Politik – Archiv

Schwere Vorwürfe gegen Israel im Weltsicherheitsrat

- Schwere Vorwürfe gegen Israel: Mitglieder des Weltsicherheitsrates haben den blutigen Militäreinsatz gegen die Gaza-Hilfsflotte am Montag verurteilt. Der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu bezichtigte Israel eines „schweren Verbrechens“.
Schwere Vorwürfe gegen Israel im Weltsicherheitsrat
CSU von Röslers Konzept nicht überzeugt

CSU von Röslers Konzept nicht überzeugt

München - Die CSU ist nach wie vor sehr skeptisch was den von Gesundheitsminister Philipp Rösler geplanten Umbau der gesetzlichen Krankenkassen angeht. Das Konzept sei zu kompliziert, lautet die Kritik.
CSU von Röslers Konzept nicht überzeugt
Köhlers Nachfolger soll für alle akzeptabel sein

Köhlers Nachfolger soll für alle akzeptabel sein

Berlin - Bundespräsident Horst Köhler tritt völlig überraschend zurück und stürzt Schwarz-Gelb in schwere Turbulenzen. Die Koalition hat nun eine neue Baustelle und muss schnell einen Nachfolger finden.
Köhlers Nachfolger soll für alle akzeptabel sein

Ziehen die Wulffs ins Schloss Bellevue?

- Nach dem überraschenden Rücktritt von Horst Köhler am Montagmittag muss sich Bundeskanzlerin Angela Merkel beeilen, Ersatz für den Bundespräsidenten zu finden – und mitten in der Krise ihre eigene Macht zu sichern.
Ziehen die Wulffs ins Schloss Bellevue?

Von der Leyen setzt auf Bürgerarbeit

- Die von der Koalition vereinbarten Modellversuche zur Bürgerarbeit gehen zum 1. Juli an den Start. Arbeitsministerin Ursula von der Leyen kündigte am Montag an, dass in Kürze entschieden werde, wo und in welchem Umfang schwer vermittelbaren …
Von der Leyen setzt auf Bürgerarbeit

Union und FDP streiten über Steuerpolitik

- In der Bundesregierung ist zwischen FDP und Union der alte Streit über die künftige Steuerpolitik wieder aufgeflammt. Wenige Tage vor der entscheidenden Haushaltsklausur erteilte der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer Steuererhöhungen eine klare …
Union und FDP streiten über Steuerpolitik

Merkel will breit akzeptierten Köhler-Nachfolger

- Nach dem Rückzug von Bundespräsident Horst Köhler soll die Koalition nach dem Willen von Kanzlerin Angela Merkel einen Nachfolger finden, der auch von Oppositionsparteien mitgetragen wird. Es solle ein Kandidat sein, der „eine Chance hat, von …
Merkel will breit akzeptierten Köhler-Nachfolger

Union und FDP streiten über Steuerpolitik

- In der Bundesregierung ist zwischen FDP und Union der alte Streit über die künftige Steuerpolitik wieder aufgeflammt. Wenige Tage vor der entscheidenden Haushaltsklausur erteilte der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer Steuererhöhungen eine klare …
Union und FDP streiten über Steuerpolitik

SPD und DGB für höheren Spitzensteuersatz

Berlin - SPD und DGB haben sich für eine Anhebung des Spitzensteuersatzes ausgesprochen. Es müsse jetzt alles notwendige getan werden, um die Einnahmen des Staates zu verbessern.
SPD und DGB für höheren Spitzensteuersatz

Böhrnsen: Köhler-Nachfolger ab Mittwoch regeln

Bremen - Bundesratspräsident Jens Böhrnsen hat die Spitzen in Politik und Gesellschaft aufgefordert, nicht vor Mittwoch über die Nachfolge des zurückgetretenen Bundespräsidenten Horst Köhler zu debattieren.
Böhrnsen: Köhler-Nachfolger ab Mittwoch regeln

Köhlers Rücktritt löst Staunen und Bedauern aus

Berlin - Bundespräsident Horst Köhler hat mit seinem Rücktritt Politiker von Koalition und Opposition völlig überrollt. Selbst Angela Merkel und Guido Westerwelle (FDP) erfuhren erst kurz vorher von dem Schritt.
Köhlers Rücktritt löst Staunen und Bedauern aus

