Luftschlag ein

Berlin - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat Fehler vor und nach dem Bombardement der entführten Tanklaster in Afghanistan eingeräumt.
Guttenberg räumt Fehler "vor und nach" dem Luftschlag ein

EU besiegelt umstrittenes Bankdaten-Abkommen mit USA

- Die EU-Staaten haben ein umstrittenes Abkommen über die Weitergabe von Bankverbindungsdaten an die USA besiegelt. US-Terrorfahnder haben damit auch weiterhin Zugriff auf Überweisungsdaten europäischer Bürger und Unternehmen.
EU besiegelt umstrittenes Bankdaten-Abkommen mit USA

Obama will Zeitplan für Afghanistan vorlegen

Washington - US-Präsident Barack Obama will bei seiner mit Spannung erwarteten Afghanistan-Rede einen Zeitplan für den Rückzug der amerikanischen Kampftruppen aufzeigen.
Obama will Zeitplan für Afghanistan vorlegen

Regierung weist Bewertung des Luftschlags durch Kanzleramt zurück

- Einem Medienbericht zufolge soll das Bundeskanzleramt noch vor der Bundestagswahl zu der Einschätzung gekommen sein, dass der Befehl zu dem umstrittenen Luftangriff auf zwei Tanklaster in Afghanistan Anfang September nicht angemessen war. Diesen …
Regierung weist Bewertung des Luftschlags durch Kanzleramt zurück

Regierung: Luftangriff vor Wahl nicht bewertet

Berlin - Die Regierung hat einen Bericht zurückgewiesen, wonach das für Verteidigungspolitik zuständige Referat im Kanzleramt den Luftangriff von Kundus schon vor der Wahl als unangemessen eingestuft hat.
Regierung: Luftangriff vor Wahl nicht bewertet