Politik – Archiv

Mali: Franzosen  bleiben mindestens bis Juli

Mali: Franzosen  bleiben mindestens bis Juli

Paris - Französische Soldaten sollen mindestens noch bis Juli in Mali bleiben. Dies teilte das Militär am Donnerstag in Paris mit.
Mali: Franzosen  bleiben mindestens bis Juli
FDP gegen Wiederbelebung der Eigenheimzulage

FDP gegen Wiederbelebung der Eigenheimzulage

Berlin - Bundesbauminister Peter Ramsauer (CSU) bekommt für seine Pläne einer Wiederbelebung der Eigenheimzulage Widerspruch vom Koalitionspartner FDP.
FDP gegen Wiederbelebung der Eigenheimzulage
Bundestag beschließt Mali-Einsatz mit großer Mehrheit

Bundestag beschließt Mali-Einsatz mit großer Mehrheit

Berlin - Startsignal für den Ausbildungs-Einsatz der Bundeswehr in Mali: Der Bundestag gibt den Soldaten starken Rückhalt. Wie lange ihr Einsatz dauern wird und wie gefährlich er wird, kann ihnen aber niemand sagen.
Bundestag beschließt Mali-Einsatz mit großer Mehrheit

Mali-Einsatz beschlossen

Berlin - Startsignal für den Ausbildungs-Einsatz der Bundeswehr in Mali: Der Bundestag gibt den Soldaten starken Rückhalt. Über Dauer und Gefahrpotential ist nichts bekannt.
Mali-Einsatz beschlossen

"Steinbrück ein außenpolitisches Risiko"

Berlin - Sind die Wahlsieger in Italien Clowns? Peer Steinbrück gab bei einem Wahlkampfauftritt in Potsdam mal wieder den Klartext-Politiker. Diese Aussage sorgt in ganz Europa für Aufregung.
"Steinbrück ein außenpolitisches Risiko"

Neue Bestechungsvorwürfe gegen Berlusconi

Rom - Neue Probleme mit der Justiz für den früheren italienischen Regierungschef Silvio Berlusconi: Staatsanwälte in Neapel ermitteln gegen den Medienzar und Milliardär wegen des Verdachts, einen oppositionellen Politiker für einen Lagerwechsel …
Neue Bestechungsvorwürfe gegen Berlusconi

Peer Steinbrück: Von Fettnäpfchen zu Fettnäpfchen

Berlin - Peer Steinbrück ist für derbe Sprüche bekannt. Mit provokanten Äußerungen wie aktuell über „Clowns“ in der italienischen Politik sorgte er als SPD-Kanzlerkandidat und zuvor als Bundesfinanzminister wiederholt für Unmut, mehrfach auch im …
Peer Steinbrück: Von Fettnäpfchen zu Fettnäpfchen

EU will elektronische Grenz-Kontrollen

Brüssel - Mit einer Chipkarte sollen Bürger aus Nicht-EU-Staaten künftig rasch und problemlos in die EU einreisen können, ohne ihren Pass einem Grenzbeamten zeigen zu müssen.
EU will elektronische Grenz-Kontrollen

Fahrverbot für 33 deutsche Städte?

Brüssel - Eine Studie der EU-Kommission hat für 33 deutsche Städte möglicherweise weitreichende Folgen. Sie müssen ihre Schadstoffbelastung rasch reduzieren. Davon betroffen: alle Ballungsräume.
Fahrverbot für 33 deutsche Städte?

Nach der Wahl: Krieg der Worte in Italien

Rom - Noch ist unklar, wer mit wem in Italien einen Ausweg aus dem Patt im Parlament suchen soll. Man wartet auf erste Konsultationen. Berlusconi fordert ein Signal der Stabilität.
Nach der Wahl: Krieg der Worte in Italien

Peer Steinbrück erntet mit „Clowns“ Kritik, aber auch Unterstützung

Berlin - „Peerlusconi“, „außenpolitisches Sicherheitsrisiko“: Schwarz-Gelb zieht weiter gegen den SPD-Kanzlerkandidaten vom Leder. Auch in der eigenen Partei regt sich Unmut.
Peer Steinbrück erntet mit „Clowns“ Kritik, aber auch Unterstützung

Raschere Information bei Lebensmittel-Schwindel

Berlin - Wann veröffentlichen Behörden Erkenntnisse über Betrügereien bei Lebensmitteln? Als Konsequenz aus dem Skandal um falsch etikettierte Produkte mit Pferdefleisch sollen Skandale schneller publik werden.
Raschere Information bei Lebensmittel-Schwindel

