Politik – Archiv

Papst: Solidarität mit Menschen in Not

- In seiner Vesper zum Jahresende hat Papst Benedikt XVI. am Freitag zu Solidarität mit allen Menschen in Not aufgerufen. Die heutige Zeit sei voller Leiden und Dramen - „provoziert teils durch menschliche Bosheit, teils durch unselige …
Papst: Solidarität mit Menschen in Not

Zahlreiche Festnahmen bei Protesten in Russland

- Bei Protesten der kremlkritischen Opposition für demokratische Reformen in Russland sind mehr als 120 Demonstranten festgenommen worden. Sondereinheiten der Polizei griffen bei zwei nicht erlaubten Kundgebungen in Moskau sowie in St. Petersburg …
Zahlreiche Festnahmen bei Protesten in Russland

Deutschland zieht für zwei Jahre in UN-Sicherheitsrat ein

- Deutschland zieht für die nächsten zwei Jahre in den UN-Sicherheitsrat ein. Wegen des Jahreswechsels und eines UN-Feiertags am Montag wird der neue Sicherheitsrat mit Deutschlands UN-Botschafter Peter Wittig am Tisch aber erst am Dienstag …
Deutschland zieht für zwei Jahre in UN-Sicherheitsrat ein

Chodorkowski legt Berufung ein - Kritik an Urteil

Moskau - Empörung im Westen über das Urteil für Kremlkritiker Chodorkowski. Russland weist jedoch alle Kritik zurück. Die Verteidigung des Ex- Ölmagnaten legt Berufung gegen den Richterspruch ein.
Chodorkowski legt Berufung ein - Kritik an Urteil

Merkel ruft zu Mut und Solidarität im neuen Jahr auf

- Kanzlerin Angela Merkel hat die Menschen mit einem Aufruf zu Solidarität und Mut auf die Aufgaben im neuen Jahr eingestimmt. Für Wohlergehen und Wohlstand brauche das Land „Menschen, die etwas besser machen wollen, die sagen: Geht nicht, gibt’s …
Merkel ruft zu Mut und Solidarität im neuen Jahr auf

Italien zieht Botschafter aus Brasilien ab

Rom - Italien zieht seinen Botschafter aus Brasilien ab, weil Brasilia den als Terroristen verurteilten Schriftsteller Cesare Battisti nicht an Rom ausliefern will.
Italien zieht Botschafter aus Brasilien ab

Chodorkowski legt Berufung ein

- Empörung im Westen über das Urteil für Kremlkritiker Chodorkowski. Russland weist jedoch alle Kritik zurück. Die Verteidigung des Ex- Ölmagnaten legt Berufung gegen den Richterspruch ein.
Chodorkowski legt Berufung ein

Ungarn übernimmt EU-Ratspräsidentschaft

Budapest - Begleitet von heftiger internationaler Kritik am neuen ungarischen Mediengesetz übernimmt Ungarn an diesem Samstag als Nachfolger Belgiens für sechs Monate die EU-Ratspräsidentschaft.
Ungarn übernimmt EU-Ratspräsidentschaft

Angela Merkel in Griechenland höchst unbeliebt

Athen - Angela Merkel (CDU) ist bei den Griechen höchst unbeliebt. Einer Umfrage zufolge bewerten mehr als 80 Prozent die deutsche Bundeskanzlerin negativ.
Angela Merkel in Griechenland höchst unbeliebt

Die Neujahrsansprache von Kanzlerin Merkel

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) blickt in der traditionellen Neujahrsansprache optimistisch in die Zukunft und sieht Deutschland nach der Krise auf einem gutem Weg.
Die Neujahrsansprache von Kanzlerin Merkel

Bericht: Von der Leyen verzögert Hartz-IV-Verhandlungen

München - Millionen von Hartz-IV-Empfängern müssen nach einem Bericht der “Süddeutschen Zeitung“ womöglich über Mitte Februar hinaus auf eine Einigung im Bundesrat warten. Warum die SPD jetzt Ursula von der Leyen kritisiert:
Bericht: Von der Leyen verzögert Hartz-IV-Verhandlungen

