Politik – Archiv

Terrorgefahr: USA warnen vor Reise nach Europa

Terrorgefahr: USA warnen vor Reise nach Europa

Washington - Kurz vor der EM rufen die USA ihre Bürger zur Wachsamkeit in Europa auf. Sie betonen aber: Dies ist eine Standardwarnung, es gebe keine spezifische Bedrohungslage.
Terrorgefahr: USA warnen vor Reise nach Europa
Gezi-Jahrestag: Hunderte demonstrieren in Istanbul

Gezi-Jahrestag: Hunderte demonstrieren in Istanbul

Vor drei Jahren begannen Massenproteste gegen die AKP-Regierung in der Türkei. Diese will jedes Gedenken verhindern und sperrt den symbolträchtigen Gezi-Park in Istanbul.
Gezi-Jahrestag: Hunderte demonstrieren in Istanbul
Nach Gauland-Beleidigung: Boateng dankt Merkel

Nach Gauland-Beleidigung: Boateng dankt Merkel

Berlin - Der Fußball-Nationalspieler Jérôme Boateng hat sich bei Angela Merkel für die Distanzierung von der Äußerung Gaulands, niemand wolle Menschen wie Boateng zum Nachbarn haben, bedankt.
Nach Gauland-Beleidigung: Boateng dankt Merkel

Merkel will "enkeltaugliche" Politik machen

Berlin - Die Bundeskanzlerin fordert, bei jeder Entscheidung an Kinder und Enkel zu denken. Ihr Entwurf einer neuen Nachhaltigkeitsstrategie stößt aber auf Kritik.
Merkel will "enkeltaugliche" Politik machen

Armenien-Resolution: Erdogans Warnung an Deutschland 

Berlin - Die geplante Bundestagsresolution zu Massakern an den Armeniern soll aus Sicht der Koalition keine Konfrontation mit der Türkei auslösen. Die Türkei sieht das anders.
Armenien-Resolution: Erdogans Warnung an Deutschland 

UNHCR: 2016  bereits mehr als 2.500 Flüchtlinge ertrunken

Berlin - Einen traurigen Halbjahresrekord vermeldet das Flüchtlingshilfswerk UNHCR: Noch vor Ende des ersten Halbjahres sind bereits mehrere tausend Menschen auf der Flucht ertrunken.
UNHCR: 2016  bereits mehr als 2.500 Flüchtlinge ertrunken

Linke klagt in Karlsruhe gegen deutschen Anti-IS-Einsatz

Berlin - Die Linke im Bundestag hat Verfassungsklage gegen den deutschen Militäreinsatz gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) eingelegt.
Linke klagt in Karlsruhe gegen deutschen Anti-IS-Einsatz

Gauck bei Gedenkveranstaltung zur Skagerrakschlacht

London (dpa) - Bundespräsident Joachim Gauck hat heute an einem Gottesdienst zum Gedenken an die Toten der Skagerrakschlacht teilgenommen. Am 31. Mai 1916 waren bei der größten Seeschlacht des Ersten Weltkriegs über 8000 deutsche und britische …
Gauck bei Gedenkveranstaltung zur Skagerrakschlacht

Menschenrechtler Rupert Neudeck ist tot

Troisdorf - Rupert Neudeck ist im Alter von 77 Jahren gestorben. Der Journalist war besonders als Menschenrechtler aktiv und gründete einige Hilfsorganisationen mit.
Menschenrechtler Rupert Neudeck ist tot

Kein Beweis für Campingurlaub ohne Zschäpe

München - Mundlos und Böhnhardt sollen sich nach ihrem Nagelbombenanschlag in Köln allein auf einem Campingplatz erholt haben - ohne Beate Zschäpe. Widerlegen können die Ermittler das nicht, allerdings auch nicht bestätigen.
Kein Beweis für Campingurlaub ohne Zschäpe

Steinmeier will Radikalisierung an den Wurzeln bekämpfen

Berlin - Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, gewaltbereiten Extremismus und Terrorismus stärker an seinen Wurzeln zu bekämpfen.
Steinmeier will Radikalisierung an den Wurzeln bekämpfen

Saudi-Arabien droht mit Ende der Rüstungskäufe in Deutschland

Saudi-Arabien hat den drittgrößten Verteidigungsetat weltweit - nach den USA und China. Wegen Menschenrechtsverletzungen und des Krieges im Jemen sind Rüstungsexporte in das islamische Königreich jedoch in Deutschland umstritten. Nun macht der …
Saudi-Arabien droht mit Ende der Rüstungskäufe in Deutschland

Die AfD geht in die EM-Offensive: Nun sind Merkel und Özil dran

München - Die Alternative für Deutschland nutzt den medialen Hype um die EM für ihre eigenen Zwecke. Nun werden Kanzlerin Angela Merkel und Mesut Özil attackiert. Eine Einordnung der aktuellen Ereignisse.
Die AfD geht in die EM-Offensive: Nun sind Merkel und Özil dran

Mehr als 45 Millionen Menschen leben weltweit in Sklaverei

Sydney/London (dpa) - Mindestens 45,8 Millionen Menschen leben zurzeit weltweit in Sklaverei. Das ist das Ergebnis des "Global Slavery Index" der australischen Stiftung "Walk Free".
Mehr als 45 Millionen Menschen leben weltweit in Sklaverei

EuGH-Anwältin: Kopftuch am Arbeitsplatz kann verboten werden

Luxemburg (dpa) - Das Tragen eines Kopftuches am Arbeitsplatz kann nach Einschätzung einer Gutachterin des höchsten EU-Gerichts in bestimmten Fällen untersagt werden.
EuGH-Anwältin: Kopftuch am Arbeitsplatz kann verboten werden

