Politik – Archiv

Bundeswehr: Jetzt auch Pannen am Eurofighter

Bundeswehr: Jetzt auch Pannen am Eurofighter

Berlin - Der Bundeswehr machen schon wieder technische Mängel zu schaffen: Diesmal geht es um Pannen beim "Eurofighter".
Bundeswehr: Jetzt auch Pannen am Eurofighter
Der „Soli“ wird abgeschafft

Der „Soli“ wird abgeschafft

Hannover/Berlin - Kurz vor dem 25. „Tag der Einheit“ zeichnet sich ab, dass der dereinst für den Aufbau Ost eingeführte „Solidaritätszuschlag“ abgeschafft wird. Darauf haben sich nach Informationen der HAZ am Dienstag die Finanzminister und …
Der „Soli“ wird abgeschafft
Briten fliegen erste Luftangriffe auf IS im Irak

Briten fliegen erste Luftangriffe auf IS im Irak

Bagdad - Kampfjets der britischen Luftwaffe haben erstmals Ziele der Dschihadistenorganisation Islamischer Staat (IS) im Irak bombardiert.
Briten fliegen erste Luftangriffe auf IS im Irak

Türkei: Bundeswehr an Grenze der Belastbarkeit

Berlin - Der Nato-Einsatz zum Schutz der Türkei vor Angriffen aus Syrien bringt die Raketenabwehr-Einheiten der Bundeswehr an die Grenze der Belastbarkeit.
Türkei: Bundeswehr an Grenze der Belastbarkeit

Privatberichte: Ex-Minister scheitert gegen "Bild"

Karlsruhe - Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Berichterstattung über das Privatleben eines Ex-Ministers erlaubt und damit die Pressefreiheit gestärkt.
Privatberichte: Ex-Minister scheitert gegen "Bild"

Verfassungsschutz soll NSU-Festnahme verhindert haben

München - Hat der Thüringer Verfassungsschutz die Festnahme des NSU-Trios unterbunden? Das behauptet ein Vertreter der Nebenklage im Münchner Prozess gegen Beate Zschäpe.
Verfassungsschutz soll NSU-Festnahme verhindert haben

Merkel: 'Sind bei Ebola nicht schlagkräftig genug'

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat das schleppende Anlaufen europäischer Hilfsaktionen für die von der Ebola-Epidemie betroffenen westafrikanischen Staaten kritisiert.
Merkel: 'Sind bei Ebola nicht schlagkräftig genug'

Demonstranten kündigen Großkundgebung an

Hongkong - Die Demokratiebewegung in Hongkong will den Druck auf die pekingtreue Regierung durch eine Massenkundgebung am Mittwoch erhöhen.
Demonstranten kündigen Großkundgebung an

Proteste gegen Staatsmacht legen Hongkong lahm

Die Demokratiebewegung in Hongkong will den Druck auf die pekingtreue Regierung durch eine Massenkundgebung am Mittwoch erhöhen. China nannte die Proteste "illegal" und stellte sich hinter den Chef der Sonderverwaltungszone, Leung Chun Ying, der …
Proteste gegen Staatsmacht legen Hongkong lahm

Kurdenkämpfer starten Offensive gegen IS

Bagdad - Kurdische Truppen haben am Dienstag nach eigenen Angaben eine Offensive gegen die Dschihadistengruppe Islamischer Staat (IS) im Nordirak gestartet.
Kurdenkämpfer starten Offensive gegen IS

Übergriffe auf Flüchtlinge: Minister entschuldigt sich

Düsseldorf - Der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger (SPD) hat sich bei den Asylbewerbern entschuldigt, die Opfer der Übergriffe von Sicherheitsleuten wurden.
Übergriffe auf Flüchtlinge: Minister entschuldigt sich

