Politik – Archiv

Partei feiert mit Guido Westerwelle 20 Jahre deutsche Einheit in Hannover

- Freiheit, so die Botschaft von Guido Westerwelle, wird einem selten geschenkt, sondern muss stets erkämpft werden: Die FDP feiert mit Westerwelle 20 Jahre deutsche Einheit – in Hannover, wo die Liberalen zueinander fanden.
Partei feiert mit Guido Westerwelle 20 Jahre deutsche Einheit in Hannover

Sicherheitsrisiko Sarrazin: Lesung in Hildesheim abgesagt

- Walter Treppmacher hat sich die Entscheidung nicht leicht gemacht: Auf der einen Seite stand für den Geschäftsführer der Buchhandlung Decius in Hildesheim die, wie er sagt, Freiheit des Wortes, auf der anderen das Verantwortungsgefühl für seine …
Sicherheitsrisiko Sarrazin: Lesung in Hildesheim abgesagt
Israel kündigt harte Reaktion an

Israel kündigt harte Reaktion an

Jerusalem - Nach dem tödlichen Anschlag auf vier Israelis im Westjordanland hat der israelische Verteidigungsminister Ehud Barak eine harte Reaktion angekündigt. Die Hamas hat sich zu dem Anschlag bekannt.
Israel kündigt harte Reaktion an

Roma-Räumung in Frankreich verärgert Brüssel

- Die EU-Kommission fordert bezüglich der Abschiebung von Roma durch die französischen Behörden Antworten aus Paris - und hat ein Rechtsgutachten, das die Vereinbarkeit der französischen Praxis mit dem EU-Recht überprüfen soll, in Auftrag gegeben.
Roma-Räumung in Frankreich verärgert Brüssel

Rösler räumt Arbeitgebern Schonfrist ein

- Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) plant, den Unternehmen und der Rentenkasse bei der Einführung eines neuen Meldeverfahrens zur Beitragsentlastung von Geringverdienern eine Schonfrist von einem Jahr einzuräumen.
Rösler räumt Arbeitgebern Schonfrist ein

Vier Israelis bei Anschlag getötet

- Die für Donnerstag geplante Wiederaufnahme direkter Friedensverhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern wird durch einen Anschlag im Westjordanland am Dienstagabend überschattet - bei dem Anschlag sind vier Israelis getötet worden.
Vier Israelis bei Anschlag getötet

Vier Israelis im Westjordanland erschossen

Jerusalem - Bei einem vermutlich palästinensischen Anschlag bei Hebron im Westjordanland sind am Dienstagabend vier Israelis getötet worden.
Vier Israelis im Westjordanland erschossen

Rasmussen: Afghanistan-Abzug bis 2014

Kopenhagen/Brüssel - NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen erwartet die Übernahme der militärischen Verantwortung in Afghanistan durch die dortige Regierung ab Ende 2014.
Rasmussen: Afghanistan-Abzug bis 2014

Brüderle erntet Gen-Kartoffeln

Berlin - Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle hat bei der Ernte der gentechnisch veränderten Stärkekartoffel “Amflora“ selbst mit Hand angelegt. Die Grünen attackierten ihn dafür scharf.
Brüderle erntet Gen-Kartoffeln

Guttenberg will keinen offenen Konflikt mit Seehofer

Berlin - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) will in der Debatte über die Wehrreform einen offenen Konflikt mit seinem Parteichef Horst Seehofer vermeiden.
Guttenberg will keinen offenen Konflikt mit Seehofer

Kirche: Bei jedem Missbrauchsverdacht Staatsanwaltschaft einschalten

- Der Missbrauchsbeauftragte der Deutschen Bischofskonferenz, Bischof Stephan Ackermann, hat am Dienstag die verschärften Leitlinien der Kirche zum Vorgehen bei sexuellem Missbrauch vorgestellt: Künftig soll bei jedem Verdacht auf sexuellen …
Kirche: Bei jedem Missbrauchsverdacht Staatsanwaltschaft einschalten

Bouffier neuer hessischer Ministerpräsident

Wiesbaden - Volker Bouffier (58, CDU) ist neuer Ministerpräsident von Hessen. Der Landtag in Wiesbaden wählte den bisherigen Innenminister am Dienstag mit 66 von 166 abgegebenen Stimmen zum Nachfolger des zurückgetretenen Roland Koch.
Bouffier neuer hessischer Ministerpräsident

