Politik – Archiv

Links-Demo gegen Neonazis in Berlin verläuft friedlich

- Begleitet von einem starken Polizeiaufgebot ist eine Demonstration gegen Neonazis in Berlin-Schöneweide am Vorabend des 1. Mai ohne Zwischenfälle zu Ende gegangen. Rund 700 linke Demonstranten zogen am Freitagabend durch den Ortsteil an einer …
Links-Demo gegen Neonazis in Berlin verläuft friedlich

Polizeigewerkschaft fordert härtere Strafen für Steinewerfer

- Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) kritisiert vor dem 1. Mai die Demonstrationsgesetzgebung und hat der Politik Versagen vorgeworfen. Um Randalierer und Steinewerfer wirksam in Schach zu halten, müssten härtere Strafen her.
Polizeigewerkschaft fordert härtere Strafen für Steinewerfer

Brown verliert letzte TV-Debatte gegen Cameron

- Nach der letzten TV-Debatte eine Woche vor der britischen Wahl steuern die oppositionellen Konservativen auf Siegeskurs. Premierminister Gordon Brown schaffte es dagegen nicht, seinen Ausrutscher vom Vortag auszumerzen und landete in Umfragen …
Brown verliert letzte TV-Debatte gegen Cameron

Ahmadinedschad erster Redner auf UN-Atomkonferenz

New York - Der wegen seines Atomprogramms heftig umstrittene iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad wird als erstes Staatsoberhaupt auf der UN-Konferenz zum Atomwaffensperrvertrag sprechen.
Ahmadinedschad erster Redner auf UN-Atomkonferenz

Griechenland: Die Woche der Entscheidung

Berlin - In den nächsten Tage fallen die Würfel für die Rettung Griechenlands vor der Insolvenz. Hier sehen Sie den vorläufige Zeitplan :
Griechenland: Die Woche der Entscheidung

Aigner und Google einigen sich bei Datenschutz

Berlin - Es geht um Google Street View: Der Streit zwischen Google und Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) über einen besseren Datenschutz ist beigelegt. Vorerst.
Aigner und Google einigen sich bei Datenschutz

Patt-Situation vor NRW-Wahl

- Gut eine Woche vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen liefern sich Schwarz-Gelb und Rot-Grün ein Kopf-an-Kopf- Rennen. Die amtierende CDU/FDP-Koalition und die SPD/Grünen- Opposition kommen in einer Umfrage von Infratest dimap im Auftrag der …
Patt-Situation vor NRW-Wahl

Tränengas in Athen - Demos gegen Sparkurs

Athen - Bei Protesten gegen die Sparmaßnahmen der griechischen Regierung ist es am Donnerstagabend in Athen zu Ausschreitungen gekommen. Die Polizei setzte Tränengas ein.
Tränengas in Athen - Demos gegen Sparkurs

Westerwelle will trotz Euro-Krise weiter Steuern senken

Passau - FDP-Chef Guido Westerwelle hält trotz der Euro-Krise an den Steuersenkungsplänen seiner Partei fest und lobt das Verhalten der Regierung in Athen.
Westerwelle will trotz Euro-Krise weiter Steuern senken

Schwarzenegger würde gerne US-Präsident werden

Burbank/USA - Der kalifornische Gouverneur Arnold Schwarzenegger würde gern bei der Präsidentschaftswahl kandidieren. Doch dafür müsste erst die Verfassung geändert werden.
Schwarzenegger würde gerne US-Präsident werden

Tränengas in Athen - Demos gegen Sparkurs

- Der 13. und 14. Monatsbezug für Staatsbedienstete sowie Rentner soll gestrichen werden. Diese Entscheidung zeichnete sich am Donnerstagsabend nach einem Treffen von Ministerpräsident Giorgos Papandreou mit Spitzen von Gewerkschaften und …
Tränengas in Athen - Demos gegen Sparkurs

Gordon Brown nach TV-Debatte angeschlagen

London - Bei der letzten TV-Debatte eine Woche vor den Wahlen in Großbritannien hat der Chef der Konservativen, David Cameron, Aufwind bekommen. Premierminister Gordon Brown ist angeschlagen.
Gordon Brown nach TV-Debatte angeschlagen

