Politik – Archiv

Schlechte Umfragewerte - Merkel spricht Klartext

Schlechte Umfragewerte - Merkel spricht Klartext

Berlin - Die Regierung liegt im Zwist und die Umfragewerte sind schlecht. Angela Merkel hat jetzt in einem Interview Stellung zu allen wichtigen Themen bezogen und Klartext gesprochen.
Schlechte Umfragewerte - Merkel spricht Klartext

ETA-Führer und zwei mutmaßliche Komplizen festgenommen

- Im Kampf gegen die ETA ist spanischen und französischen Ermittlern ein bedeutender Schlag gelungen. Sie nahmen in Cahan in Nordfrankreich den mutmaßlichen Anführer der baskischen Untergrundorganisation sowie zwei Komplizen fest, wie der spanische …
ETA-Führer und zwei mutmaßliche Komplizen festgenommen
Schäuble will Baden-Württembergs Steuer-CD

Schäuble will Baden-Württembergs Steuer-CD

Berlin - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble will Baden-Württembergs Steuer-CD für den Bund. Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus hält die Risiken für zu groß.
Schäuble will Baden-Württembergs Steuer-CD

Merkel hält an Umbau des Gesundheitssystems fest

- Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hält trotz des koalitionsinternen Streits über eine Kopfpauschale am geplanten Umbau des Gesundheitssystems fest. Eine „Weiterentwicklung des Systems“ sei angesichts steigender Kosten notwendig, sagte Merkel am …
Merkel hält an Umbau des Gesundheitssystems fest

Merkel legt sich bei AKW-Laufzeiten nicht fest

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat abgelehnt, sich auf ein Datum für den kompletten Verzicht auf Kernkraftwerke festzulegen.
Merkel legt sich bei AKW-Laufzeiten nicht fest

Tote bei Kämpfen zwischen sunnitischen Gruppen

- Bei Zusammenstößen zwischen sunnitischen Gruppierungen im Nordwesten Pakistans sind sechs Menschen getötet und 16 weitere verletzt worden. Die Behörden verhängten am Sonntag eine Ausgangssperre über mehrere Orte im Distrikt Dera Ismail Khan.
Tote bei Kämpfen zwischen sunnitischen Gruppen

Schwarz-gelbe Reformküche zwischen Frost und Fieber

Berlin - Alle Ermahnungen zum inneren Frieden scheinen nichts zu nützen. "Streit in der Koalition schadet am Ende allen Beteiligten", warnt CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe.
Schwarz-gelbe Reformküche zwischen Frost und Fieber

Pilotprojekt: Israel verteilt Gasmasken

Tel Aviv - Israel hat am Sonntag mit der Verteilung neuer Gasmasken an die Bevölkerung begonnen. Ein Armeesprecher sagte, die Versorgung beginne als Pilotprojekt in der Kleinstadt Or Jehuda bei Tel Aviv.
Pilotprojekt: Israel verteilt Gasmasken

Kauder: "Wir wollen die Gesundheitsprämie"

Berlin - Im Streit der Koalition über eine Gesundheitsreform scheiden sich die Geister an den Pauschalbeträgen. Die CDU will sie, die CSU sagt Nein. Doch letztlich sind die Spielräume begrenzt.
Kauder: "Wir wollen die Gesundheitsprämie"

CSU fordert Rentenbonus für Eltern

München - Die CSU fordert im Rentensystem einen Kinderbonus mit doppeltem Vorteil für die Eltern:
CSU fordert Rentenbonus für Eltern

Hoher ETA-Führer in Frankreich gefasst

Madrid/Paris - Der französischen Polizei sind mit Hilfe spanischer Sicherheitskräfte ein hoher ETA-Führer und zwei Komplizen  ins Netz gegangen. Sie sollen für Terroraktionen verantwortlich gewesen sein.
Hoher ETA-Führer in Frankreich gefasst

