Politik – Archiv

Papandreou will Referendum über Sanierungskurs

Papandreou will Referendum über Sanierungskurs

Athen - Paukenschlag in Athen: Keine Woche nach dem Euro-Krisengipfel soll das griechische Volk in einem Referendum gehört werden. Der unter Druck stehende Regierungschef Papandreou will offensichtlich wieder in die Offensive.
Papandreou will Referendum über Sanierungskurs
AKW Temelin: Pläne zur Erweiterung werden konkreter

AKW Temelin: Pläne zur Erweiterung werden konkreter

Prag - Während Belgien wie Deutschland aus der Atomkraft aussteigen will, geht Tschechien den entgegengesetzten Weg und will das Atomkraftwerk Temelin erweitern. Betroffen von einem Gau wäre auch Bayern.
AKW Temelin: Pläne zur Erweiterung werden konkreter
Papandreou will Volk abstimmen lassen

Papandreou will Volk abstimmen lassen

Athen - Der griechische Ministerpräsident Giorgos Papandreou hat eine Volksabstimmung über die Schuldenbeschlüsse angekündigt. Die Bundesregierung zeigt sich überrascht.
Papandreou will Volk abstimmen lassen

USA stoppen Gelder für Unesco

Washington - Die USA stoppen ihre Geldbeiträge für die Unesco. Nach Angaben des Außenministeriums vom Montag sollen im November fällige 60 Millionen Dollar nicht an die UN-Organisation überwiesen werden. Die USA reagieren damit auf die Aufnahme …
USA stoppen Gelder für Unesco

Unesco: USA setzen Beitragszahlungen aus

Paris - Die Palästinenser feiern die Vollmitgliedschaft in der Unesco. Die Aufnahme stürzt aber die UN-Organisation in finanzielle Turbulenzen. Die USA stoppen vorerst ihre Beitragszahlung.
Unesco: USA setzen Beitragszahlungen aus

Mellinghoff  wird Präsident des Bundesfinanzhofs

München - Nun ist er offiziell im Amt: Rudolf Mellinghoff, neuer Präsident des Bundesfinanzhofs (BFH) in München hat in Berlin von Bundespräsident Christian Wulff die Ernennungsurkunde bekommen.
Mellinghoff  wird Präsident des Bundesfinanzhofs

G20 planen Finanzmarkt-Eingriffe

Paris/Berlin - Die Staats- und Regierungschefs der G20 fahren mit einer schweren Hypothek zum Gipfel: Das Wachstum dürfte 2012 deutlich schwächer ausfallen als erwartet. Deutschland will in Cannes erreichen, dass die Finanzmärkte stärker reguliert …
G20 planen Finanzmarkt-Eingriffe

Steuersenkung: Einigung am Sonntag - Merkels Pläne

Berlin - Der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler rechnet mit einer Einigung der Koalitionsspitze auf Steuererleichterungen am kommenden Sonntag. Merkel favorisiert ein Modell:
Steuersenkung: Einigung am Sonntag - Merkels Pläne

Grüne unterstützen Merkels Pläne

Berlin - Die Grünen fordern Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf, den Mindestlohn gesetzlich zu verankern. Dabei würden sie die Pläne der CDU unterstützen.
Grüne unterstützen Merkels Pläne

Gabriel: CDU-Vorschläge für Mindestlohn reichen nicht aus

Berlin - SPD-Chef Sigmar Gabriel hat die CDU-Wende beim Mindestlohn grundsätzlich begrüßt. Dennoch hat er Zweifel an den Plänen der CDU. Dabei geht es besonders um die Höhe des Mindestlohns.
Gabriel: CDU-Vorschläge für Mindestlohn reichen nicht aus

Angela Merkel: Es geht um die Würde der Arbeit 

Berlin - Die Einführung weiterer Mindestlöhne ist für Bundeskanzlerin Angela Merkel auch eine Frage von menschenwürdigen Arbeitsbedingungen.
Angela Merkel: Es geht um die Würde der Arbeit 

