Politik – Archiv

Kiew erklärt Militärattaché zur persona non grata

Kiew erklärt Militärattaché zur persona non grata

Kiew - Die ukrainische Regierung hat den russischen Militärattaché in Kiew festnehmen lassen und unter dem Vorwurf  der Spionage zur persona non grata erklärt.
Kiew erklärt Militärattaché zur persona non grata
Daimler und Bosch leiden unter Euro-Stärke

Daimler und Bosch leiden unter Euro-Stärke

Stuttgart - Nach der Gewinnwarnung vor einem Jahr hat der Daimler wieder Oberwasser und präsentiert zum Jahresstart glänzende Zahlen. Ohne Währungseffekte hätten die allerdings noch besser ausgesehen. Auch Autozulieferer Bosch kennt das Problem.
Daimler und Bosch leiden unter Euro-Stärke
Was hat Europa dem Bürger gebracht?

Was hat Europa dem Bürger gebracht?

Brüssel - Im Europawahlkampf werden gerne die großen Leistungen der EU gerühmt. Die EU hat den Friedensnobelpreis bekommen und den Euro stabilisiert. Aber sie bringt dem Bürger auch im Alltag viele Vorteile - und manchmal auch bürokratische …
Was hat Europa dem Bürger gebracht?

Ukraine plant Referendum am 25. Mai

Kiew - Die ukrainische Regierung plant für den 25. Mai - am Tag der Präsidentenwahl - ein landesweites Referendum über die territoriale Integrität des krisengeschüttelten Landes.
Ukraine plant Referendum am 25. Mai

Kiew will Referendum über Einheit

Kiew/Berlin - Der Machtbereich prorussischer Separatisten in der Ostukraine wird immer größer. Der Nervenkrieg um die als Geiseln gehaltenen Militärbeobachter dauert an. Der IWF unterstützt Kiew mit Milliarden.
Kiew will Referendum über Einheit

Kiew: Einigung mit Aktivisten möglich

Kiew - Trotz der verschärften Lage im Osten der Ukraine sieht die Zentralregierung in Kiew noch Möglichkeiten einer gütlichen Einigung mit prorussischen Separatisten.
Kiew: Einigung mit Aktivisten möglich

Warum Snowden nicht nach Deutschland darf

Berlin - Die Bundesregierung will den Ex-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden einem Bericht zufolge nicht nach Deutschland einreisen lassen, um ihn vom NSA-Untersuchungsausschuss befragen zu lassen.
Warum Snowden nicht nach Deutschland darf

Linke möchte "Tag der Arbeit" umbenennen

Berlin - Die Partei "Die Linke" möchte dem "Tag der Arbeit" einen neuen Namen verpassen. Die Menschen würden sich nicht mehr über ihre Arbeit definieren - sondern über ein anderes Thema.
Linke möchte "Tag der Arbeit" umbenennen

Al-Maliki ist siegessicher

Bagdad - Die Sicherheitsvorkehrungen von Polizei und Armee haben im Irak die Terroristen nicht aufgehalten. Während der Parlamentswahl detonieren vor Wahllokalen mehrere Sprengsätze. Trotzdem stimmen viele Iraker ab.
Al-Maliki ist siegessicher

Steuersünder: Schärfere Regeln für Selbstanzeige

Berlin - Reuige Steuerbetrüger kommen künftig nur mit höheren Strafzahlungen straffrei davon. Auch müssen sie sich über einen längeren Zeitraum offenbaren.
Steuersünder: Schärfere Regeln für Selbstanzeige

Ukraine: Keine schnelle Freilassung der Geiseln

Kiew - Der Nervenkrieg um die in der Ostukraine als Geiseln gehaltenen westlichen Militärbeobachter geht weiter. Die prorussische Separatisten weiten ihren Machtbereich sogar aus. In zwei Städten besetzen sie weitere Verwaltungsgebäude.
Ukraine: Keine schnelle Freilassung der Geiseln