Sachsen-CDU räumt Fehler bei Sponsoring ein

Dresden - Die CDU räumt ein, dass sie bei den Sponsoring-Angeboten unglücklich gehandelt habe. Die SPD wirft der Partei unterdessen Käuflichkeit vor. Verfassungsrechtler sprechen von Korruption.
Sachsen-CDU räumt Fehler bei Sponsoring ein

Einigung: Angestellte von Bund und Kommunen bekommen mehr Gehalt

- Nach lang andauernden Verhandlungen ist der Tarifkonflikt im öffentlichen Dienst beigelegt: Am späten Sonnabend teilten die Verhandlungsführer mit, dass die Gehälter stufenweise um rund 2,3 Prozent steigen sollen. Der Abschluss entspricht bis auf …
Einigung: Angestellte von Bund und Kommunen bekommen mehr Gehalt

Zollitsch: Kein Runder Tisch wegen Kindesmissbrauch

Berlin - Robert Zollitsch sieht keinen Zusammenhang zwischen dem Kindesmissbrauch in der Kirche und dem Zölibat. Einen Runden Tisch zum Thema lehnt er ab. Er behauptet, die Kirche hätte dazugelernt.
Zollitsch: Kein Runder Tisch wegen Kindesmissbrauch

Berlusconi-Prozess geht weiter - Demonstration

- Der Prozess gegen den italienischen Regierungschef Silvio Berlusconi im Korruptionsfall um seinen früheren Anwalt David Mills geht weiter. Das entschied das zuständige Mailänder Gericht am Sonnabend.
Berlusconi-Prozess geht weiter - Demonstration

Tarifgespräche für öffentlichen Dienst stocken wieder

- Ein Konflikt im Arbeitgeberlager hat am späten Sonnabend dazu geführt, dass die Tarifverhandlungen für die rund zwei Millionen Angestellten von Bund und Kommunen wieder ins Stocken geraten sind. Mehrere Landesverbände der Vereinigung der …
Tarifgespräche für öffentlichen Dienst stocken wieder

Gabriel greift Rüttgers und Bundesregierung an

Dortmund - SPD-Chef Sigmar Gabriel hat beim Landesparteitag der nordrhein-westfälischen Sozialdemokraten in Dortmund kräftig ausgeteilt.
Gabriel greift Rüttgers und Bundesregierung an

Koalition verschärft Streit über Gesundheitsreform

- Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) hat sein Veto gegen eine Umstellung auf pauschale Beiträge angekündigt. „Eine Umstellung der bestehenden, am Lohn orientierten und sozial gerechten Arbeitnehmerbeiträge auf eine Pauschale wird es mit …
Koalition verschärft Streit über Gesundheitsreform

US-Militärs planen Offensive auf Kandahar

Washington - Nach der laufenden Operation Mardscha in der Provinz Helmand stehe auch ein Angriff der US-Militärs auf die Taliban-Hochburg Kandahar im Süden bevor.
US-Militärs planen Offensive auf Kandahar

Erzbischof Zollitsch will Papst informieren

- Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Robert Zollitsch, wolle Papst Benedikt XVI. im März über die Missbrauchsfälle informieren. Das teilte der Erzbischof am Sonnabend im Südwestrundfunk mit.
Erzbischof Zollitsch will Papst informieren

Neues Rätsel um Irans Atomprogramm

Washington - Der Westen beobachtet riskante Aktivitäten im iranischen Atomprogramm und fragt sich, welchem Zweck sie dienen. 
Neues Rätsel um Irans Atomprogramm

Steuerdaten-Kauf: SPD will Führung des Bundes

Berlin - Im Streit über den Ankauf gestohlener Daten-CDs mit tausenden Steuersündern verlangt die SPD nun klare politische Vorgaben der Bundesregierung.
Steuerdaten-Kauf: SPD will Führung des Bundes

Partei-Sponsoring auch bei CDU in Sachsen

- Die Sponsorenaffäre bei der CDU zieht Kreise: Auch die sächsischen Christdemokraten vermarkten in Sponsoring-Verträgen Gespräche mit ihrem Landeschef, dem Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich. Der „Spiegel“ berichtete am Sonnabend über ein …
Partei-Sponsoring auch bei CDU in Sachsen