Presse: Steinbrücks "rüpelhafte Sätze"

Rom - Peer Steinbrück hat mit seiner "Clowns-Aussage" für eine heftige Reaktion bei den italienischen Medien gesorgt. Sie stellen sich bei der "Schlacht" hinter Staatschef Giorgio Napolitano.
Presse: Steinbrücks "rüpelhafte Sätze"

NSU-Prozess: "Versagen bayerischer Justiz"

München - Bald beginnen in München die NSU-Prozesse. Doch schon jetzt wirft die Opposition der bayerischen Justiz Versagen vor. Auf einen Prozess dieser Größe und Bedeutung sei man in keinster Weise vorbereitet.
NSU-Prozess: "Versagen bayerischer Justiz"

Sloweniens Regierungschef Janez Jansa stürzt über Korruptionsvorwürfe

Ljubljana/Belgrad - Nur gut ein Jahr ist der slowenische Ministerpräsident Janez Jansa im Amt, jetzt ist er über einen Misstrauensantrag gestürzt worden. Der Grund: Korruptionsvorwürfe.
Sloweniens Regierungschef Janez Jansa stürzt über Korruptionsvorwürfe

Deutschland holt Lokführer und Elektriker aus aller Welt

Hannover - Egal, ob Krankenschwester, Elektriker, Altenpfleger oder Lokführer: Die Bundesregierung hat am Mittwoch die rechtliche Grundlage für eine Zuwanderung gesuchter Facharbeiter aus aller Welt geschaffen. Das Kabinett änderte dazu die …
Deutschland holt Lokführer und Elektriker aus aller Welt

Steinbrück: Klärendes Telefonat mit Napolitano

Berlin - Nach den umstrittenen „Clown-Äußerungen“ über den Wahlausgang in Italien hat SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück ein klärendes Telefongespräch mit dem italienischen Staatspräsidenten Giorgio Napolitano geführt.
Steinbrück: Klärendes Telefonat mit Napolitano

Länder leisten Widerstand gegen Fracking-Gesetz

Berlin - Die Bundesregierung muss um die bundesweite Regelung für die Gasförderung aus tiefen Gesteinsschichten bangen. Besonders aus rot-grün regierten Ländern, aber auch aus Bayern kommt Widerstand. Er könnte das geplante Gesetz im Bundesrat …
Länder leisten Widerstand gegen Fracking-Gesetz

Länder wehren sich gegen Fracking-Gesetz

Berlin - Gerade im Norden und Westen liegen große Gasschätze im Untergrund. Doch die Bundesländer stellen sich quer gegen den Gesetzentwurf der Regierung - obwohl der strenge Auflagen vorsieht.
Länder wehren sich gegen Fracking-Gesetz

Bund und Bahn wollen an Stuttgart 21 festhalten

Berlin - In wenigen Tagen soll der Bahn-Aufsichtsrat über das Schicksal von Stuttgart 21 entscheiden, denn die Kosten explodieren. Die Deutsche Bahn und ihr Eigentümer, der Bund, signalisieren, dass es trotzdem weitergehen soll.
Bund und Bahn wollen an Stuttgart 21 festhalten

Soldaten fesseln Bootsmann - Marine ermittelt

Beirut - Aus der Koje gezerrt, gefesselt, beschmiert: Ein Angriff auf einen Vorgesetzten auf einem deutschen Marineboot im Hafen von Beirut sorgt für Aufsehen. Das Ministerium sieht einen „Einzelfall“.
Soldaten fesseln Bootsmann - Marine ermittelt

Bund und Bahn stehen zu S21 - trotz Mehrkosten

Berlin - In wenigen Tagen soll der Bahn-Aufsichtsrat über das Schicksal von Stuttgart 21 entscheiden, denn die Kosten explodieren. Bahn und ihr Eigentümer Bund signalisieren, dass es trotzdem weitergehen soll.
Bund und Bahn stehen zu S21 - trotz Mehrkosten

Pier Luigi Bersani in den Startlöchern für Regierungsauftrag in Italien

Rom - Das Patt nach den italienischen Parlamentswahlen macht eine Koalition nötig. Der linke Bersani denkt über das Programm nach, mit dem er sich als Kandidat für das Amt des Regierungschefs vorstellt. Und er geht auf die populistische …
Pier Luigi Bersani in den Startlöchern für Regierungsauftrag in Italien