Politik – Archiv

Als der Kanzler immer Helmut Kohl hieß

- Generation Oggersheim und Helmut Kohl in der Endlosschleife: Rückschau auf eine Jugend, die vom Kindergarten bis zum Studium nur einen einzigen Regierungschef kannte.
Als der Kanzler immer Helmut Kohl hieß

Geberkonferenz will 3,8 Milliarden Dollar für Haiti sammeln

- Knapp drei Monate nach dem Erdbeben in Haiti wollen sich die Internationale Gemeinschaft und die Regierung an den Neuaufbau des zerstörten Landes machen. Einigkeit herrscht dabei bei allen Beteiligten darüber, dass eine Rekonstruktion der …
Geberkonferenz will 3,8 Milliarden Dollar für Haiti sammeln
Obama erlaubt doch umstrittene Ölförderung an US-Küste

Obama erlaubt doch umstrittene Ölförderung an US-Küste

Washington - In Abkehr seiner klimafreundlichen Energiepolitik erlaubt US-Präsident Barack Obama nun doch die umstrittenen Öl- und Erdgasbohrungen vor der Küste Virginias.
Obama erlaubt doch umstrittene Ölförderung an US-Küste

Griechenland nutzt Google Earth zur Steuerfahndung

- Steuerfahndung per Satellit: Angesichts der grassierenden Steuerhinterziehung setzt der griechische Fiskus auf Google Earth, um verstecktes Vermögen zu finden.
Griechenland nutzt Google Earth zur Steuerfahndung

Islamistenchef bekennt sich zu Anschlägen in Moskauer Metro

- Zwei Tage nach den Moskauer Metro-Anschlägen hat sich der Anführer der Islamisten im Nordkaukasus, Doku Umarow, in einer Internetbotschaft zu dem Blutbad mit 39 Toten bekannt. Derweil gab es im russischen Nordkaukasus neue Anschläge mit zwölf …
Islamistenchef bekennt sich zu Anschlägen in Moskauer Metro

Bankenabgabe kommt - heftige Kritik an Regierung

Berlin - Opposition und Wirtschaft haben heftig gegen die beschlossene Bankenabgabe in Deutschland protestiert. Die Kanzlerin sieht darin allerdings eine "richtige Regel."
Bankenabgabe kommt - heftige Kritik an Regierung

Internetsperren: CSU attackiert Leutheusser-Schnarrenberger

München - Die CSU hat Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) wegen ihrem Nein zur Sperrung kinderpornografischer Internetseiten scharf attackiert.
Internetsperren: CSU attackiert Leutheusser-Schnarrenberger

CSU-General Dobrindt greift Erdogan an

München - CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt wettert gegen den türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan. Lesen Sie Dobrindts Kritik:
CSU-General Dobrindt greift Erdogan an

Benzinpreis: Streit um Mehrwertsteuer und Biosprit

Berlin - Der Benzinpreis-Anstieg zu Ostern heizt die Diskussion an: Die FDP will die Mehrwertsteuer senken, was die Grünen ablehnen. Sie sehen vielmehr einen Fall fürs Kartellamt.
Benzinpreis: Streit um Mehrwertsteuer und Biosprit

Politiker: Über 100 Verdachtsfälle auf Korruption

Berlin -In der Bundesregierung und nachgeordneten Behörden ist es in den vergangenen zwei Jahren zu über 100 Verdachtsfällen auf Korruption gekommen.
Politiker: Über 100 Verdachtsfälle auf Korruption

Belgien will Burka aus dem öffentlichen Leben verbannen

- Als erstes Land in Europa will Belgien muslimische Frauen mit Ganzkörperschleier aus dem öffentlichen Leben verbannen. Wer trotzdem eine Burka in der Öffentlichkeit trägt, muss mit Geldstrafen rechnen oder ins Gefängnis.
Belgien will Burka aus dem öffentlichen Leben verbannen

"Elena" bringt Datenschützer auf Barrikaden

Karlsruhe - Datenschützer gehen gegen die zentrale Speicherung von Arbeitnehmerdaten (“Elena“) auf die Barrikaden. Mit einer Verfassungsklage wollen sie die Datenbank komplett kippen.
"Elena" bringt Datenschützer auf Barrikaden

