Politik – Archiv

Aus Fehlern lernen

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Bremen - Die Piratenpartei sortiert sich neu. Nach ihrem enttäuschenden Abschneiden bei der Bundestagswahl will sie professioneller werden. Kernthemen wie Freiheit im Netz und Bürgerrechte sollen wieder in den Vordergrund rücken.
Aus Fehlern lernen
Piraten wählen Thorsten Wirth zum neuen Chef

Piraten wählen Thorsten Wirth zum neuen Chef

Bremen - Er war nicht als Favorit ins Rennen gegangen, aber Thorsten Wirth hat den Parteitag überzeugt. Der Hesse will die Piratenpartei aus der Depression führen.
Piraten wählen Thorsten Wirth zum neuen Chef
Nahles schließt Steuererhöhungen nicht aus

Nahles schließt Steuererhöhungen nicht aus

Berlin - SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hält Steuererhöhungen in dieser Wahlperiode noch für möglich. Allerdings nur, wenn Schwierigkeiten bei der Haushaltsfinanzierung auftreten.
Nahles schließt Steuererhöhungen nicht aus

Steinmeier mahnt SPD: Es geht um ganz Europa

Hannover - In der SPD-internen Debatte um den Koalitionsvertrag hat Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier auf Deutschlands internationale Verantwortung verwiesen: Es gehe jetzt nicht nur darum, wie es in Berlin, sondern wie es in ganz Europa …
Steinmeier mahnt SPD: Es geht um ganz Europa

Interview-Zoff: Nahles verteidigt Gabriel

Berlin - SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hat den Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel wegen seines viel diskutierten Fernsehauftritts verteidigt.
Interview-Zoff: Nahles verteidigt Gabriel

USA werden syrische C-Waffen auf Meer zerstören

Damaskus - Ein Teil der syrischen Chemiewaffen-Bestände soll nach Angaben der zuständigen Experten von den USA auf dem Meer zerstört werden.
USA werden syrische C-Waffen auf Meer zerstören

Umfrage: Union dominiert bei Koalition

Berlin - In den Verhandlungen von Union und SPD zur großen Koalition hat sich nach Ansicht einer Mehrheit der Deutschen die CDU durchgesetzt.
Umfrage: Union dominiert bei Koalition

Schwarz-Rot feiert beim Bundespresseball

Berlin - Politische Fragen wollte Bundespräsident Gauck auf dem Bundespresseball nicht beantworten. Er hatte andere Sorgen. Ebenso wie manche Spitzenpolitiker von CDU und SPD, die ganz vertraut auftraten.
Schwarz-Rot feiert beim Bundespresseball
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Politiker feiern entspannt beim Bundespresseball

Berlin - Politische Fragen wollte Bundespräsident Gauck auf dem Bundespresseball nicht beantworten. Er hatte andere Sorgen. Ebenso wie manche Spitzenpolitiker von CDU und SPD, die ganz vertraut auftraten.
Politiker feiern entspannt beim Bundespresseball

Steinbrück empfiehlt Gabriel als Finanzminister

Berlin - Der frühere SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat sich dafür ausgesprochen, dass der SPD-Parteichef Sigmar Gabriel das Bundesfinanzministerium übernimmt.
Steinbrück empfiehlt Gabriel als Finanzminister

Kiew: Polizei löst Pro-EU-Demonstration auf

Kiew - Spezialeinheiten der ukrainischen Polizei haben am frühen Samstagmorgen gewaltsam eine Demonstration für einen EU-Kurs des Landes aufgelöst und angeblich mindestens 35 Menschen festgenommen.
Kiew: Polizei löst Pro-EU-Demonstration auf

ZDF und Gabriel verteidigen Wortgefecht

Mainz  - Im „Heute-Journal“ lieferten sich Sigmar Gabriel und Marietta Slomka einen harten Schlagabtausch. Am Tag danach betonen das ZDF  und der SPD-Chef: Streitereien gehören dazu.
ZDF und Gabriel verteidigen Wortgefecht

