Politik – Archiv

Bundespräsidentenwahl: Protokoll einer
 Zitterpartie

- Das Drama in Berlin: Drei Akte und ein kurioses Ende. Neun Stunden und 34 Minuten benötigt die Bundesversammlung für die Präsidentenwahl. Das Protokoll einer Zitterpartie.
Bundespräsidentenwahl: Protokoll einer
 Zitterpartie
Wulff durch Wahlkrimi ins Schloss Bellevue

Wulff durch Wahlkrimi ins Schloss Bellevue

Berlin - Christian Wulff schaffte es erst im drittem Anlauf. Der “Denkzettel“ für die Koalition verpatzte ihm den Einstieg ins höchste Staatsamt. Wie wird der neue Bundespräsident seine Rolle neue ausfüllen?
Wulff durch Wahlkrimi ins Schloss Bellevue

Christian Wulffs mühsamer Weg zum Bundespräsidenten

- Der Niedersachse Christian Wulff ist am Mittwochabend zum neuen deutschen Staatsoberhaupt gewählt worden – nach einem unerwartet langwierigen und für Schwarz-Gelb streckenweise peinlichen Abstimmungsprozess: Obwohl Union und FDP über eine klare …
Christian Wulffs mühsamer Weg zum Bundespräsidenten

Der strahlende Verlierer Joachim Gauck

Berlin - Joachim Gauck hat verloren - und ist doch der wahre Gewinner dieser Wahl. Er hat den Kandidaten für das Bundespräsidentenamt Christian Wulff in den dritten Wahlgang gezwungen.
Der strahlende Verlierer Joachim Gauck

Wulff legt Amt als Ministerpräsident nieder

Berlin - Unmittelbar nach seiner Wahl zum Bundespräsidenten hat Christian Wulff sein Amt als niedersächsischer Ministerpräsident niedergelegt. Jörg Bode übernimmt nun in Niedersachsen.
Wulff legt Amt als Ministerpräsident nieder

Christian Wulff ist neuer Bundespräsident

- Christian Wulff wird nach stundenlanger Zitterpartie neuer Bundespräsident. Der Kandidat von Union und FDP erhielt demnach im dritten Wahlgang eine Mehrheit von 625 Stimmen.
Christian Wulff ist neuer Bundespräsident

Die Linken machen Wulff zum Bundespräsidenten

Berlin - Christian Wulff (CDU) ist unser neuer Bundespräsident. Das hat er auch den Linken zu verdanken. Im dritten Wahlgang enthielten sie sich ihrer Stimme. Joachim Gauck bekam deswegen keine Mehrheit.
Die Linken machen Wulff zum Bundespräsidenten

Bilder von der Wahl des Bundespräsidenten

Berlin - Bilder von der Wahl des Bundespräsidenten
Bilder von der Wahl des Bundespräsidenten

Linken-Politikerin Jochimsen tritt im dritten Durchgang nicht mehr an

- Die Linken-Kandidatin für das Bundespräsidentenamt, Luc Jochimsen, tritt nicht zum dritten Wahlgang an. Das sagte Fraktionschef Gregor Gysi am Mittwoch am Rande der Bundesversammlung in Berlin. „Beide konservative Kandidaten sind für uns nicht …
Linken-Politikerin Jochimsen tritt im dritten Durchgang nicht mehr an

Neue Runde für Türkei-Beitritt zur EU

Brüssel - Nach langem Zögern hat die EU der Türkei die Beitrittstür einen Spalt weiter aufgestoßen: Nach der Zustimmung aller 27 Mitgliedsstaaten wurde am Mittwoch ein neues Verhandlungskapitel geöffnet.
Neue Runde für Türkei-Beitritt zur EU

USA und Russland bemühen sich um Schadensbegrenzung

Washington/Moskau - Nach dem spektakulären Schlag gegen einen mutmaßlichen russischen Spionagering in den USA bemühen sich beide Regierungen nun um Schadensbegrenzung und betonen Gemeinsamkeiten.
USA und Russland bemühen sich um Schadensbegrenzung

Präsidentenwahl: Wulff scheitert auch im zweiten Durchgang

- Der Kandidat von Union und FDP für das Amt des Bundespräsidenten, Christian Wulff, ist auch im zweiten Wahlgang durchgefallen. Der niedersächsische Ministerpräsident erhielt nach Angaben von Bundestagspräsident Norbert Lammert am Mittwoch in der …
Präsidentenwahl: Wulff scheitert auch im zweiten Durchgang

Stimmenauszählung im zweiten Durchgang der Bundespräsidentenwahl

- In Berlin hat die Bundesversammlung ihre Sitzung nach dem zweiten Durchgang bei der Bundespräsidentenwahl ein weiteres Mal unterbrochen. Nach dem Auszählen der Stimmen tritt sie wieder zusammen.
Stimmenauszählung im zweiten Durchgang der Bundespräsidentenwahl