Kläger gegen Datenbank planen weitere Projekte

- Der Verbund von Datenschutz-Organisationen hat die Akten mit den Unterschriften von mehr als 22.000 Klägern gegen die zentrale Speicherung von Arbeitnehmerdaten („Elena“) dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe übergeben. „Unserer Ansicht nach …
Kläger gegen Datenbank planen weitere Projekte

Stasi-Beauftragter tritt zurück

Magdeburg - Sachsen-Anhalts Stasi-Beauftragter Gerhard Ruden gibt seinen Posten auf. Er zog damit die Konsequenz daraus, dass er in einem Verhör 1968 einen Freund bei der Stasi angeschwärzt hatte.
Stasi-Beauftragter tritt zurück

SPD-Politiker: Peinlicher Fehler bei Abstimmung

Berlin - Der Bundestag lacht über den SPD-Abgeordneten Marco Bülow: Der kritisiert, dass Parlamentarier vielfach nur noch Stimmvieh seien. Jetzt ist ihm bei einer Abstimmung selbst ein peinlicher Fehler unterlaufen.
SPD-Politiker: Peinlicher Fehler bei Abstimmung

Haushaltsloch 2009 dramatisch gewachsen

- Die Wirtschaftskrise hat das Loch in den öffentlichen Haushalten im vergangenen Jahr auf das gut 20-fache wachsen lassen. 2008 lag das Defizit in den Etats von Bund, Ländern und Kommunen noch bei 5,2 Milliarden Euro, im vergangenen Jahr waren es …
Haushaltsloch 2009 dramatisch gewachsen

Kündigungsrecht: SPD und Linke wollen Bagatellregelung

Berlin - Nach dem Urteil im “Maultaschenfall“ wollen SPD und Linke eine gesetzliche Regelung für Bagatelldelikte im Kündigungsrecht durchsetzen.
Kündigungsrecht: SPD und Linke wollen Bagatellregelung

Ex-Kanzler fordert mehr deutsch-türkische Schulen

Berlin - Der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) unterstützt den Vorstoß Ankaras für mehr deutsch-türkische Schulen.
Ex-Kanzler fordert mehr deutsch-türkische Schulen

Kabinett beschließt Bankenabgabe - Kritiker: Mogelpackung

- Die schwarz-gelbe Koalition will alle deutschen Banken zur Kasse bitten. Die Bundesregierung beschloss am Mittwoch die umstrittene Bankenabgabe zur Beteiligung der Kreditwirtschaft an den Kosten künftiger Finanzkrisen.
Kabinett beschließt Bankenabgabe - Kritiker: Mogelpackung

Kabinett beschließt Bankenabgabe

Berlin  - Die schwarz-gelbe Koalition will alle deutschen Banken zur Kasse bitten: Die Bundesregierung hat die umstrittene Bankenabgabe zur Abwehr künftiger Finanzkrisen beschlossen.
Kabinett beschließt Bankenabgabe

SPD will Spekulantensteuer statt Bankenabgabe

Berlin - SPD-Experten fordern eine Spekulantensteuer nach britischem Vorbild statt einer Bankenabgabe. Die Steuer würde mehr Geld einbringen, während die Bankenabgabe nur ein Tropfen auf den heißen Stein sei.
SPD will Spekulantensteuer statt Bankenabgabe

"Sarko" und Carla besuchen Obamas ganz privat

Washington - Barack und Michelle Obama haben zum ersten Mal ein Staatsoberhaupt in ihrem Privaträumen in Weißen Haus zum Essen eingeladen. Nikolas Sarkozy und seine Frau Carla hatten die Ehre.
"Sarko" und Carla besuchen Obamas ganz privat

Serbisches Parlament verurteilt Srebrenica-Massaker

- Das serbische Parlament hat das Srebrenica-Massaker verurteilt. Vor fast 15 Jahren hatten serbisches Militär und Paramilitär rund 8000 muslimische Jungen und Männer umgebracht. In der am frühen Mittwochmorgen verabschiedeten Resolution sprachen …
Serbisches Parlament verurteilt Srebrenica-Massaker