Kraft schließt Kanzlerkandidatur aus

Düsseldorf  - Hannelore Kraft wird nicht erste sozialdemokratische Kanzlerin  der Bundesrepublik - sagt sie zumindest jetzt. Das aber in aller Deutlichkeit.
Kraft schließt Kanzlerkandidatur aus

Iran will Atomprogramm auf Eis legen

Wien/Teheran - Jahrelang hat Teheran im Atomstreit mit dem Westen gemauert und auf Konfrontation gesetzt. Jetzt, nach der überraschenden Einigung in Genf, soll alles plötzlich ganz schnell gehen.
Iran will Atomprogramm auf Eis legen

CSU segnet Koalitionsvertrag ab

München  - Die CSU  hat als erste der drei beteiligten Parteien den schwarz-roten Koalitionsvertrag  formell gebilligt. Bekannt ist nun auch, dass die Partei  im neuen Kabinett drei Ministerposten besetzt.
CSU segnet Koalitionsvertrag ab

CDU-Politiker fordern Debatte über Vertrag

Berlin  - Zwei führende Unionspolitiker haben ihrem Unmut über den Koalitionsvertrag  mit der SPD öffentlich Luft gemacht. Ein wichtiges Kapitel sei bei der Vereinbarung vergessen worden, so die Kritiker.
CDU-Politiker fordern Debatte über Vertrag

Chinas Kampfjets verfolgen Flugzeuge der USA und Japan

Peking  - Chinas Luftwaffe  hat am Freitag Kampfjets starten lassen, nachdem Flugzeuge aus den USA und Japan durch seine "Luftverteidigungszone" über dem Ostchinesischen Meer geflogen sind. Droht ein neuer kalter Krieg?
Chinas Kampfjets verfolgen Flugzeuge der USA und Japan

Seehofer wütend über ZDF

München - Die neuen Koalitionspartner verteidigen sich gleich gegenseitig. CSU-Chef Horst Seehofer hat gestern unaufgefordert einen Beschwerdebrief ans ZDF  geschickt.
Seehofer wütend über ZDF

Riskante Muskelspiele

Peking - Die Gefahr einer versehentlichen Konfrontation im Ostchinesischen Meer wächst. Mit Kampfjets und Verbalattacken will China den Rivalen Japan in die Knie zwingen. Wo ist in dem Konflikt die rote Linie?
Riskante Muskelspiele

Piratenpartei tauscht Bundesvorstand aus

Bremen - Nach der verlorenen Bundestagswahl will die Piratenpartei sich umgestalten: Rund 1000 Parteimitglieder wollen auf ihrem Parteitag in Bremen eine komplett neue Spitze wählen.
Piratenpartei tauscht Bundesvorstand aus

„Ich werde nie als Kanzlerkandidatin antreten“

Düsseldorf - Hannelore Kraft galt bei den ersten Anbahnungsversuchen zwischen SPD und Union als störrisch. Jetzt wirbt sie bei den NRW-Genossen für das Bündnis und stellt klar: Auf eine Neuwahl mit einer Spitzenkandidatin Kraft braucht niemand zu …
„Ich werde nie als Kanzlerkandidatin antreten“

SPD-Politiker und Junge Union giften auf Twitter

Berlin - Das geht ja gut los! Kaum ist der Koalitionsvertrag zur GroKo unterzeichnen und schon sticheln auf Twitter die Junge Union und SPD-Politiker Thomas Oppermann gegen den Koalitionspartner.
SPD-Politiker und Junge Union giften auf Twitter

Arbeitnehmer brauchen echte Auszeiten

Regensburg - Die IG Metall fordert von der neuen Koalition strenge Regeln gegen Stress. Die Digitalisierung dürfe nicht dazu führen, dass Arbeitnehmer rund um die Uhr erreichbar sind. Allerdings trägt auch jeder Mensch selbst Verantwortung dafür, …
Arbeitnehmer brauchen echte Auszeiten
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