Belgiens Parlament stimmt für erstes Burka-Verbot in Europa

- Belgien hat als erstes Land in Europa ein Burka-Verbot verabschiedet. Das Parlament stimmte am Donnerstag für ein entsprechendes Gesetz. Wann es in Kraft tritt, ist allerdings noch offen.
Belgiens Parlament stimmt für erstes Burka-Verbot in Europa

Rätselraten über möglichen Giftanschlag auf Bush in Heiligendamm

- War es Gift oder doch nur ein Schnitzel? Bei seinem Deutschlandbesuch zum G8-Gipfel 2007 in Heiligendamm ging es Ex-US-Präsident Georg W. Bush richtig schlecht. Seine Frau Laura deutet jetzt in einem Buch an, dass ihr Mann möglicherweise vergiftet …
Rätselraten über möglichen Giftanschlag auf Bush in Heiligendamm

Papst sprach mit Zollitsch über Mixas Rücktritt

Bonn - Eine Woche nach dem Rücktrittsgesuch des Augsburger Bischofs Walter Mixa hat der Papst mit dem Vorsitzenden der Deutschen Bischofskonferenz, Robert Zollitsch, in Rom den Fall besprochen.
Papst sprach mit Zollitsch über Mixas Rücktritt

US-Armee tötet erneut wichtigen Taliban-Kommandeur

- Die Taliban im nordafghanischen Einsatzgebiet der Bundeswehr haben einen weiteren Rückschlag erlitten. Nach dem Taliban-Kommandeur der Provinz Kundus ist auch der Anführer der Aufständischen für Kundus-Stadt und den Unruhedistrikt Char Darah …
US-Armee tötet erneut wichtigen Taliban-Kommandeur

Angestellte Lehrer drohen mit Warnstreiks

Berlin - Im Tarifkonflikt um die 200 000 angestellten Lehrer und Dozenten an Schulen und Hochschulen haben die Gewerkschaften für kommende Woche Warnstreiks und Protestaktionen angekündigt.
Angestellte Lehrer drohen mit Warnstreiks

Griechenland-Gesetz: SPD und Grüne für Eilverfahren

Berlin - Die Verabschiedung der deutschen Finanzhilfen für Griechenland bereits in der kommenden Woche im Bundestag scheint gesichert.
Griechenland-Gesetz: SPD und Grüne für Eilverfahren

Griechenland-Rettung: Trichet ist zuversichtlich

München - Der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Jean-Claude Trichet, rechnet fest mit einem Erfolg der Anstrengungen, Griechenland vor einer Staatspleite zu bewahren.
Griechenland-Rettung: Trichet ist zuversichtlich

Flüssigkeitsverbot bei Flügen soll bis 2013 wegfallen

Brüssel - Achteinhalb Jahre nach den Terroranschlägen vom 11. September werden die Sicherheitsbeschränkungen im europäischen Luftverkehr teilweise zurückgenommen.
Flüssigkeitsverbot bei Flügen soll bis 2013 wegfallen

Sollten die Bushs in Deutschland vergiftet werden?

New York - Die Ex-First-Lady Laura Bush erhebt in ihren Memoiren schwere Vorwürfe: Sie glaubt offfenbar, dass sie und ihr Gatte George beim G8-Gipfel 2007 in Heiligendamm vergiftet worden sein könnten.
Sollten die Bushs in Deutschland vergiftet werden?

Ramsauer will Führerschein mit 17 bundesweit

Köln - Der Führerschein mit 17 soll im nächsten Jahr bundesweit eingeführt werden. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) kündigte am Donnerstag einen entsprechenden Gesetzentwurf an.
Ramsauer will Führerschein mit 17 bundesweit

Demonstranten in Bangkok appellieren an EU

- Die seit Wochen demonstrierenden Regierungsgegner in Bangkok haben einen dringenden Appell an die Europäische Union gerichtet und um die Entsendung von Beobachtern gebeten.
Demonstranten in Bangkok appellieren an EU