Politik – Archiv

Verletzte und Festnahmen bei Randale in Hamburg

- Randale in der Nacht zum 1. Mai gibt es seit Jahren im Hamburger Schanzenviertel. Diesmal hat die Polizei ihr Aufgebot massiv verstärkt. Mehrere Verletzte, einige Festnahmen, demolierte Autos und brennende Papierkörbe sind die Zwischenbilanz am …
Verletzte und Festnahmen bei Randale in Hamburg
NATO: Taten statt Worte von Gaddafi

NATO: Taten statt Worte von Gaddafi

Tripolis - NATO-Mächte haben am Samstag die Forderung des libyschen Machthabers Muammar al Gaddafi nach einer Waffenruhe und Verhandlungen abgelehnt.
NATO: Taten statt Worte von Gaddafi

Randale bei Demonstration der linken Szene in Hamburg

- Bei einer Demonstration der linken Szene in Hamburg ist es am Samstagabend vereinzelt zu Randale gekommen. Ein Auto der Bundeswehr ging nach Angaben der Polizei in Flammen auf, zudem warfen einige Demonstranten mit Steinen und Glasflaschen auf die …
Randale bei Demonstration der linken Szene in Hamburg

Weitgehend friedlicher Mai-Auftakt in Berlin

- Berlin ist weitgehend friedlich in des 1.-Mai-Wochenende gestartet. Rund 1500 Anhänger der linken Szene haben am Samstag in Berlin-Prenzlauer Berg nach Polizeiangaben gegen Mieterhöhungen und die Räumung besetzter Häuser demonstriert.
Weitgehend friedlicher Mai-Auftakt in Berlin

4000 Bremer demonstrieren gegen Neonazis

- Weitgehend friedlich haben etwa 4000 Menschen gegen einen NPD-Aufmarsch in Bremen demonstriert. Ein breites Bündnis aus Parteien, Verbänden und Gewerkschaften hatte zu den Protesten gegen Rechtsextremismus aufgerufen.
4000 Bremer demonstrieren gegen Neonazis

Guttenberg spricht von "Missverständnis"

Bayreuth - Karl-Theodor zu Guttenberg hat in seiner Stellungnahme zu den Plagiatsvorwürfen im Zusammenhang mit seiner Doktorarbeit nach “Spiegel“-Informationen von einem “Missverständnis“ gesprochen.
Guttenberg spricht von "Missverständnis"

Weiter Streit über Pkw-Maut

Hamburg - Die CSU setzt mit ihrer Forderung nach einer Pkw-Maut auf einen Konfrontationskurs zur FDP. Im Gespräch ist eine Vignette nach österreichischem Vorbild.
Weiter Streit über Pkw-Maut

USA verhängen Sanktionen gegen Syrien

- Das syrische Regime geht weiter mit aller Härte gegen die Opposition im Lande vor. Aus der Stadt Daraa wurde Granatenbeschuss gemeldet. Die USA verhängten Sanktionen. Auch die EU hat Strafmaßnahmen vorbereitet.
USA verhängen Sanktionen gegen Syrien

Terroristen planten Blutbad in Deutschland

Karlsruhe - Ein 29-jähriger Marrokaner sollte auf Befehl von Al-Kaida mit seinen Komplizen einen Bombenanschlag in Deutschland verüben. Noch sind nicht alle Mitglieder der Gruppe gefasst.
Terroristen planten Blutbad in Deutschland

Taliban kündigen Frühjahrsoffensive in Afghanistan an

Kabul - Die radikalislamischen Taliban haben den Beginn ihrer Frühjahrsoffensive gegen die Truppen der NATO und der afghanischen Streitkräfte für den (morgigen) Sonntag angekündigt.
Taliban kündigen Frühjahrsoffensive in Afghanistan an

Mutmaßliche Al-Qaida-Terroristen planten Blutbad in Deutschland

- Die Anweisung kam von einem hohen Al-Qaida-Mitglied: Ein 29-jähriger Marrokaner sollte mit seinen Komplizen einen Bombenanschlag in Deutschland verüben. Noch sind nicht alle Mitglieder der Gruppe gefasst.
Mutmaßliche Al-Qaida-Terroristen planten Blutbad in Deutschland

BKA verhaftet drei Terroristen von Al Qaida in Deutschland

- Das Bundeskriminalamt hat am Freitag drei mutmaßliche Al-Qaida-Terroristen festgenommen. Die deutschen Staatsbürger marokkanischer Herkunft sollen unmittelbar davor gestanden haben, mehrere Bomben zu bauen, um Anschläge in Deutschland zu verüben.
BKA verhaftet drei Terroristen von Al Qaida in Deutschland

Österreich beschließt umstrittenes Fremdenrecht

Wien - Das österreichische Parlament hat am Freitag nach monatelanger Debatte mehrere umstrittene Änderungen im Fremdenrecht beschlossen.
Österreich beschließt umstrittenes Fremdenrecht

Westerwelle fordert sofortige Freilassung von Ai Weiwei

- Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hat eine sofortige Freilassung des chinesischen Regimekritikers Ai Weiwei gefordert. Bei der Eröffnung einer Ausstellung mit Werken des Künstlers am Freitag in Berlin äußerte Westerwelle seine Sorge über …
Westerwelle fordert sofortige Freilassung von Ai Weiwei

Wird die Pekinger Kunstschau abgesetzt?