Möllring: „Keine Angst vor Streiks“

- Niedersachsens Finanzminister Hartmut Möllring (CDU) hat vor überhöhten Tarifforderungen im öffentlichen Dienst gewarnt. Mögliche Streiks könnten ihm keine Angst machen.
Möllring: „Keine Angst vor Streiks“

Gauck wünscht sich Direktwahl des Bundespräsidenten

Berlin - Der frühere Kandidat für das Bundespräsidentenamt Joachim Gauck hat zur Stärkung der Demokratie für die Einführung von mehr Mitwirkungsmöglichkeiten der Bürger ausgesprochen.
Gauck wünscht sich Direktwahl des Bundespräsidenten

Rösler erklärt 2011 zum Jahr der Pflege: Bestandsaufnahme aus der Praxis

- Gesundheitsminister Rösler hat 2011 zum Jahr der Pflege erklärt. Manuel Ahting, Ulrike Schumacher und Sandra Mehmecke sind Studenten der Fachhochschule für Diakonie, Gesundheit, Soziales in Hannover. Sie alle sind examinierte Krankenpfleger, sie …
Rösler erklärt 2011 zum Jahr der Pflege: Bestandsaufnahme aus der Praxis

Ungarisches Mediengesetz kann in Kraft treten

Budapest - Das umstrittene ungarische Mediengesetz kann in Kraft treten. Staatspräsident Pal Schmitt hat das Gesetz unterzeichnet.
Ungarisches Mediengesetz kann in Kraft treten

Kommunalfinanzen: Brüderle dämpft Hoffnung auf Reform

Berlin - Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) hat Hoffnungen auf eine rasche Reform der Kommunalfinanzen gedämpft.
Kommunalfinanzen: Brüderle dämpft Hoffnung auf Reform

Eckpunkte für Sorgerechtsreform vorgestellt

Berlin - Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat Eckpunkte der geplanten Sorgerechtsreform vorgestellt, die ledigen Vätern zu mehr Rechten verhelfen soll.
Eckpunkte für Sorgerechtsreform vorgestellt

Ahmadinedschad fährt einen Franzosen

Teheran - Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad lässt seinen 33 Jahre alten Peugeot für einen guten Zweck versteigern.
Ahmadinedschad fährt einen Franzosen

Ärzte sollen mobiler werden

Berlin - Der Wirbel um Zwei-Bett-Zimmer für Kassenpatienten war nur der Anfang. Gegen Ärztemangel soll mehr Mobilität helfen. Opfer von Ärztepfusch sollen besser entschädigt werden.
Ärzte sollen mobiler werden

Papst erlässt Maßnahmenpaket gegen Geldwäsche

Rom - Papst Benedikt XVI. hat ein Maßnahmenpaket gegen Geldwäsche erlassen. Der Vatikan gleicht seine Gesetzgebung damit an internationale Normen an.
Papst erlässt Maßnahmenpaket gegen Geldwäsche

Mehr als 13 Jahre Haft für Michail Chodorkowski

- Der Kremlkritiker Michail Chodorkowski muss weitere fünfeinhalb Jahre im Gefängnis bleiben. Der 47-jährige Gegner von Regierungschef Wladimir Putin wurde am Donnerstag in Moskau zu dreizehneinhalb Jahren Haft verurteilt.
Mehr als 13 Jahre Haft für Michail Chodorkowski

Chodorkowski zum zweiten Mal verurteilt

Moskau  - Im zweiten Prozess um den inhaftierten Kremlkritiker Michail Chodorkowski ist ein Urteil gefallen. Er muss abermals für viele Jahre ins Gefängnis.
Chodorkowski zum zweiten Mal verurteilt

Terrorgefahr in Deutschland noch nicht gebannt

- Der befürchtete Anschlag islamistischer Terroristen in Deutschland ist bislang glücklicherweise ausgeblieben. Experten warnen aber davor, die Sicherheitsmaßnahmen schon jetzt zurückzufahren. Die Gefahr ist noch nicht gebannt - Terroristen kennen …
Terrorgefahr in Deutschland noch nicht gebannt
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