Defizitsündern drohen härtere Strafen der EU

Brüssel - Der Euro-Stabilitätspakt ist tot, sagten Kritiker nach dem griechischen Schuldenfiasko. Nein, sagt die EU-Kommission, aber wir müssen ihn wiederbeleben. Dazu will die EU die Euro-Sünder an die Kandarre nehmen.
Defizitsündern drohen härtere Strafen der EU

Liveticker: Die Linken helfen Wulff ins Amt

Berlin - Christian Wulff wird nach einem nervenzehrenden Abstimmungsdrama neuer Bundespräsident. Er hat sich im dritten Wahlgang gegen Joachim Gauck durchgesetzt.  Der Live-Ticker zum Wahl-Krimi:
Liveticker: Die Linken helfen Wulff ins Amt

SPD: Volksentscheid hat Signalwirkung

München - Die SPD ist sich sicher: Der Nichtraucherschutz in Bayern hat bundesweit Auswirkungen. Deshalb soll die Tabakindustrie auch so stark am Ausgang des Volksentscheides interessiert sein.
SPD: Volksentscheid hat Signalwirkung

Die heißeste Spionin Russlands

Montclair - Die Spionageaffäre zwischen den USA und Russland hat einen Nebenschauplatz: Die 28-jährige Anna Chapman. Rothaarig, wunderschön und sexy spionierte sie im Schulmädchen-Outfit.
Die heißeste Spionin Russlands

Die heißeste Spionin Russlands

Unter den festgenommenen mutmaßlichen russischen Geheimagenten in den USA ist auch eine echte Geheimwaffe: Anna Chapman. Rothaarig, wunderschön und sexy!
Die heißeste Spionin Russlands

Nur 600 Stimmen: Wulff fällt im ersten Wahlgang durch

- Die Bundesversammlung hat im ersten Wahlgang noch kein neues Staatsoberhaupt gewählt. Der Favorit für das Amt des neuen Bundespräsident, Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff, bekam nur 600 Stimmen. Erforderlich wären 623 gewesen.
Nur 600 Stimmen: Wulff fällt im ersten Wahlgang durch

Defizit öffentlicher Kassen wächst weiter

Wiesbaden - Das Defizit der öffentlichen Hand wird immer größer. Einbrechende Steuereinnahmen und wachsende Sozialausgaben sind zwei der Hauptgründe der Entwicklung.
Defizit öffentlicher Kassen wächst weiter

Wahl des Bundespräsidenten hat begonnen

- Die 14. Bundesversammlung ist zur Wahl des neuen Bundespräsidenten zusammengetreten. Die namentliche Abstimmung im Berliner Reichstagsgebäude begann am Mittwochmittag gegen 12.30 Uhr. Zur Eröffnung äußerte Bundestagspräsident Norbert Lammert …
Wahl des Bundespräsidenten hat begonnen

Letzte Zählappelle der Parteien vor der Wahl

Berlin - Mit Zählappellen haben die Parteien am Mittwochvormittag im Bundestag die letzten Weichen für die Wahl des Bundespräsidenten gestellt.
Letzte Zählappelle der Parteien vor der Wahl

Gauck oder Wulff: Welcher Promi wen wählt

Berlin - Die ersten prominenten Wahlmänner und -frauen haben öffentlich erklärt, für welchen Kandidaten sie heute in der Bundesversammlung stimmen wollen. Wer für Wulff ist, wer für Gauck - und wer nichts verraten will:
Gauck oder Wulff: Welcher Promi wen wählt

Wulff vor der Wahl zuversichtlich

Berlin - Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) hat sich kurz vor der Bundespräsidentenwahl in Berlin optimistisch hinsichtlich seiner Wahlchancen gezeigt. Am Vorabend hat er auch noch gefeiert:
Wulff vor der Wahl zuversichtlich

Selbstmord-Attentäter greifen NATO-Flughafen an

- Im Osten Afghanistans haben Aufständische am Mittwoch einen wichtigen NATO-Stützpunkt angegriffen. Mehrere Angreifer sollen getötet worden sein, auf Seiten der internationalen Truppen gab es zunächst keine Opfer.
Selbstmord-Attentäter greifen NATO-Flughafen an

Bundespräsidentenwahl - Wulff oder Gauck?

Berlin - Einen Monat nach dem Rücktritt von Horst Köhler wird heute ein neuer Bundespräsident gewählt. Als Favorit gilt Christian Wulff. Seinem Konkurrenten Joachim Gauck fehlen nur wenige Stimmen.
Bundespräsidentenwahl - Wulff oder Gauck?