Von der Leyen sieht tragfähige Erholung auf Arbeitsmarkt

Berlin - Die Arbeitslosenzahlen sind im August auf 3,188 Millionen zurückgegangen. Die wertet das Bundesregierung als Anzeichen dafür, dass die Krise auf überwunden ist.
Von der Leyen sieht tragfähige Erholung auf Arbeitsmarkt

Viele Fragezeichen bei der Brennelementesteuer

Berlin - Kommt sie oder nicht? Mit ihren Plänen für eine Brennelementesteuer hat die schwarz-gelbe Regierung viel Wirbel ausgelöst. Die Atomkonzerne wollen sie unbedingt verhindern.
Viele Fragezeichen bei der Brennelementesteuer

USA weiten Strafmaßnahmen gegen Nordkorea aus

Washington - Die USA haben ihre Sanktionen gegen Nordkorea ausgeweitet. Welche neuen Strafmaßnahmen Washington gegen das kommunistische Land beschlossen hat:
USA weiten Strafmaßnahmen gegen Nordkorea aus

Volker Bouffier ist neuer Ministerpräsident von Hessen

- Volker Bouffier, bisheriger Innenminister, ist am Dienstag im Wiesbadener Landtag mit 66 der 118 Abgeordnetenstimmen zum hessischen Ministerpräsident gewählt worden. Bouffier wurde anschließend vereidigt. „Vor uns liegen gewaltige Aufgaben“, sagte …
Volker Bouffier ist neuer Ministerpräsident von Hessen

Sechs Soldaten sterben in Afghanistan

- Explodierende Sprengsätze und angreifende Extremisten: Mindestens sechs Soldaten der Internationalen Schutztruppe Isaf sind am Dienstag in Afghanistan ums Leben gekommen. Im Grenzgebiet zu Pakistan bombardierten indes Nato-Kampfflugzeuge mehrere …
Sechs Soldaten sterben in Afghanistan

Jeder zehnte Westdeutsche will die Mauer zurück

Berlin - Jeder dritte Westdeutsche empfindet für sich persönlich durch die Einheit mehr Verlust als Gewinn. Elf Prozent hätten gar am liebsten die Mauer zurück.
Jeder zehnte Westdeutsche will die Mauer zurück

Regierung bringt Gesetz für Sparpaket auf den Weg

- Die letzten Details sind abgestimmt: Das Gesetz für das umstrittene Sparpaket der schwarz-gelben Bundesregierung steht. Über Einschnitte für Hartz-IV-Empfänger und die Abgabe der Atomindustrie stimmt das Kabinett am Mitwwoch ab.
Regierung bringt Gesetz für Sparpaket auf den Weg

Gaddafi will von EU Geld zum Stopp illegaler Einwanderung

Rom - Der libysche Revolutionsführer Muammar al- Gaddafi hat von der Europäischen Union mindestens fünf Milliarden Euro pro Jahr zur Bekämpfung der illegalen Einwanderung aus Afrika gefordert.
Gaddafi will von EU Geld zum Stopp illegaler Einwanderung

Wiederaufbau Irak: USA versenkten Milliarden im Sand

Bagdad - Beim Wiederaufbau des Irak haben die USA Milliarden von Dollar im Sand versenkt. Jetzt zeigt sich: Über zehn Prozent der Gelder wurden verschwendet. Etliche errichteten Gebäude wurden nie genutzt.
Wiederaufbau Irak: USA versenkten Milliarden im Sand

Kinderpornografie: Urteil gegen Tauss rechtskräftig

Karlsruhe - Die Bewährungsstrafe für den Ex-Bundestagsabgeordneten Jörg Tauss wegen Kinderpornografie ist rechtskräftig. Der BGH verwarf die Revision des früheren SPD-Abgeordneten als unbegründet.
Kinderpornografie: Urteil gegen Tauss rechtskräftig

Urteil gegen Jörg Tauss ist rechtskräfig

- Das Urteil gegen den ehemaligen SPD- Bundestagsabgeordneten Jörg Tauss ist rechtskräftig. Dies teilte der Bundesgerichtshof (BGH) am Dienstag in Karlsruhe mit.
Urteil gegen Jörg Tauss ist rechtskräfig