Berlin - Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) forderte am Freitag eine öffentliche Debatte über einen vorzeitigen Abbruch der Ausstellung zur “Kunst der Aufklärung“ im Pekinger Nationalmuseum.
Wird die Pekinger Kunstschau abgesetzt?

Belgien will Burka verbieten - andere EU-Länder wollen folgen

Brüssel - In Europa wollen immer mehr Länder muslimischen Frauen das Tragen eines Vollschleiers in der Öffentlichkeit verbieten.
Belgien will Burka verbieten - andere EU-Länder wollen folgen

Festgenommene planten Terroranschlag in Deutschland

Karlsruhe - Deutsche Sicherheitsbehörden haben möglicherweise einen islamistischen Terroranschlag in der Bundesrepublik verhindert.
Festgenommene planten Terroranschlag in Deutschland

Elf Tote in schiitischer Moschee im Irak

- Der Irak kommt nicht zur Ruhe. Wieder hat ein Selbstmordattentäter Menschen mit in den Tod gerissen. Am Freitag starben 10 Menschen und der Täter als dieser einen Sprengstoffgürtel zündete.
Elf Tote in schiitischer Moschee im Irak

Pakistan testet atomwaffenfähigen Marschflugkörper

Islamabad - Die südasiatische Nuklearmacht Pakistan hat einen atomwaffenfähigen Marschflugkörper getestet.
Pakistan testet atomwaffenfähigen Marschflugkörper

Pakistan testet atomwaffenfähigen Marschflugkörper

- Pakistan hat am Freitag einen neuen Flugkörper getestet. Die Waffe könne auch mit nuklearen Sprengköpfen bestückt werden. Pakistan ist seit Jahrzehnten mit dem Nachbarn Indien verfeindet.
Pakistan testet atomwaffenfähigen Marschflugkörper

EU berät über Sanktionen gegen Syrien

Beirut - Die ständigen Botschafter der 27 EU-Staaten sind am Freitag in Brüssel zusammengekommen, um über Sanktionen gegen Syrien zu beraten.
EU berät über Sanktionen gegen Syrien

Westerwelle fordert harte Sanktionen gegen Damaskus

- Die Geduld scheint aufgebraucht: Nach den blutigen Protesten in Syrien wollen die Europäer offenbar nicht mehr tatenlos zuschauen. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) machte sich am Donnerstag für Maßnahmen durch die EU stark.
Westerwelle fordert harte Sanktionen gegen Damaskus

Obama stellt neues Sicherheitsteam vor

Washington - US-Präsident Barack Obama hat am Donnerstag sein neues Sicherheitsteam vorgestellt. Bei dessen Umbau setzt er auf Kontinuität:
Obama stellt neues Sicherheitsteam vor

Staatskanzlei in Hannover prüft Vorgänge um Steinmeier

- Die Staatskanzlei in Hannover nimmt Vorwürfe der illegalen Wahlkampffinanzierung im Jahr 1998 „sehr ernst“. Christine Hawighorst, Chefin der Staatskanzlei, erklärte am Donnerstag, es würden Akten gesichtet und Gespräche geführt, um die …
Staatskanzlei in Hannover prüft Vorgänge um Steinmeier

CSU will bundesweites Alkoholverbot in U-Bahnen

- Nach dem brutalen Schlägerangriff in der Berliner U-Bahn fordert Bayerns Innenminister Hermann (CSU) ein bundesweites Alkoholverbot in U-Bahnen. Der Täter in Berlin war zum Zeitpunkt der Attacke vermutlich stark alkoholisiert.
CSU will bundesweites Alkoholverbot in U-Bahnen

Syrien: Hat Assad die Fäden noch in der Hand?

Damaskus - Massenfestnahmen, Folter und Scharfschützen: Das syrische Regime drangsaliert die Demonstranten. Die Menschen in den belagerten Städten sind verzweifelt. Die Spitzen des Regimes haben offensichtlich auf stur geschaltet.
Syrien: Hat Assad die Fäden noch in der Hand?

