Politik – Archiv

Obama kündigt Militärschlag gegen Syrien an

Obama kündigt Militärschlag gegen Syrien an

Washington - US-Präsident Obama ist entschlossen zum Schlag gegen Assad - zunächst will er aber den Kongress um Zustimmung bitten. Die Schuld des Regimes an mehr als 1400 Giftgas-Toten ist nach seinen Worten sicher.
Obama kündigt Militärschlag gegen Syrien an
Obama macht Syrien-Ensatz von Kongress abhängig

Obama macht Syrien-Ensatz von Kongress abhängig

Washington - Obama bittet um Zustimmung: Angesichts eines breiten Widerstandes im eigenen Land will er sich vom Kongress grünes Licht für einen Waffengang gegen Syrien holen. Das gibt ihm Zeit, Überzeugungsarbeit zu leisten. Noch ist die Zustimmung …
Obama macht Syrien-Ensatz von Kongress abhängig
Chemiewaffen: Ban drängt UN-Experten zur Eile

Chemiewaffen: Ban drängt UN-Experten zur Eile

New York - Nach der Rückkehr der Chemiewaffenexperten aus Syrien hat UN-Generalsekretär Ban Ki Moon das Team zur Eile gedrängt. Die Ergebnisse sollten so rasch wie möglich vorgelegt werden.
Chemiewaffen: Ban drängt UN-Experten zur Eile

Bundestagsabgeordnete verdienen kräftig dazu

Berlin - Vor allem Anwälte und „Vortragskünstler“ unter den Abgeordneten des Bundestages verdienen kräftig hinzu. Knapp 30 Prozent der Parlamentarier haben Nebeneinkünfte über der Bagatellgrenze, ergibt eine Studie. Die Privilegierten seien quasi …
Bundestagsabgeordnete verdienen kräftig dazu

Giftgas-Vorwürfe: Putin will Beweise sehen

Moskau - Kremlchef Wladimir Putin hat die USA aufgefordert, ihre Giftgas-Vorwürfe an das Regime in Syrien mit konkreten Beweisen zu belegen. Die Aussagen Obamas kritisierte er scharf.
Giftgas-Vorwürfe: Putin will Beweise sehen

US-Geheimdienst hackte im ganz großen Stil

Washington - Dass auch westliche Geheimdienste zu Hacker-Methoden greifen, war für Experten schon lange klar. Doch in welchem Ausmaß sie das tun, wird erst jetzt deutlich.
US-Geheimdienst hackte im ganz großen Stil

Bundestag: Viele verdienen viel nebenbei

Berlin - Knapp 30 Prozent der Abgeordneten im Bundestag haben Nebeneinkünfte über der Bagatellgrenze, ergibt eine Studie. Vor allem Anwälte und „Vortragskünstler“ verdienen kräftig hinzu.
Bundestag: Viele verdienen viel nebenbei

Merkel: Giftgaseinsatz kann nicht ohne Folgen bleiben

Berlin - Kanzlerin Merkel schätzt die Argumente der USA für einen Giftgaseinsatz in Syrien als "plausibel" ein - und kritisiert Russland und China. In ihren Augen darf das Verbrechen nicht ohne Folgen bleiben.
Merkel: Giftgaseinsatz kann nicht ohne Folgen bleiben

USA vor "begrenztem Einsatz" gegen Syrien

Washington - US-Präsident Obama zögert noch mit dem Einsatzbefehl. Doch sind für seine Regierung die Fakten auch ohne die Untersuchungen der UN-Inspekteure eindeutig. Scharfe Kritik kommt aus Damaskus und Moskau.
USA vor "begrenztem Einsatz" gegen Syrien

Neun Tote am „Freitag der Entschlossenheit“

Kairo - Nachdem es in den vergangenen Tagen wieder etwas ruhiger geworden war, fließt jetzt wieder Blut auf Ägyptens Straßen. Parallel zu den Protesten der Islamisten greifen Extremisten die Polizei an.
Neun Tote am „Freitag der Entschlossenheit“

Obama erwägt "begrenzten" Einsatz

Washington - Laut US-Außenminister John Kerry gibt es "klare Beweise" für einen Giftgaseinsatz in Syrien. Präsident Obama hat allerdings noch keine endgültige Entscheidung über einen Militärschlag getroffen.
Obama erwägt "begrenzten" Einsatz

