Politik – Archiv

Mehr als 1000 Teilnehmer bei Walpurgisnacht-Demo

Mehr als 1000 Teilnehmer bei Walpurgisnacht-Demo

Berlin - Mehr als 1000 Menschen haben sich am Vorabend des 1. Mai in Berlin an der traditionellen Walpurgisnacht-Demonstration beteiligt. Das waren zunächst deutlich weniger als die 3000 Teilnehmer vom Vorjahr.
Mehr als 1000 Teilnehmer bei Walpurgisnacht-Demo
Orban will Todesstrafe nicht wiedereinführen

Orban will Todesstrafe nicht wiedereinführen

Budapest - Am Dienstag hatte er noch eine Debatte über die Wiedereinführung der Todesstrafe in Ungarn gefordert. Doch das hat der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban nach eigenen Angaben nicht vor.
Orban will Todesstrafe nicht wiedereinführen
Landeskriminalamt: Radrennen nach Bombenfund abgesagt

Landeskriminalamt: Radrennen nach Bombenfund abgesagt

Wiesbaden (dpa) - Nach dem Bombenfund in Oberursel ist das für Freitag geplante internationale Radrennen um den Finanzplatz Eschborn-Frankfurt abgesagt worden.
Landeskriminalamt: Radrennen nach Bombenfund abgesagt

Edathy-Affäre: Generalstaatsanwalt bestreitet Vorwürfe

Hannover - Der Celler Generalstaatsanwalt Frank Lüttig hat die Vorwürfe des Geheimnisverrats in den Fällen Wulff und Edathy in einer schriftlichen Stellungnahme zurückgewiesen.
Edathy-Affäre: Generalstaatsanwalt bestreitet Vorwürfe

Besuch im Zoo: Die Kanzlerin und ihre tierischen Freunde

Marlow - Bundeskanzlerin Angela Merkel (60) hat am Donnerstag die neue Pinguinanlage im Vogelpark Marlow bei Rostock eröffnet. Dabei freundete sie sich mit Lemuren und Pinguinen an.
Besuch im Zoo: Die Kanzlerin und ihre tierischen Freunde

Wahlumfragen sehen Mehrheit für Rot-Grün in Bremen

Bremen/Köln (dpa) - SPD und Grüne in Bremen können bei der Bürgerschaftswahl am 10. Mai mit einer Mehrheit für ihre Koalition rechnen. Das zeigen zwei Umfragen von ARD und ZDF
Wahlumfragen sehen Mehrheit für Rot-Grün in Bremen

BND-Affäre bringt Kanzleramt in Erklärungsnot

Berlin - Es sieht alles danach aus, dass der BND dem US-Geheimdienst NSA half, EU-Kommission und französische Regierung auszuspähen. Für Merkels Kanzleramt ist das extrem unangenehm. Wie sehr wird Deutschlands Ansehen unter der Affäre leiden?
BND-Affäre bringt Kanzleramt in Erklärungsnot

Orban erteilt Todesstrafe in Ungarn eine Absage

Budapest (dpa) - Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban plant keine Einführung der Todesstrafe in seinem Land. Das habe Orban dem EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz am Donnerstag telefonisch mitgeteilt, sagte sein Kanzleichef Janos Lazar nach …
Orban erteilt Todesstrafe in Ungarn eine Absage

Angela Merkel unter Halbaffen und Pinguinen

Marlow - Für knapp zwei Stunden konnte Angela Merkel sämtliche politische Krisen hinter sich lassen - und stattdessen Tiere füttern. Doch die Kanzlerin hat nicht alle glücklich gemacht.
Angela Merkel unter Halbaffen und Pinguinen

Extremismus-Expertin: Neonazis zieht es in den Nordosten

Im dünn besiedelten Mecklenburg-Vorpommern suchen rechtsextreme Familien eine neue Heimat. Sie geben sich einen bürgerlichen Anstrich, sind schwer zu erkennen, schreibt eine Expertin im Auftrag der SPD. Der Verfassungsschutz kläre zu wenig auf.
Extremismus-Expertin: Neonazis zieht es in den Nordosten