Kabinett beschließt höhere Rente ab 1. Juli

Berlin - Über 20,5 Millionen Rentner bekommen ab 1. Juli 2014 mehr Geld. Die Renten werden im Osten um 2,53 Prozent und im Westen um 1,67 Prozent erhöht. Das hat das Kabinett beschlossen.
Kabinett beschließt höhere Rente ab 1. Juli

Merkel trifft Japans Ministerpräsidenten Abe

Berlin - Zum Auftakt einer zehntägigen Europa-Reise ist Japans Ministerpräsident Shinzo Abe am Mittwoch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) empfangen worden.
Merkel trifft Japans Ministerpräsidenten Abe

Bombenterror bei Parlamentswahl im Irak

Bagdad - Die Sicherheitsvorkehrungen von Polizei und Armee haben im Irak die Terroristen nicht aufgehalten. Während der Parlamentswahl detonieren vor Wahllokalen mehrere Sprengsätze. Trotzdem stimmen viele Iraker ab.
Bombenterror bei Parlamentswahl im Irak

Termin für Berlusconis Sozialdienst steht fest

Mailand - Jetzt steht der Termin fest: Der frühere italienische Regierungschef Silvio Berlusconi beginnt seinen Sozialdienst zur Ableistung seiner Haftstrafe in wenigen Tagen.
Termin für Berlusconis Sozialdienst steht fest

Schärfere Asylbedingungen für Balkanstaaten

Berlin - Mehr als 20.000 Menschen aus Serbien, Bosnien-Herzegowina und Mazedonien baten 2013 um Asyl in Deutschland. Die meisten ohne echten Grund, meint die Regierung und will den Zustrom per Gesetz eindämmen.
Schärfere Asylbedingungen für Balkanstaaten

Diese Gesetze ändern sich zum 1. Mai

Berlin - Punktesystem, Energieausweis und anonyme Geburt: Der Mai bringt einige Neuregelungen, die für viele Bundesbürger spürbare Auswirkungen haben werden.
Diese Gesetze ändern sich zum 1. Mai

Befreiung lässt auf sich warten

Kiew/Minsk - Das Schicksal des verschleppten Teams von westlichen Militärbeobachtern im Osten der Ukraine ist weiter ungewiss. Das Auswärtige Amt sprach am Mittwoch von "schwierigen" Verhandlungen zwischen der OSZE und den prorussischen …
Befreiung lässt auf sich warten

Regierung will Not der Hebammen lindern

Berlin - Wie können Hebammen unter finanziellem Druck weitermachen, obwohl ihre Haftpflichtprämien steigen? Nun will die Bundesregierung Vorschläge präsentieren. Laut einem Medienbericht sollen die Krankenkassen einspringen.
Regierung will Not der Hebammen lindern

Riexinger: "Umgang mit Schröder ist dumm"

Berlin - Darf man das? Altkanzler Schröder feiert mit Russlands Präsident Putin seinen Geburtstag nach. Mitten im Ukraine-Konflikt. Die Kritik an Schröder reißt nicht ab.
Riexinger: "Umgang mit Schröder ist dumm"

Türkische Gemeinde verteidigt Gauck

Berlin - Die Türkische Gemeinde in Deutschland hat die umstrittene Rede von Joachim Gauck verteidigt. Gauck war nach der Rede vom türkischen Regierungschef Erdogan verbal attackiert worden.
Türkische Gemeinde verteidigt Gauck

Europa soll im Gaskonflikt enger zusammenrücken

Brüssel/Hannover - Die Europäische Union plant neue sogenannte „Solidaritätsmechanismen“ für den Fall einer ­Eskalation des Gaskonflikts mit Russland. EU-Energiekommissar Günther Oettinger sagte der HAZ, angesichts der Krise in der Ukraine müssten …
Europa soll im Gaskonflikt enger zusammenrücken

Rechnungshof rügt Nahles

Hannover - Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles hat sich nach Informationen der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung eine deftige Rüge des Bundesrechnungshofes zugezogen.
Rechnungshof rügt Nahles