Jens Beutel (SPD): Darum trete ich zurück

Mainz - Oberbürgermeister Jens Beutel (SPD) tritt nach vier Jahren Amtszeit zurück. Aufgrund eines Vorfalls während einer Afrikareise geriet er immer häufiger in Kritik.
Jens Beutel (SPD): Darum trete ich zurück

Haderthauer soll neue Finanzministerin werden

Berlin - Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer wird nach Informationen der tz Nachfolgerin von Finanzminister Georg Fahrenschon (beide CSU).
Haderthauer soll neue Finanzministerin werden

Schweiz: Aufsichtsbehörde prüft AKWs

Bern - Die Schweizer Atomaufsichtsbehörde will den Notfallschutz optimieren. Dies ist eine der Lehren aus der Analyse der Katastrophe von Fukushima. Insgesamt lässt die Behörde 37 Punkte klären, die für Schweizer Kernkraftwerke relevant sind.
Schweiz: Aufsichtsbehörde prüft AKWs

Unesco nimmt Palästina als Vollmitglied auf

Paris - Ungeachtet von Warnungen aus den USA hat die UN-Organisation für Bildung, Wissenschaft und Kultur (Unesco) Palästina als Vollmitglied aufgenommen. Wie Deutschland abstimmte.
Unesco nimmt Palästina als Vollmitglied auf

Unesco nimmt Palästina als Vollmitglied auf

Paris - Gegen den Widerstand der USA, Israels und Deutschlands ist Palästina als Vollmitglied in die UN-Organisation für Bildung, Wissenschaft und Kultur (Unesco) aufgenommen worden. Die Palästinenser erlangten bei der Organisation die notwendige …
Unesco nimmt Palästina als Vollmitglied auf

Libyen will Gaddafis Chemiewaffen loswerden

Tripolis/Kairo - Die libysche Übergangsregierung hat den Fund von chemischen Kampfstoffen gemeldet. Damit will sie ein Zeichen setzen. 
Libyen will Gaddafis Chemiewaffen loswerden

Almasbek gewinnt Präsidentwahl in Kirgistan

Bischkek/Moskau - Internationale Beobachter haben die erste Präsidentenwahl in der zentralasiatischen Republik Kirgistan nach den blutigen Umbrüchen im vergangenen Jahr als fair und frei gelobt. Kritik gab es aber doch.
Almasbek gewinnt Präsidentwahl in Kirgistan

Darum lehnen die Arbeitgeber den Mindestlohn ab

Berlin - Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt lehnt neue Pläne in der CDU zur Einführung einer Lohnuntergrenze ab. Seine Gründe:
Darum lehnen die Arbeitgeber den Mindestlohn ab

Mindestlohn: Von der Leyen verteidigt Kehrtwende

Berlin - In der Debatte um einen Mindestlohn hat Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) die Kehrtwende ihrer Partei verteidigt. Ihre Argumente:
Mindestlohn: Von der Leyen verteidigt Kehrtwende

Assad droht mit "neuem Afghanistan"

Damaskus/Kairo - Syriens Präsident Assad zeigt sich uneinsichtig. Während die Opposition Bilder von der Bombardierung der Stadt Homs veröffentlicht, droht er dem Westen mit einem “neuen Afghanistan“.
Assad droht mit "neuem Afghanistan"

Früherer Guerillero wird Bürgermeister von Bogota

Bogota - Die kolumbianische Hauptstadt Bogota wird künftig von einem Bürgermeister regiert, der früher linksgerichteter Rebell und Guerillero gewesen ist.
Früherer Guerillero wird Bürgermeister von Bogota

Mordkomplott-Vorwürfe: Iran legt Beschwerde ein

Washington - Der Iran hat sich offiziell über Vorwürfe der USA beschwert, er sei in ein Mordkomplott gegen den saudiarabischen Botschafter in Washington verwickelt.
Mordkomplott-Vorwürfe: Iran legt Beschwerde ein