Politik – Archiv

Berliner Grüne für Koalitionsverhandlungen mit der SPD

Berliner Grüne für Koalitionsverhandlungen mit der SPD

Berlin - Die Berliner Grünen wollen die Möglichkeit einer Landesregierung mit der SPD ausloten. Ein Grünen-Parteitag stimmte am Freitagabend mit großer Mehrheit für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen.
Berliner Grüne für Koalitionsverhandlungen mit der SPD
Berliner Grüne für Koalitionsverhandlungen mit der SPD

Berliner Grüne für Koalitionsverhandlungen mit der SPD

Berlin - Die Berliner Grünen wollen die Möglichkeit einer Landesregierung mit der SPD ausloten. Ein Grünen-Parteitag stimmte am Freitagabend mit großer Mehrheit für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen. Die rot-grünen Gespräche werden …
Berliner Grüne für Koalitionsverhandlungen mit der SPD
Neue Vorwürfe gegen Silvana Koch-Mehrin

Neue Vorwürfe gegen Silvana Koch-Mehrin

Brüssel - Nicht nur, dass Silvana Koch-Mehrin eine Plagiatsaffäre um ihre Doktorarbeit um die Ohren hat, wird ihr jetzt auch mangeldende Arbeitsmoral vorgeworfen. Der Grund: Fehlen bei Sitzungen.
Neue Vorwürfe gegen Silvana Koch-Mehrin

Datenschützer kämpft weiter gegen Facebook-Knopf

Kiel - Facebooks “Gefällt mir“-Button ist in Norddeutschland weiterhin unerwünscht. Deshalb droht Thilo Weichert, Datenschützer, Website-Betreibern mit Facebook-Button mit einem Verwaltungsverfahren.
Datenschützer kämpft weiter gegen Facebook-Knopf

Islam-Studenten sollen Schlüsselrolle bei Integration übernehmen

Tübingen - 24 junge Leute studieren am ersten deutschen Zentrum für islamische Theologie. Sie sollen einmal eine Schlüsselrolle bei der Integration von Muslimen übernehmen. Der Auftakt ist holprig.
Islam-Studenten sollen Schlüsselrolle bei Integration übernehmen

Unionsfraktionsspitze: Bosbach sollte Vorwürfe präzisieren

Berlin - Nach der anhaltenden Kritik zum Euro-Rettungsschirm des CDU-Abgeordneten Wolfgang Bosbach, fordert die Fraktionsspitze jetzt eine Präzisierung seiner Vorwürfe.
Unionsfraktionsspitze: Bosbach sollte Vorwürfe präzisieren

Österreich billigt erweiterten Rettungsschirm

Wien - Nach Deutschland hat nun auch Österreich den erweiterten Rettungsschirm gebilligt. Bis auf zwei rechtsgerichtete Parteien stimmte das gesamte Parlament für die Euro-Rettung.
Österreich billigt erweiterten Rettungsschirm

Lehrerverband: In Deutschland droht Schulleitermangel

Berlin - Dass Lehrermangel herrscht war klar. Jetzt kommt hinzu, dass den deutschen Schulen die Schulleiter ausgehen. Hauptgrund sind die "unattaktiven Rahmenbedingungen".
Lehrerverband: In Deutschland droht Schulleitermangel

CDU-Urheberrechtsexperte hat selbst Problem

Berlin - Der CDU-Politiker Siegfried Kauder ist Vorsitzender des Rechtsausschusses im Bundestag. Er ist ein strenger Verfechter des Urheberrechts. Doch nun hat er selbst ein Problem:
CDU-Urheberrechtsexperte hat selbst Problem

Neues Gesetz schließt Stasi-Mitarbeiter aus Jahn-Behörde aus

Berlin - Die ehemaligen Stasi-Mitarbeiter in der Stasiunterlagenbehörde müssen sich einen neuen Arbeitsplatz suchen. Wolfang Thierse kritisiert den Ansatz der Bundesregierung heftig.
Neues Gesetz schließt Stasi-Mitarbeiter aus Jahn-Behörde aus

Bundesrat beschließt Ausweitung der Stasi-Überprüfungen

Berlin - Der Bundesrat hat am Freitag der Neuauflage des Stasi-Unterlagen-Gesetzes zugestimmt. Damit wird es wieder mehr Überprüfungen im öffentlichen Dienst geben. Die SPD hatte das Gesetz im Vorfeld als "verfassungsrechtlich bedenklich" kritisiert.
Bundesrat beschließt Ausweitung der Stasi-Überprüfungen