Seehofer gegen höheren Kassenbeitrag

- Die CSU bleibt bei einem kategorischen Nein zu Beitragserhöhungen in der Sozialversicherung und höheren Steuern. Das bekräftigte CSU-Chef Horst Seehofer am Montag vor einem Treffen mit Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP).
Seehofer gegen höheren Kassenbeitrag

Atomprotest am Brandenburger Tor

- Umweltschützer, Ökoenergie-Anbieter, SPD und Grüne haben die von der Koalition geplanten längeren Laufzeiten für Atomkraftwerke kritisiert. Bei einer Kundgebung vor dem Brandenburger Tor in Berlin warnten sie am Montag vor einem Rückschlag für die …
Atomprotest am Brandenburger Tor

Kandidatensuche im Eilverfahren

- Viel Zeit bleibt nicht für die Suche nach einem neuen Bundespräsidenten: Spätestens in 30 Tagen wird die Bundesversammlung den Nachfolger von Horst Köhler wählen. Schwarz- Gelb hat in dem Gremium, das sich aus den 622 Bundestagsabgeordneten und …
Kandidatensuche im Eilverfahren

Stoiber als Köhler-Nachfolger vorgeschlagen

München - CSU-Vorstandsmitglied Paul Linsmaier hat Edmund Stoiber als möglichen Nachfolger des zurückgetretenen Bundespräsidenten Horst Köhler ins Spiel gebracht.
Stoiber als Köhler-Nachfolger vorgeschlagen

Wird Käßmann die nächste Bundespräsidentin?

Berlin - Nach dem Rücktritt von Horst Köhler hat ein SPD-Politiker bereits die Theologin Margot Käßmann als Bundespräsidentin vorgeschlagen. Ist das Phantasterei oder eine realistische Personalie?
Wird Käßmann die nächste Bundespräsidentin?

Rücktritt von Horst Köhler: Das sagt die Presse

Berlin - Der Rücktritt von Horst Köhler schockt Deutschland. Die Presse ist bei der Bewertung seiner Amtszeit unterschiedlicher Meinung. Ein Blatt bezeichnete ihn gar als einen der schwächsten Bundespräsidenten.
Rücktritt von Horst Köhler: Das sagt die Presse

Merkel: "Ich habe noch versucht, ihn umzustimmen"

Berlin - Um 12 Uhr klingelte bei Bundeskanzlerin Angela Merkel das Telefon. Auch für sie war der Rücktritt von Horst Köhler ein Schock. Vergeblich versuchte sie Köhler von seinem Rücktritt abhalten.
Merkel: "Ich habe noch versucht, ihn umzustimmen"

Bundespräsident Köhler erklärt Rücktritt

Berlin - Bundespräsident Horst Köhler hat in einem historisch einmaligen Schritt mit Tränen in den Augen seinen Rücktritt erklärt.
Bundespräsident Köhler erklärt Rücktritt

SPD fordert: Käßmann soll Köhler-Nachfolgerin werden

Hannover - Nach dem Rücktritt von Horst Köhler als Bundespräsident bringt die SPD jetzt einen Namen ins Spiel, der für Diskussionsstoff sorgen wird: Margot Käßmann.
SPD fordert: Käßmann soll Köhler-Nachfolgerin werden

"Wie vom Donner getroffen": Reaktionen zum Köhler-Rücktritt

Hörst Köhler ist als Bundespräsident zurückgetreten. Die Reaktionen.
"Wie vom Donner getroffen": Reaktionen zum Köhler-Rücktritt

Grüne sehen hohe inhaltliche Hürden für Bündnis mit FDP

- In der neu entbrannten Diskussion über eine Ampelkoalition in Düsseldorf haben die Landes-Grünen auf die hohen Hürden für das Zustandekommen eines solchen Bündnisses mit der FDP hingewiesen.
Grüne sehen hohe inhaltliche Hürden für Bündnis mit FDP

Bundespräsident Horst Köhler tritt zurück

- Bundespräsident Köhler hat die deutsche Politik geschockt. Sein Rücktritt verschärft die Krise der Regierung Merkel. Euro-Rettung, Umfragetief, Milliardenlöcher - und jetzt muss die Kanzlerin auch noch ein neues Staatsoberhaupt finden.
Bundespräsident Horst Köhler tritt zurück