Lebenslange Haft für zehn Verantwortliche des Malala-Attentats

Islamabad (dpa) - Zweieinhalb Jahre nach dem Taliban-Attentat auf die Kinderrechtsaktivistin Malala Yousafzai hat ein pakistanisches Gericht zehn Beschuldigte zu lebenslanger Haft verurteilt.
Lebenslange Haft für zehn Verantwortliche des Malala-Attentats

Nigerias Armee befreit 160 Boko-Haram-Geiseln

Die Terrorgruppe Boko Haram gerät in Nigeria immer mehr in Bedrängnis. Die Armee hat wieder Camps der Islamisten aufgespürt und zahlreiche Geiseln befreit. Viele Kämpfer sind tot. Aber wo sind die Mädchen aus Chibok?
Nigerias Armee befreit 160 Boko-Haram-Geiseln

Lebenslange Haft für Malala-Attentäter

- Ihr Mut und ihr Einsatz für Bildung haben ihr den Friedensnobelpreis eingebracht. Dabei wäre die pakistanische Kinderrechtsaktivistin Malala Yousafzai vor zweieinhalb Jahren bei einem Attentat beinahe gestorben. Nun hat ein Gericht in Pakistan …
Lebenslange Haft für Malala-Attentäter

Malala-Attentat: Lebenslange Haft für Verantwortliche

Islamabad - Zweieinhalb Jahre nach dem Taliban-Attentat auf die Kinderrechtsaktivistin Malala Yousafzai hat ein pakistanisches Gericht zehn Beschuldigte zu lebenslanger Haft verurteilt.
Malala-Attentat: Lebenslange Haft für Verantwortliche

Vietnamesen feiern 40 Jahre Kriegsende

Für die einen ist es ein großer Sieg, für die anderen Kapitulation: Vor genau 40 Jahren fiel Saigon beim Einmarsch der Truppen aus dem kommunistischen Nordvietnam. Die Sieger feiern mit Stechschritt.
Vietnamesen feiern 40 Jahre Kriegsende

Neue Gesetze: Was sich zum 1. Mai alles ändert

Berlin - Ab dem 1. Mai treten einige gesetzliche Änderungen in Kraft. Unter anderem wird die Frauenquote verbindlich und der Energieausweis bei Immobilien verpflichtend. Alle Gesetzesänderungen im Überblick.
Neue Gesetze: Was sich zum 1. Mai alles ändert

Keine Entschädigung für Opfer des Kundus-Angriffs

Köln (dpa) - Die Opfer des Kundus-Angriffs haben keinen Anspruch auf Schadenersatz von der Bundesrepublik Deutschland. Das Kölner Oberlandesgericht (OLG) hat eine Klage von Hinterbliebenen zurückgewiesen.
Keine Entschädigung für Opfer des Kundus-Angriffs

Neonazis misshandeln Opfer eine Woche lang

Kassel - In Kassel wurde ein Mann eine Woche lang gefangen gehalten und misshandelt. Die Spuren führen in die Neonazi-Szene. Zu den Verdächtigen gehört auch ein Mann, der im NSU-Prozess aussagen sollte. Er sitzt nun in U-Haft.
Neonazis misshandeln Opfer eine Woche lang

Nigerias Armee befreit 160 Geiseln aus Boko-Haram-Gewalt

Abuja - Die Terrorgruppe Boko Haram gerät in Nigeria immer mehr in Bedrängnis. Die Armee hat wieder Camps der Islamisten aufgespürt und zahlreiche Geiseln befreit. Viele Kämpfer sind tot. Aber wo sind die Mädchen aus Chibok?
Nigerias Armee befreit 160 Geiseln aus Boko-Haram-Gewalt