Friedrich rechnet mit schnellem Wulff-Sieg

Berlin - Der Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Hans- Peter Friedrich, ist zuversichtlich, dass der schwarz-gelbe Kandidat Christian Wulff (CDU) heute im ersten Wahlgang zum Bundespräsidenten gewählt wird.
Friedrich rechnet mit schnellem Wulff-Sieg

Seehofer: Steuerbonus für Hoteliers soll bleiben

München/Berlin - Bayerns Ministerpräsident, CSU-Chef Horst Seehofer, lehnt eine Rücknahme der umstrittenen Mehrwertsteuersenkung für Hoteliers zum jetzigen Zeitpunkt ab.
Seehofer: Steuerbonus für Hoteliers soll bleiben

Ramsauer soll Lkw-Fahrverbot verschärft haben

Berlin - Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat Medieninformationen zufolge das Lastwagen-Fahrverbot für die Dauer der Sommer-Reisezeit verschärft.
Ramsauer soll Lkw-Fahrverbot verschärft haben

USA sieht Beziehungen zu Russland nicht gefährdet

Washington - Das Weiße Haus hat auf die Zerschlagung eines russischen Spionagerings gelassen reagiert und sieht die Beziehungen zu Russland nicht gefährdet.
USA sieht Beziehungen zu Russland nicht gefährdet

Mit der Macht von 1244 Stimmen

- Alle Bundestagsabgeordneten, eine Reihe von Landespolitikern 
und ein ausgewählter Kreis von Prominenten: Am Mittwoch bestimmt die
 Bundesversammlung den neuen Präsidenten. Ein letzter Zahlencheck.
Mit der Macht von 1244 Stimmen

Im Testfeld läuft es nicht rund

- Bei der Eröffnung vor zwei Monaten lief alles wie geschmiert: Eine kräftige Brise brachte die Rotoren der Windanlagen im ersten deutschen Offshore-Testfeld „alpha ventus“ in Schwung. Bundesumweltminister Norbert Röttgen war begeistert von der …
Im Testfeld läuft es nicht rund

Mittwoch bekommt Deutschland ein neues Staatsoberhaupt

- Deutschland bekommt am Mittwoch ein neues Staatsoberhaupt. Um zwölf Uhr tritt im Berliner Reichstagsgebäude die 1244 Wahlleute umfassende Bundesversammlung zusammen und wählt für den zurückgetretenen Bundespräsidenten Horst Köhler einen Nachfolger.
Mittwoch bekommt Deutschland ein neues Staatsoberhaupt

Petraeus hält am Abzugstermin für Afghanistan fest

Washington - Der designierte US-Oberbefehlshaber im Afghanistan-Krieg, David Petraeus, hält an dem geplanten Abzugstermin der amerikanischen Truppen fest. Das sagte er vor dem US-Kongress.
Petraeus hält am Abzugstermin für Afghanistan fest

Bericht: Überschuss der Krankenkassen geschrumpft

Frankfurt/Main - Der Überschuss der Krankenkassen ist einem Zeitungsbericht im ersten Quartal des Jahres deutlich zurückgegangen. Sie befinden sich aber dennoch im Plus.
Bericht: Überschuss der Krankenkassen geschrumpft

Moskau ist sauer wegen Spionagevorwürfen

Washington - Eine handfeste Spionageaffäre trübt das gerade wieder verbesserte Klima zwischen den USA und Russland: Jahrelang soll rund ein Dutzend Agenten in Amerika für Moskau gespitzelt haben.
Moskau ist sauer wegen Spionagevorwürfen

Linke-Kandidatin über Gauck: "Zu viel Nutte in der Politik!"

Berlin - Eklat im Kampf um das Bundespräsidenten-Amt. Linken-Kandidatin Luc Jochimsen hat sich vor dem Besuch von Joachim Gauck bei ihrer Fraktion vulgär-abfällig über den rot-grünen Kandidaten geäußert.
Linke-Kandidatin über Gauck: "Zu viel Nutte in der Politik!"

Wulff geht optimistisch in Bundespräsidentenwahl

- Wulff ist optimistisch und setzt jetzt auf eine Wahl zum Präsidenten im ersten Durchgang. Die Spitzen von Union und FDP beugen dagegen vor: Auch ein Erfolg erst im dritten Anlauf wäre okay.
Wulff geht optimistisch in Bundespräsidentenwahl

Guttenberg rechnet mit mehr als 150.000 Soldaten

- Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg rechnet bei der geplanten Bundeswehrreform nicht mit einer radikalen Truppenreduzierung. Die Reduzierung auf 150.000 Soldaten sei eine Extremvariante, gespart werden müsse aber in jedem Fall.
Guttenberg rechnet mit mehr als 150.000 Soldaten

Neue Runde in Beitrittsverhandlungen mit der Türkei

Brüssel - Die heiklen Beitrittsverhandlungen mit der Türkei gehen in eine neue Runde. Am Mittwoch wird die Eröffnung eines weiteren Verhandlungskapitels erwartet.
Neue Runde in Beitrittsverhandlungen mit der Türkei

Zahl der Einbürgerungen sinkt weiter

Wiesbaden - Immer weniger in Deutschland lebende Ausländer nehmen die deutsche Staatsbürgerschaft an.
Zahl der Einbürgerungen sinkt weiter