Politik – Archiv

Kieler Ministerpräsident Carstensen hat zum zweiten Mal geheiratet

- Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU) hat am Donnestag zum zweiten Mal geheiratet.
Kieler Ministerpräsident Carstensen hat zum zweiten Mal geheiratet

Merkel: 2010 wird entscheidend für Bewältigung der Krise

- Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in ihrer Neujahrsansprache davon gesprochen, dass 2010 eintscheidend für die Bewältigung der Krise werde. Die Grünen zeigten sich unzufrieden mit der Rede der Kanzlerin.
Merkel: 2010 wird entscheidend für Bewältigung der Krise

Käßmann kritisiert Steuersenkungen und Betreuungsgeld

- Die Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Margot Käßmann, hat die Steuersenkungen und das Betreuungsgeld kritisiert.
Käßmann kritisiert Steuersenkungen und Betreuungsgeld

Wirtschaftsinstitute kritisieren Länderfinanzausgleich

- Führende Wirtschaftsforschungsinstitute kritisieren den Länderfinanzausgleich. Die Präsidenten von DIW, IWH und RWI sowie der HWWI-Direktor forderten am Donnerstag Korrekturen an der gegenwärtigen Regelung.
Wirtschaftsinstitute kritisieren Länderfinanzausgleich

Acht US-Bürger und fünf Kanadier bei Attacken in Afghanistan getötet

- Acht US-Bürger und fünf Kanadier sind bei Attacken in Afghanistan getötet worden. Taliban haben sich zu dem Anschlag bekannt.
Acht US-Bürger und fünf Kanadier bei Attacken in Afghanistan getötet

CIA weist Kritik an Pannen vor Anschlagsversuch zurück

- Während der US-Geheimdienst CIA die Kritik an Pannen vor Anschlagsversuch zurückgewiesen hat, bauen die USA ihre Anti-Terror-Hilfe für Jemen deutlich aus. US-Präsident Barack Obama erwartet am Donnerstag zwei Berichte zu Hintergründen des …
CIA weist Kritik an Pannen vor Anschlagsversuch zurück

Richter Papier mahnt zum Schuldenabbau

Hamburg - Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans- Jürgen Papier, hat Bund und Länder zur Begrenzung der Staatsverschuldung aufgefordert.
Richter Papier mahnt zum Schuldenabbau

Merkel stimmt Bürger auf schwierige Zeiten ein

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Bürger auf wirtschaftlich schwierige Zeiten eingestimmt. “Wir können nicht erwarten, dass der Wirtschaftseinbruch schnell wieder vorbei ist“, sagte sie in ihrer Neujahrsansprache.
Merkel stimmt Bürger auf schwierige Zeiten ein

Bericht: Oppositionsführer verlassen Teheran

Teheran - Nach tagelangen Protesten und Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften im Iran sollen zwei Oppositionsführer die Hauptstadt Teheran verlassen haben.
Bericht: Oppositionsführer verlassen Teheran

Hunderttausende demonstrieren in Teheran gegen Opposition

- Die iranischen Machthaber mobilisieren ihre Anhänger: In Teheran haben am Mittwoch hunderttausende Menschen gegen die Opposition und deren Unterstützer demonstriert. Die Masse forderte den Tod von Oppositionsführer Mussawi.
Hunderttausende demonstrieren in Teheran gegen Opposition

Taliban bekennen sich zu Anschlag mit 44 Toten in Karachi

Peshawar - Zwei Tage nach dem Anschlag in Karachi haben sich die pakistanischen Taliban zu der Bluttat bekannt. 44 Menschen kamen ums Leben.
Taliban bekennen sich zu Anschlag mit 44 Toten in Karachi

Ab sofort Nacktscanner am Amsterdamer Flughafen

Den Haag - Als Reaktion auf den versuchten Anschlag in Detroit führt der Flughafen Amsterdam ab sofort Nacktscanner ein.
Ab sofort Nacktscanner am Amsterdamer Flughafen