So denkt Cameron über EU-Austritt der Briten

London - Großbritanniens Premierminister David Cameron würde nach eigenen Angaben im Falle eines Austritts Großbritanniens aus der EU „nicht das Herz brechen.“
So denkt Cameron über EU-Austritt der Briten

Genscher würdigt DDR-Botschaftsflüchtlinge

Prag - Der frühere Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher hat die DDR-Flüchtlinge gewürdigt, die im Frühherbst 1989 ihre Ausreise in die Bundesrepublik erzwungen hatten.
Genscher würdigt DDR-Botschaftsflüchtlinge

Kabul macht Weg für Militäreinsatz frei

Kabul - Nach monatelanger Verzögerung hat die afghanische Regierung den Weg für einen internationalen Militäreinsatz über den Jahreswechsel hinaus freigemacht.
Kabul macht Weg für Militäreinsatz frei

De Maizière: Übergriffe sind „bestürzend“

München - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Misshandlung von Flüchtlingen durch private Wachleute in Nordrhein- Westfalen als bestürzend bezeichnet, sich aber mit politischen Schuldzuweisungen zurückgehalten.
De Maizière: Übergriffe sind „bestürzend“

De Maizière bestürzt über Misshandlungen

München - „Ich bin zuversichtlich, dass das Land Nordrhein-Westfalen die bedrückenden Vorfälle restlos aufklären wird", Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) ist bestürzt über die Misshandlung von Flüchtlingen durch private Wachleute.
De Maizière bestürzt über Misshandlungen

Oettinger muss sich unangenehmen Fragen stellen 

Büssel - Die Anhörung der designierten EU-Kommissare sind keine angenehme Veranstaltung: Günther Oettinger als künftiger Digital-Kommissar musste sich am Dienstag den Fragen stellen und beißende Ironie einstecken.
Oettinger muss sich unangenehmen Fragen stellen 

Gysi sieht DDR nicht als Unrechtsstaat

Berlin - Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Gregor Gysi, sieht die DDR nicht als Unrechtsstaat. "Wir sind uns einig, diese Bezeichnung nicht zu verwenden", sagte Gysi der Zeitschrift "Superillu" in einem Interview.
Gysi sieht DDR nicht als Unrechtsstaat

„Können Sie diese Frage auf Englisch beantworten?“

Brüssel - Seit bekannt wurde, dass Oettinger vom Energie- ins Digitalressort wechselt, verteidigt er den neuen Aufgabenbereich mit Entschlossenheit. Am Montag musste sich der Noch-Energiekommissar den Fragen der EU-Parlamentariern stellen – darunter …
„Können Sie diese Frage auf Englisch beantworten?“

Internationale Koalition greift IS-Stellungen an

Kobane - Die USA und ihre arabischen Verbündeten haben erneut Stellungen der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Nordsyrien bombardiert.
Internationale Koalition greift IS-Stellungen an

Kurden starten Offensive gegen IS

- Kurdische Truppen haben am Dienstag nach eigenen Angaben eine Offensive gegen die Dschihadistengruppe Islamischer Staat (IS) im Nordirak gestartet. Im Morgengrauen seien Kämpfer an drei Fronten vorgerückt, sagten mehrere Vertreter der …
Kurden starten Offensive gegen IS

Rechtsextremer Hintergrund bei Anschlag vermutet

Berlin - Ein Brandsatz flog gegen das Reichstagsgebäude in Berlin. Einen ähnlichen Vorfall gab es bereits Ende August vor der CDU-Bundesparteizentrale. Vermutet wird ein rechtsextremistischer Hintergrund.
Rechtsextremer Hintergrund bei Anschlag vermutet

Wie sicher ist Obama noch im Weißen Haus?

Washington - Wie steht es wirklich um die Sicherheit im Weißen Haus? Vor ein paar Tagen schaffte es ein Mann ins Innerste. Bekannt wurde jetzt, dass der Mann im Zentrum der Macht ziemlich weit vorgedrungen war.
Wie sicher ist Obama noch im Weißen Haus?