Berlin bereitet sich auf Randale vor

Berlin - Mehrere tausend Polizisten sollen zur Walpurgisnacht und zum 1. Mai für Sicherheit in Berlin sorgen. Bei der sogenannten "Revolutionären 1. Mai-Demonstration" am Freitagabend erwartet die Polizei 20.000 oder mehr Teilnehmer. Gegen Störer …
Berlin bereitet sich auf Randale vor

Mehr als 200 Verletzte bei Lehrerprotest in Brasilien

Curitiba (dpa) - Mehr als 200 Menschen sind in Brasilien bei einem Lehrerprotest gegen Kürzungen des Pensionsetats verletzt worden.
Mehr als 200 Verletzte bei Lehrerprotest in Brasilien

«SZ: Neue Regeln für Diagnose des Hirntods

Berlin (dpa) - Die Regeln für die Feststellung des Hirntods werden strenger. Nach einem Bericht der «Süddeutschen Zeitung» genehmigte das Gesundheitsministerium vor kurzem neuen Richtlinien, die der Wissenschaftliche Beirat der Bundesärztekammer …
«SZ: Neue Regeln für Diagnose des Hirntods

BND soll NSA bei Spionage in Frankreich geholfen haben

Berlin - Eine Woche nach ersten Berichten über Hilfestellung des BND bei der Spionage des US-Geheimdienstes NSA in Europa sorgen neue Enthüllungen für Wirbel. Medien berichten, der Élysée-Palast in Paris sei ein Ziel gewesen.
BND soll NSA bei Spionage in Frankreich geholfen haben

Tausende protestieren gegen Polizeigewalt

Baltimore - Mehrere tausend US-Bürger haben gegen Polizeigewalt gegen Schwarze demonstriert. In Washington, New York, Boston und Chicago gingen zahlreiche Menschen auf die Straße. In Baltimore blieb der von zahlreichen Polizisten begleitete Protest …
Tausende protestieren gegen Polizeigewalt

Ein Minister in Bedrängnis

Berlin - Hat der Bundesinnenminister US-Versuche zur Wirtschaftsspionage vor dem Parlament geleugnet, obwohl er es längst viel besser wusste? Thomas de Maizière gerät immer mehr in Bedrängnis.
Ein Minister in Bedrängnis

Todesstrafe in Ungarn? Scharfe Kritik aus der EU

Ungarns Regierungschef Orban provoziert häufiger seine EU-Partner. Nun spielt der rechtsnationale Politiker aus Budapest mit den Gedanken der Todesstrafe - und löst sofort einen Proteststurm aus.
Todesstrafe in Ungarn? Scharfe Kritik aus der EU

Regierung beschließt Rentenerhöhung

Berlin - Die gute Wirtschaftslage kommt auch den gut 20 Millionen Rentnern zugute: Zum 1. Juli steigen die Renten im Westen um 2,1 Prozent, im Osten um 2,5 Prozent. Das hat die Bundesregierung am Mittwoch beschlossen.
Regierung beschließt Rentenerhöhung

Gauck besucht Flüchtlingszentrum auf Malta

Valletta (dpa) - Bundespräsident Joachim Gauck besucht heute auf der Mittelmeerinsel Malta ein Flüchtlingszentrum. Dort sind Menschen untergebracht, die aus Krisengebieten im Mittleren Osten oder Afrika nach Europa geflohen sind.
Gauck besucht Flüchtlingszentrum auf Malta

Medien: BND half NSA bei Spionage in Frankreich

Berlin - In der Spionageaffäre um BND und NSA werden neue Details bekannt. Spähziel sollen Medienberichten zufolge hohe Beamte des französischen Außenministeriums und des Élysée-Palastes in Paris gewesen sein. Derweil wirft die Opposition der …
Medien: BND half NSA bei Spionage in Frankreich

Deutsche Expo-Gegner in Italien angezeigt

Am Freitag soll die Expo in Mailand eröffnet werden - befürchtet werden auch gewalttätige Proteste. Die Polizei geht nun konsequent gegen die Gegner vor. Auch einige Deutsche geraten unter Verdacht.
Deutsche Expo-Gegner in Italien angezeigt