„Aber niemand will es tun“

Washington - Noch immer sei in der Syrien-Frage nichts entschieden, sagt Obama. Tatsächlich zeichnet sich ab, dass alles auf einen kurzen und knappen Einsatz in dem Bürgerkriegsland hinausläuft. Obama fragt: Wer soll reagieren, wenn nicht die USA?
„Aber niemand will es tun“

Bundespräsident Gauck trauert um Bruder

Berlin - Bundespräsident Joachim Gauck trauert um seinen Bruder Eckart. Dieser starb bereits Ende vergangener Woche im Alter von 68 Jahren.
Bundespräsident Gauck trauert um Bruder

Nordkorea lädt US-Gesandten aus

Washington - Nordkorea hat nach Angaben aus Washington den geplanten Besuch eines US-Gesandten abgesagt. Robert King sollte dort um die Begnadigung des Amerikaners Kenneth Bae bitten.
Nordkorea lädt US-Gesandten aus

UN-Inspekteure beenden Untersuchung in Syrien

Damaskus - Auf den UN-Inspekteuren in Syrien lastet ein enormer Druck. Ihre Mission ist beendet, jetzt wartet die Welt auf Ergebnisse. Und den Beginn möglicher Luftangriffe. Derweil flüchten Tausende aus Furcht vor US-Raketen, auch Familien hoher …
UN-Inspekteure beenden Untersuchung in Syrien

UN-Inspekteure beenden Untersuchung

Damaskus/Istanbul - Auf den UN-Inspekteuren in Syrien lastet ein enormer Druck. Ihre Mission ist beendet, jetzt wartet die Welt auf Ergebnisse. Und den Beginn möglicher Luftangriffe.
UN-Inspekteure beenden Untersuchung

Weniger Arbeiten im Arbeitsministerium

Berlin - Das Bundesarbeitsministerium hat sich verpflichtet, Mitarbeiter nur noch in Ausnahmefällen in ihrer Freizeit per Anruf oder E-Mail zu stören
Weniger Arbeiten im Arbeitsministerium

Bislang wenig Klagen auf Kita-Platz

Berlin - Eine Klagewelle war befürchtet worden - doch einen Monat nach Einführung des Rechtsanspruchs auf einen Kita-Platz für Kleinkinder ist davon nichts zu spüren.
Bislang wenig Klagen auf Kita-Platz

Syrien-Angriff definitiv ohne Deutsche

Berlin - Deutschland wird sich nach den Worten von Außenminister Guido Westerwelle an einem internationalen Militärschlag gegen Syrien nicht beteiligen.
Syrien-Angriff definitiv ohne Deutsche

Poker um Agrarsubventionen geht weiter

Würzburg - Bei der EU-Agrarreform geht es für deutsche Regionen und Landwirte um Milliarden. Eine Einigung von Bund und Ländern ist bei der Konferenz in Würzburg vorerst gescheitert.
Poker um Agrarsubventionen geht weiter

Darum wird Timoschenko nicht im Ausland behandelt

Kiew - Viktor Janukowitsch, Präsident der Ukraine, lehnt die Behandlung der inhaftierten Oppositionsführerin Julia Timoschenko weiter ab. Er nennt Gründe dafür.
Darum wird Timoschenko nicht im Ausland behandelt

USA bildeten Geheimdienstimperium nach 9/11

Washington - Die neueste Enthüllung aus dem Fundes des "Whistleblowers" Edward Snowden ist ein Rundumschlag. Ein 178 Seiten dicker Budgetentwurf bietet nie dagewesene Einblicke in den US-Geheimdienstapparat. Der ist seit dem 11. September 2001 …
USA bildeten Geheimdienstimperium nach 9/11

Chaos in Mainz: So werden Bahnkunden entschädigt

Mainz - Für Pendler, die unter dem Chaos am Mainzer Hauptbahnhof gelitten haben, gibt es nun eine spezielle Entschädigung. Damit will die Bahn „Vertrauen zurückgewinnen“.
Chaos in Mainz: So werden Bahnkunden entschädigt