EU wartet in Sachen Körperscanner ab

Brüssel - Für den Einsatz von Körperscannern auf Flughäfen ist keine EU-Richtlinie nötig. “Das können die Mitgliedstaaten völlig selbstständig entscheiden“, so ein Sprecher der EU-Kommission.
EU wartet in Sachen Körperscanner ab

Klimasteuer in Frankreich kurz vor Inkrafttreten gekippt

- Zwei Tage vor ihrem geplanten Inkrafttreten hat das französische Verfassungsgericht eine von der Regierung beschlossene CO2-Steuer gekippt. Die Regelung sehe zu viele Ausnahmen vor, erklärten die Richter am Dienstagabend.
Klimasteuer in Frankreich kurz vor Inkrafttreten gekippt

Pariser Verfassungsrichter kippen CO2-Steuer

Paris - Die Franzosen müssen vorerst doch keine CO2-Steuer zahlen. Die Verfassungsrichter kippten am Dienstagabend überraschend ein entsprechendes Gesetz zur Senkung des Ausstoßes von umweltschädlichem Kohlendioxid.
Pariser Verfassungsrichter kippen CO2-Steuer

Polizei spricht von "Luftnummer" - Experte warnt vor Gesundheitsrisiko

- Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat der Politik vorgeworfen, mit der Debatte über den Einsatz von Nacktscannern von Mängeln bei der Luftsicherheit ablenken zu wollen. Ein Strahlenschutzexperte der Bundesregierung wanrt vor Gesundheitsrisiken, …
Polizei spricht von "Luftnummer" - Experte warnt vor Gesundheitsrisiko

Dutzende Tote und Verletzte bei Doppelanschlag

- Bei einem Doppelanschlag und einem Attentat auf Gläubige nahe Bagdad sind am Mittwoch mindestens 30 Menschen getötet worden. Behördenangaben zufolge wurden allein in Ramadi westlich der irakischen Hauptstadt 23 Menschen getötet und 30 weitere …
Dutzende Tote und Verletzte bei Doppelanschlag

30 Tote bei Anschlag auf Gouverneur in Ramadi

Bagdad - Bei einem Doppelanschlag auf den Gouverneur der Provinz Anbar sind am Mittwoch in der westirakischen Stadt Ramadi mindesten 30 Menschen getötet worden.
30 Tote bei Anschlag auf Gouverneur in Ramadi

Flugzeug-Attentat stellt Guantánamo-Schließung in Frage

Washington - Eigentlich war die Schließung von Guantánamo schon beschlossene Sache. Doch jetzt, nach dem verhinderten Attentat in einem Flugzeug steht alles wieder in Frage.
Flugzeug-Attentat stellt Guantánamo-Schließung in Frage

70 Tote bei Kämpfen mit islamistischer Sekte

- Bei den heftigen Kämpfen im Norden Nigerias Anfang der Woche sind nach Krankenhausangaben vom Mittwoch mindestens 70 Menschen ums Leben gekommen.
70 Tote bei Kämpfen mit islamistischer Sekte

DGB will breiten Widerstand gegen Gesundheitsreform organisieren

- Die Gewerkschaften wollen im nächsten Jahr auf breiter Front gegen die Gesundheitspläne der schwarz-gelben Koalition mobil machen. „Ich stelle mich auf eine längere Auseinandersetzung ein“, sagte der Chef des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), …
DGB will breiten Widerstand gegen Gesundheitsreform organisieren

Schweinegrippe: Länder wollen Impfstoff abbestellen

Frankfurt/Main - Die Bundesländer wollen laut einem Zeitungsbericht die Hälfte der 50 Millionen bestellten Dosen des Schweinegrippe-Impfstoffs Pandemrix abbestellen.
Schweinegrippe: Länder wollen Impfstoff abbestellen

Kritik an geplanter Übergabe von Guantanamo-Insassen an den Jemen

- Nach dem vereitelten Anschlag auf ein US-Flugzeug wächst in den USA der Widerstand gegen die geplante Überstellung von Häftlingen aus dem Gefangenenlager Guantanamo in den Jemen.
Kritik an geplanter Übergabe von Guantanamo-Insassen an den Jemen