Politik – Archiv

EU lockert Iran-Sanktionen zum Rückbau des Nuklearprogramms

EU lockert Iran-Sanktionen zum Rückbau des Nuklearprogramms

Brüssel (dpa) - Die EU lockert nach dem Atomabkommen mit dem Iran erstmals Sanktionen, um dem Land den Rückbau seines Nuklearprogramms zu ermöglichen. Damit setzt die EU eine Resolution des UN-Sicherheitsrates vom 20. Juli um, wie der Europäische …
EU lockert Iran-Sanktionen zum Rückbau des Nuklearprogramms
"Wir brauchen Einwanderer"

"Wir brauchen Einwanderer"

Hannover - Ohne Menschen aus anderen Ländern wird Deutschland nicht so stark bleiben, wie es ist, warnt Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) in einem Gastbeitrag. Er fordert deshalb: "Ganz gleich, aus welchen Gründen Menschen zu uns kommen und wie …
"Wir brauchen Einwanderer"
Cameron will Eurotunnel besser sichern

Cameron will Eurotunnel besser sichern

Abschreckung und Abschottung sind für Großbritannien die Mittel der Wahl, um das Chaos am Eurotunnel in Calais zu bekämpfen. An eine schnelle Lösung der Flüchtlingskrise glaubt Premier Cameron aber nicht.
Cameron will Eurotunnel besser sichern

Antisemitische Beleidigungen am Rande der Makkabi-Spiele

Berlin - Im Zusammenhang mit den jüdischen Makkabi-Sportwettkämpfen in Berlin, die heuer erstmals in Deutschland stattfinden, hat es antisemitische Zwischenfälle gegeben.
Antisemitische Beleidigungen am Rande der Makkabi-Spiele

Bundeswehr unterstützt Verkauf von Kriegsschiffen

Berlin - Die Bundeswehr unterstützt den Verkauf deutscher Kriegsschiffe nach Algerien mit der Ausbildung algerischer Marinesoldaten. Einen entsprechenden „Spiegel“-Bericht bestätigte das Verteidigungsministerium am Freitag.
Bundeswehr unterstützt Verkauf von Kriegsschiffen

Cameron will Flüchtlinge mit Hunden abschrecken

London - Angesichts der Flüchtlinge, die von Calais aus nach Großbritannien wollen, wirkt London überfordert. Abschreckung und Abschottung ist die Devise. Cameron muss den harten Macher geben
Cameron will Flüchtlinge mit Hunden abschrecken

Asylbewerber-Zahl steigt im Juli auf Rekordhoch

Ein "Allzeitrekord" bei den Asylbewerber-Zahlen - und gleichzeitig der enorme Bearbeitungsstau bei den Asylanträgen: Zwei Seiten einer Medaille in der deutschen Flüchtlingsdebatte.
Asylbewerber-Zahl steigt im Juli auf Rekordhoch

IWF will sich vorerst nicht an drittem Hilfspaket beteiligen

Die Gespräche zwischen den Geldgebern und Athen laufen. Doch der IWF stellt Bedingungen. Regierungschef Tsipras hat zudem noch innenpolitische Probleme - mit dem linken Flügel seiner Partei.
IWF will sich vorerst nicht an drittem Hilfspaket beteiligen

Türkei: Staatsanwaltschaft weitet Ermittlungen gegen HDP aus

Nach der Aufkündigung des Friedensprozesses mit der kurdischen PKK durch Präsident Erdogan geht die türkische Justiz verstärkt gegen die kurdische Opposition vor. Nicht nur gegen HDP-Chef Demirtas wird ermittelt. Analysten sprechen von einem …
Türkei: Staatsanwaltschaft weitet Ermittlungen gegen HDP aus

Beate Zschäpe muss mit Verteidigern auskommen

München - Im NSU-Prozess muss die Hauptangeklagte Beate Zschäpe auch weiterhin mit ihren drei ursprünglichen Verteidigern Wolfgang Heer, Wolfgang Stahl und Anja Sturm auskommen.
Beate Zschäpe muss mit Verteidigern auskommen

Ermittlungen gegen Netzpolitik.org pausieren

Karlsruhe - Im Verfahren wegen Landesverrats gegen die Journalisten von Netzpolitik.org lässt Generalbundesanwalt Harald Range die Ermittlungen vorerst ruhen.
Ermittlungen gegen Netzpolitik.org pausieren