Hessens Innenminister verbietet Frankfurter Hells Angels

Wiesbaden - Nach langem Zögern hat Hessens Innenminister Boris Rhein die zwei Frankfurter Rockerclubs der Hells Angels verboten. Der Vorwurf: Gewalt- und Waffendelikte.
Hessens Innenminister verbietet Frankfurter Hells Angels

Landtagswahl im Südwesten bleibt gültig - Wahlfehler bei Mappus

Stuttgart - Die Landtagswahl in Baden-Württemberg vom 27. März bleibt gültig. Der Wahlprüfungsausschuss des Landtags wies die zwölf Einsprüche gegen die Wahl in Stuttgart ab.
Landtagswahl im Südwesten bleibt gültig - Wahlfehler bei Mappus

Medwedew: Putin ist die "größte politische Autorität"

Moskau - Kremlchef Dmitri Medwedew hat seinen geplanten Ämtertausch mit Premierminister Wladimir Putin gegen Kritik verteidigt. Was er zur Kritik meint, dass sich viele Russen übergangen fühlen:
Medwedew: Putin ist die "größte politische Autorität"

Bundesrat billigt Ausweitung von Euro-Rettungsschirm

Berlin - Einen Tag nach der Zustimmung im Bundestag, hat auch der Bundesrat zur Erweiterung des Euro-Rettungsschirms zugestimmt. Damit ist der Schirm endgültig beschlossen.
Bundesrat billigt Ausweitung von Euro-Rettungsschirm

Bundesrat billigt Ausweitung des Euro-Rettungsschirms

Berlin - Die Zustimmung Deutschlands zur Ausweitung des Euro-Rettungsschirmes EFSF ist endgültig beschlossene Sache. Einen Tag nach dem Ja des Bundestages billigte am Freitag auch der Bundesrat die Reform.
Bundesrat billigt Ausweitung des Euro-Rettungsschirms

Bauminister einstimmig gegen Kürzung der Städtebaumittel

Koblenz - Die Bauminister der Länder haben sich einstimmig gegen eine weitere Kürzung der Städtebauförderung des Bundes gestellt. Der Bundesminister Peter Ramsauer hält aber an den Sparplänen fest.
Bauminister einstimmig gegen Kürzung der Städtebaumittel

Tariflöhne in Ost und West gleichen sich an

Düsseldorf - Nach jahrelanger Ungleichheit bei den Löhnen zwischen Ost und West ist laut einem Wirtschaftsinstitut nun das Tarifniveau weitgehend angeglichen worden.
Tariflöhne in Ost und West gleichen sich an

Bundespräsident Wulff übergibt Einbürgerungsurkunden

Berlin - Bundespräsident Christian Wulff redet ein Jahr nach seiner Rede über die Resonanz aus der Bevölkerung. Außerdem übergab er erstmals Einbürgerungsurkunden an 22 neue deutsche Staatsbürger.
Bundespräsident Wulff übergibt Einbürgerungsurkunden

Weitere Aufstockungen des Rettungsfonds ausgeschlossen

Berlin - Neben Philipp Rösler und Stanislaw Tillich hält auch Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer eine Aufstockung des Rettungsfonds für gefährlich. Er warnt zu gleich vor einer Haftungsunion.
Weitere Aufstockungen des Rettungsfonds ausgeschlossen

Top-Terrorist Al-Awlaki im Jemen getötet

Dubai - Anwar al-Awlaki, einer der meistgesuchten Terroristen der Welt, soll im Jemen getötet worden sein. Das meldete der Nachrichtensender Al-Arabija am Freitag unter Berufung auf das Verteidigungsministerium in Sanaa. Die US-Regierung bestätigte …
Top-Terrorist Al-Awlaki im Jemen getötet

Ostgipfel-Eklat: Weißrusslands Botschafter sagt ab

Warschau - Weißrussland wird nach heftiger Kritik an seinem Umgang mit der Opposition nicht am EU-Gipfel zur Partnerschaft mit Osteuropa teilnehmen.
Ostgipfel-Eklat: Weißrusslands Botschafter sagt ab

In jeder dritten Wohnung leben Rentner

Wiesbaden - Die Zahl der Rentner in Deutschland steigt. Da ist es auch klar, dass auch die Zahl der Senioren in Haushalten steigen. Mittlerweile lebt in jeder dritten Wohnung mindestens eine Person ab 65 Jahren.
In jeder dritten Wohnung leben Rentner