Iran: Stopp von Frachter im Persischen Golf rechtmäßig

Schüsse vor den Bug: Der Iran bringt einen dänischen Frachter auf und zwingt ihn in einen Hafen. Als Grund für das rabiate Vorgehen nennt Teheran einen Rechtsstreit zwischen einer iranischen Firma und der Reederei.
Iran: Stopp von Frachter im Persischen Golf rechtmäßig

Zeuge gab zu, für NSU-Trio vor Gericht gelogen zu haben

München - Ein Jugendfreund der mutmaßlichen NSU-Terroristen Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt hat am Mittwoch als Zeuge im NSU-Prozess freimütig über seine Zeit mit den drei späteren mutmaßlichen Terroristen ausgesagt.
Zeuge gab zu, für NSU-Trio vor Gericht gelogen zu haben

Spionageaffäre: Linke wirft Regierung Lüge vor

Berlin - Die Linke wirft der Bundesregierung vor, das Parlament in der Spionageaffäre um den BND und den US-Geheimdienst NSA getäuscht zu haben.
Spionageaffäre: Linke wirft Regierung Lüge vor

Rund 165 Tote bei Gefechten in Kundus

Kundus - Die heftigen Angriffe der Talibanam früheren nordafghanischen Bundeswehr-Standort Kundus haben seit vergangenem Freitag mindestens 165 Menschen das Leben gekostet.
Rund 165 Tote bei Gefechten in Kundus

Gericht spricht 26 Anführer der Gezi-Proteste frei

Istanbul - Ein türkisches Gericht hat rund zwei Dutzend Anführer der sogenannten Gezi-Proteste freigesprochen.
Gericht spricht 26 Anführer der Gezi-Proteste frei

Polen verteidigt Einreiseverweigerung für «Nachtwölfe»

Warschau/Vilnius (dpa) - Der polnische Außenminister Grzegorz Schetyna hat die Einreiseverweigerung für Mitglieder des kremltreuen russischen Motorradclubs «Nachtwölfe» verteidigt.
Polen verteidigt Einreiseverweigerung für «Nachtwölfe»

Die Renten steigen deutlich

Die Rentner freuen sich über eine ordentliche Erhöhung auch in diesem Jahr. Doch die Sozialverbände warnen schon: Längerfristig dürften die Zuwächse wieder sinken.
Die Renten steigen deutlich

Varoufakis im Zentrum Athens angegriffen

Athen (dpa) - Griechenlands Finanzminister Gianis Varoufakis ist nach eigenen Angaben in einer Athener Taverne von Vermummten beschimpft und angegriffen worden.
Varoufakis im Zentrum Athens angegriffen

Fast 300 Frauen aus Boko-Haram-Gewalt befreit

Abuja - Nigerias Armee gelingt ein Schlag gegen die islamische Terrorgruppe Boko Haram. Fast 300 Frauen und Mädchen werden befreit. Die vor einem Jahr entführten Schülerinnen scheinen nicht unter ihnen zu sein.
Fast 300 Frauen aus Boko-Haram-Gewalt befreit

Immer mehr Hartz-IV-Bezieher brauchen zusätzliche Darlehen

Wenn Hartz IV nicht reicht, kann sich schnell eine weitere Abwärtsspirale drehen. Zehntausende sind jeden Monat auf zusätzliche Darlehen angewiesen - dafür wird der Regelsatz gekürzt.
Immer mehr Hartz-IV-Bezieher brauchen zusätzliche Darlehen

Mietpreisbremse vielerorts erst nach dem Sommer

Die Mietpreisbremse soll vor Wuchermieten schützen. Ab dem 1. Juni könnte sie gelten. Doch die meisten Bundesländer sind noch nicht so weit.
Mietpreisbremse vielerorts erst nach dem Sommer