BRD will Nato-Russland-Rat wiederbeleben

Brüssel - In der Nato gibt es Streit über den Dialog mit Moskau. Deutschland will den Nato-Russland-Rat wiederbeleben. Doch nicht alle Bündnispartner halten das für eine gute Idee.
BRD will Nato-Russland-Rat wiederbeleben

Deutschland für Wiederbelebung des Nato-Russland-Rats

In der Nato gibt es Streit über den Dialog mit Moskau. Deutschland will den Nato-Russland-Rat wiederbeleben. Doch nicht alle Bündnispartner halten das für eine gute Idee.
Deutschland für Wiederbelebung des Nato-Russland-Rats

Zahl der Asylbewerber erreicht Rekordwert

München - Im Juli sind so viele Aylbewerber in Deutschland angekommen wie noch nie zuvor in einem Monat.
Zahl der Asylbewerber erreicht Rekordwert

Tsipras nimmt Varoufakis in Schutz

Athen (dpa) – Griechenland hatte nach den Worten des Regierungschefs Alexis Tsipras nie einen Plan für einen Austritt aus der Eurozone. Athen hatte sich aber auf alle Fälle vorbereitet, sagte Tsipras im griechischen Parlament.
Tsipras nimmt Varoufakis in Schutz

Streit um Kriegsschiffe: Moskau und Paris einigen sich

Moskau - Russland hat den Streit mit Frankreich um die Lieferung zweier Hubschrauberträger der „Mistral“-Klasse beigelegt.
Streit um Kriegsschiffe: Moskau und Paris einigen sich

Netzpolitik-Gründer: Ermittlungen sollen einschüchtern

Berlin - Der Gründer des Blogs Netzpolitik.org wirft der Bundesregierung und dem Generalbundesanwalt vor, mit den Ermittlungen wegen Landesverrats Journalisten einschüchtern zu wollen.
Netzpolitik-Gründer: Ermittlungen sollen einschüchtern

Berlin will von Paris mehr Informationen zu Atomendlager-Plänen

Berlin (dpa) - Das Bundesumweltministerium will von Paris Aufklärung über die französischen Pläne zu einem möglichen Endlager für Atommüll im lothringischen Bure.
Berlin will von Paris mehr Informationen zu Atomendlager-Plänen

Hunderte Flüchtlinge am Eurotunnel gestoppt

Calais - Hunderte Flüchtlinge haben nahe der nordfranzösischen Hafenstadt Calais erneut versucht, durch den Eurotunnel nach Großbritannien zu gelangen.
Hunderte Flüchtlinge am Eurotunnel gestoppt

Mindestlohn, Mietpreis & Co: Das ändert sich zum 1. August

Berlin - Der 1. August ist der Stichtag für einige Gesetzesänderungen und auch bei der Bahn gibt es Neuigkeiten. Das wird sich alles ändern:
Mindestlohn, Mietpreis & Co: Das ändert sich zum 1. August

Polizei stoppt hunderte Flüchtlinge in Calais

London - Sie leben in armseligen Zelten und riskieren ihr Leben, um irgendwie von Frankreich nach Großbritannien zu kommen. Doch auch dort will man die Migranten aus Calais nicht haben. Der britische Premierminister Cameron hat nun das Nationale …
Polizei stoppt hunderte Flüchtlinge in Calais

Kleinkind stirbt nach Brandanschlag im Westjordanland

Nablus - Die Gewalt im Westjordanland hat ein neues Todesopfer gefordert: Bei einem Brandanschlag stirbt am Freitagmorgen ein Kleinkind. Israel sucht nun nach den Tätern: Offenbar haben militante Siedler den Brand gelegt.
Kleinkind stirbt nach Brandanschlag im Westjordanland

Tsipras verschafft sich Atempause in parteiinternem Streit

Athen - Inmitten der schwierigen Verhandlungen über ein neues internationales Hilfspaket für sein Land hat sich der griechische Regierungschef Alexis Tsipras im internen Streit über die Gläubiger-Bedingungen eine Atempause verschafft.
Tsipras verschafft sich Atempause in parteiinternem Streit