Politik – Archiv

Obama bleibt hart

Obama bleibt hart

Washington - InWashington herrscht Schicksalsergebenheit. Anders als üblich verweigert sich Präsident Obama hektischen Last-Minute-Verhandlungen über eine Weiterfinanzierung der Staatsgeschäfte. Was als nächstes passiert, weiß niemand.
Obama bleibt hart
Berlusconi: Unser Regierungsexperiment ist vorbei

Berlusconi: Unser Regierungsexperiment ist vorbei

Rom - Trotz des wachsenden Unmuts in den eigenen Reihen hat Italiens Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi den von ihm verordneten Rückzug mehrerer Minister seiner Partei aus dem Kabinett bestätigt.
Berlusconi: Unser Regierungsexperiment ist vorbei
Langer Weg zur Koalition

Langer Weg zur Koalition

Berlin - Die Regierungsbildung im Bund könnte sich noch mehrere Monate hinziehen. Mindestens 21 Verhandler sondieren das Bündnis zwischen Union und SPD.
Langer Weg zur Koalition

Wo es noch Mieterparadiese gibt

Osterode - In keinem Landkreis Deutschlands müssen die Menschen weniger von ihrem verfügbaren Einkommen für die eigenen vier Wände aufbringen als in Osterode. Es gibt sie also doch noch, die Mietparadiese.
Wo es noch Mieterparadiese gibt

Konservative und Rechtspopulisten wollen regieren

Oslo - Die Rechtspopulisten in Norwegen feiern einen historischen Erfolg. Sie könnten zum ersten Mal in ihrer Geschichte mitregieren. Mit den Konservativen wollen sie jetzt in Koalitionsverhandlungen treten.
Konservative und Rechtspopulisten wollen regieren

"Telefonat Ruhanis mit Obama war ein Fehler"

Teheran - Der Chef der mächtigen iranischen Revolutionswächter hat das historische Telefonat zwischen Präsident Hassan Ruhani und US-Präsident Barack Obama als "taktischen Fehler" kritisiert.
"Telefonat Ruhanis mit Obama war ein Fehler"

USA droht erster Haushaltsnotstand seit 1996

Washington - Die USA haben einen weiteren Schritt auf den ersten Stillstand der öffentlichen Finanzen seit Mitte der 1990er Jahre zugemacht.
USA droht erster Haushaltsnotstand seit 1996

Merkel lädt auch Grüne zu Sondierung

Berlin - Nun bewegt sich auch Schwarz-Grün aufeinander zu. Die Union hat nach der SPD auch die Grünen zu Sondierungsgesprächen eingeladen.
Merkel lädt auch Grüne zu Sondierung

Hessen: SPD und Union treffen sich am Mittwoch

Frankfurt/Main - Eineinhalb Wochen nach der Landtagswahl in Hessen treffen sich CDU und SPD am Mittwoch zu ersten Sondierungsgesprächen.
Hessen: SPD und Union treffen sich am Mittwoch

Deutschland lieferte bis 2011 Chemikalien an Syrien

Berlin - Die deutschen Chemikalien-Exporte nach Syrien haben ein deutlich größeres Ausmaß als bisher bekannt. Hinweise auf eine Nutzung für die Chemiewaffen-Produktion gibt es aber weiterhin nicht.
Deutschland lieferte bis 2011 Chemikalien an Syrien

Neue FDP-Spitze wird im Dezember gewählt

Berlin - Die FDP will nach ihrem Abgang aus dem Bundestag auf einem Sonderparteitag Anfang Dezember in Berlin eine neue Führungsmannschaft wählen.
Neue FDP-Spitze wird im Dezember gewählt

Gauck trifft Vorsitzende aller Parteien

Berlin - Bundespräsident Joachim Gauck wird noch vor Sondierungsgesprächen der potenziellen Koalitionäre Union, SPD und Grünen Gespräche mit deren Vorsitzenden führen.
Gauck trifft Vorsitzende aller Parteien

Schavan in München in Hochschulrat gewählt

München - Sie musste ihren Job als Bundesbildungsministerin aufgeben, weil sie angeblich in ihrer Doktorarbeit geschummelt haben soll. Jetzt hat Annette Schavan eine neue Aufgabe: Sie ist den Hochschulrat der LMU in München gewählt worden.
Schavan in München in Hochschulrat gewählt

Friedrich mit weiterem Ministerium

Berlin - Nach dem Ausscheiden von Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) aus dem Amt werden ihre Aufgaben von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich übernommen.
Friedrich mit weiterem Ministerium

Zeugin hat Zschäpe vor Anschlag gesehen

München - Eine Zeugin im NSU-Prozess will Beate Zschäpe mit ihren mutmaßlichen Komplizen kurz vor einem Mordanschlag in Dortmund gesehen haben.
Zeugin hat Zschäpe vor Anschlag gesehen

Nahles: Regierung steht erst in Monaten

Berlin - Die SPD sieht keinen Zeitdruck bei möglichen Koalitionsverhandlungen mit der Union. Andrea Nahles deutet sogar monatelange Verhandlungen an.
Nahles: Regierung steht erst in Monaten

Ruhani will wieder Direktflüge USA-Iran

Teheran - Nach mehr als 34 Jahren soll es nach dem Willen des iranischen Präsidenten Hassan Ruhani wieder direkte Flüge in die USA geben.
Ruhani will wieder Direktflüge USA-Iran

Steinmeier bittet Uni um Überprüfung der Arbeit

Berlin - SPD-Bundestagsfraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat die Universität Gießen um eine „förmliche Überprüfung“ der gegen ihn gerichteten Plagiatsvorwürfe gebeten.
Steinmeier bittet Uni um Überprüfung der Arbeit

USA droht der Finanzkollaps

Washington - Die Uhr tickt unerbittlich. AmDienstag um 0.00 Uhr geht der US-Regierung das Geld aus. Der zerstrittene Kongress wirkt wie gelähmt. Präsident Obama zeigt sich kompromisslos. Sein wichtigstes Gesetz ist in Gefahr.
USA droht der Finanzkollaps

Kopftuchverbot in Türkei wird aufgehoben

Ankara - In der Türkei wird das Kopftuchverbot für Frauen im Staatsdienst aufgehoben. Das kündigte Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan am Montag in Ankara an.
Kopftuchverbot in Türkei wird aufgehoben

Union und SPD sondieren ab Freitag

Berlin - Lange Zeit herrschte Unklarheit über einen möglichen Koalitionspartner der Union. Nun will sie sich mit den Sozialdemokraten zu ersten Sondierungsgesprächen treffen. Aber auch Gespräche mit den Grünen Sind noch nicht vom Tisch.
Union und SPD sondieren ab Freitag

Union und SPD: Termin für Gespräche

Berlin - Nun haben sie einen Termin gefunden: Die Union und die SPD kommen noch in dieser Woche zu ersten Sondierungsgesprächen über eine große Koalition zusammen.
Union und SPD: Termin für Gespräche

NSU-Belastungszeugin wird später vernommen

München - Der NSU-Prozess ist am Montag noch vor der Vernehmung einer möglichen Belastungszeugin unterbrochen worden.
NSU-Belastungszeugin wird später vernommen