Arzt: Mubarak bleibt in Scharm el Scheich

Scharm el Scheich - Ägyptens gestürzter Präsident Husni Mubarak bleibt nach Aussagen eines behandelnden Arztes bis auf weiteres in einem Krankenhaus in Scharm el Scheich inhaftiert.
Arzt: Mubarak bleibt in Scharm el Scheich

McCain warnt vor militärischem Eingreifen in Syrien

Paris - US-Senator John McCain hat am Donnerstag vor einem militärischen Eingreifen in Syrien gewarnt. Warum McCain dies für keine kluge Lösung hält.
McCain warnt vor militärischem Eingreifen in Syrien

Steinmeier und Schröder in illegale Parteispende verwickelt?

Hannover - AWD-Gründer Carsten Maschmeyer hat den früheren Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) laut Medienberichten offenbar stärker als bislang bekannt unterstützt. Sind Schröder und SPD-Fraktionschef Steinmeier in eine illegale Parteispende …
Steinmeier und Schröder in illegale Parteispende verwickelt?

Israel will nicht mit Hamas-Regierung verhandeln

Jerusalem - Der israelische Außenminister Avigdor Lieberman hat Verhandlungen mit einer neuen palästinensischen Regierung unter Beteiligung der Hamas abgelehnt.
Israel will nicht mit Hamas-Regierung verhandeln

Grün-rotes Kabinett im Ländle: Wer welchen Posten kriegt

Stuttgart - Der grün-rote Koalitionsvertrag steht, nun müssen die Posten in Stuttgart verteilt werden. Die Kandidaten für die Ministerämter scharren schon länger mit den Hufen. Wer was werden soll:
Grün-rotes Kabinett im Ländle: Wer welchen Posten kriegt

Eon-Chef warnt vor schnellem Atomausstieg

Berlin - Der Vorstandsvorsitzende des größten deutschen Stromkonzerns Eon, Johannes Teyssen, hat die Ethikkommission vor Risiken bei einem vorschnellen Atomausstieg gewarnt.
Eon-Chef warnt vor schnellem Atomausstieg

Polen will sich bei Atomeinstieg mit Berlin absprechen

- Deutschlands Nachbar Polen plant 2016 mit dem Bau des ersten Atomkraftwerkes beginnen. Insgesamt hat Polen zwei Kernkraftwerke geplant. Die Reaktoren sollen eine Gesamtleistung von 6.000 Megawatt haben.
Polen will sich bei Atomeinstieg mit Berlin absprechen

EuGH verbietet Italien harten Kurs gegen illegale Flüchtlinge

Luxemburg - Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat dem harten Kurs Italiens im Umgang mit illegalen Flüchtlingen einen Riegel vorgeschoben.
EuGH verbietet Italien harten Kurs gegen illegale Flüchtlinge

Antisemitisches Flugblatt der Linken: Justiz ermittelt

Duisburg - Der Duisburger Linkspartei droht ein juristisches Nachspiel wegen eines auf ihrer Webseite verlinkten antisemitischen Flugblatts. Die Linken gibt vor, nicht zu wissen, wie das Flugblatt auf die Seite kam.
Antisemitisches Flugblatt der Linken: Justiz ermittelt

Atomkraft - Nein Danke! Aber auch keine Stromleitungen!

Berlin - In den Bundesländern wehren sich die Bürger massiv gegen den Netzausbau: Sie fürchten Gesundheitsrisiken durch elektromagnetische Strahlen, den Wertverlust ihrer Häuser oder die Verschandelung der Landschaft.
Atomkraft - Nein Danke! Aber auch keine Stromleitungen!

Dänen: Harte Ausländerpolitik gut für Staatskasse

Kopenhagen - Dänemarks Regierung will ihre harte Ausländerpolitik weiter verschärfen, um Geld zu sparen. Was die Dänen planen:
Dänen: Harte Ausländerpolitik gut für Staatskasse

Ethikkommission berät öffentlich über Zukunft der Energie

Berlin - Die Ethikkommission der Bundesregierung zur Energiepolitik berät heute in Berlin öffentlich mit Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft.
Ethikkommission berät öffentlich über Zukunft der Energie

UN kann sich nicht auf eine Verurteilung Syriens einigen

- Syrien kommt im UN-Sicherheitsrat ohne Verurteilung davon. Ein von Deutschen, Briten, Franzosen und Portugiesen fand keine Zustimmung. Die syrische Opposition ruft um Hilfe. Nach ihren Angaben steht ein blutiges Gemetzel der Regierungskräfte in …
UN kann sich nicht auf eine Verurteilung Syriens einigen

Claudia Roth macht Werbung für Tunesien

Tunis - Grünen-Chefin Claudia Roth hat die Menschen in Deutschland dazu aufgerufen, Tunesien als Urlaubsland nicht länger zu meiden.
Claudia Roth macht Werbung für Tunesien

Gabriel: Deutschland muss mehr Autos bauen

Berlin - SPD-Chef Sigmar Gabriel wendet sich gegen die Forderung des designierten baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne), weniger Autos zu bauen.
Gabriel: Deutschland muss mehr Autos bauen