Feuerwehrmann gesteht Brandanschlag auf Flüchtlingsunterkunft

Hagen (dpa) - Ein Feuerwehrmann hat vor Gericht einen Brandanschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft im sauerländischen Altena gestanden. "Ich habe Angst gehabt vor Einbrüchen, Diebstählen, Gewalttaten und auch vor sexuellen Übergriffen", sagte der …
Feuerwehrmann gesteht Brandanschlag auf Flüchtlingsunterkunft

Türkische Armee fliegt seit Tagen Luftschläge gegen PKK

Istanbul (dpa) - Die türkische Armee hat sechs Tage in Folge Luftschläge gegen die verbotenen kurdische Arbeiterpartei PKK geflogen. In der Nacht seien Ziele in der südosttürkischen Provinz Hakkari beschossen worden, meldete die staatliche …
Türkische Armee fliegt seit Tagen Luftschläge gegen PKK

Seoul: Nordkorea misslingt offenbar Raketenstart

Nordkorea setzt trotz internationaler Sanktionen alles daran, Raketen für den Transport von Atomsprengköpfen zu entwickeln. Doch mit den jüngsten Tests scheint das Land wenig Erfolg zu haben.
Seoul: Nordkorea misslingt offenbar Raketenstart

Seehofer zu Krisentreffen bei Merkel

Berlin - Das Misstrauen ist groß: Kanzlerin Merkel und ihr CSU-Widersacher Seehofer sind sich uneins über den Kurs der Union. Ob da ein Gespräch unter vier Augen hilft?
Seehofer zu Krisentreffen bei Merkel

Neuer Ministerrücktritt in Brasilien wegen Abhörskandal

Brasília (dpa) - Brasiliens Interimpräsident Michel Temer hat eine Woche nach der Entlassung seines Planungsministers ein zweites Kabinettsmitglied verloren. Transparenz-Minister Fabiano Silveira reichte am Montag seinen Rücktritt ein.
Neuer Ministerrücktritt in Brasilien wegen Abhörskandal

Merkel trifft Seehofer zum Vier-Augen-Gespräch

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer treffen sich an diesem Dienstag zu einem Krisengespräch.
Merkel trifft Seehofer zum Vier-Augen-Gespräch

Jedes siebte Kind ist von Hartz IV abhängig

Berlin - In Bayern sind besonders wenige, in Bremen und Berlin besonders viele Kinder von Hartz IV abhängig. Schlechte Nachrichten zum Kindertag: Insgesamt sind es zuletzt etwas mehr geworden.
Jedes siebte Kind ist von Hartz IV abhängig

Gauland schreibt AfD seine Version der Boateng-Geschichte

Berlin - Gauland fühlt sich nach dem F.A.S.-Interview zu Unrecht an den Pranger gestellt. In einer Mail an die AfD-Mitglieder erhebt er wieder Vorwürfe gegen die Journalisten.
Gauland schreibt AfD seine Version der Boateng-Geschichte

Umfrage: Große Koalition rutscht unter 50 Prozent

Berlin - Die Zustimmung der Deutschen zur großen Koalition ist laut eines Zeitungsberichts in einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa erstmals unter die Marke von 50 Prozent gesunken.
Umfrage: Große Koalition rutscht unter 50 Prozent

Rückeroberung der IS-Hochburg Falludscha hat begonnen

Bagdad - In seiner Hochburg Falludscha im Irak gerät die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) unter Druck. Sie schlägt an anderer Stelle zu.
Rückeroberung der IS-Hochburg Falludscha hat begonnen

Lieberman im Parlament als Verteidigungsminister vereidigt

Einem Hamas-Führer drohte er mit dem Tod binnen 48 Stunden nach seiner Ernennung. Rechtsaußen Lieberman hat die letzte Hürde auf dem Weg zu seinem Traumjob genommen. Verschärft Israel jetzt seine Sicherheitspolitik?
Lieberman im Parlament als Verteidigungsminister vereidigt

Erneut kommen tausende Flüchtlinge in Italien an

Rom - Die Zahl der Flüchtlinge über das Mittelmeer nach Italien steigt auf Vorjahresniveau. Binnen weniger Tage sind wohl mehrere Hundert Menschen ertrunken, zwei Schlepper wurden verhaftet.
Erneut kommen tausende Flüchtlinge in Italien an

Führender Unterhändler der syrischen Opposition tritt zurück

Die Friedensgespräche um Syrien hängen bereits seit Wochen am seidenen Faden. Nun erleben sie einen weiteren Rückschlag.
Führender Unterhändler der syrischen Opposition tritt zurück

Erdogan gegen Geburtenkontrolle - "unseren Nachwuchs mehren"

Istanbul - Der türkische Präsident Erdogan hält nichts von Geburtenkontrolle. Eine solche "Geisteshaltung" habe in muslimischen Familien nichts zu suchen, meint er - und singt ein Loblied auf Mütter.
Erdogan gegen Geburtenkontrolle - "unseren Nachwuchs mehren"

Urteil: Tschads Ex-Diktator muss lebenslang ins Gefängnis

Ein Vierteljahrhundert hat es gedauert, bis Tschads ehemaliger Diktator Hissène Habré als Kriegsverbrecher verurteilt wurde. Die Entscheidung könnte ein wichtiges Zeichen für Gerechtigkeit auf dem afrikanischen Kontinent sein.
Urteil: Tschads Ex-Diktator muss lebenslang ins Gefängnis

Stoiber: CDU und CSU an historischem Tiefpunkt angelangt

Berlin/München - Viel Sand im Unionsgetriebe: Nicht einmal auf den Ort für eine gemeinsame Klausur können sich die Spitzen von CDU und CSU derzeit einigen. Während die CDU beschwichtigt, zündelt die CSU weiter.
Stoiber: CDU und CSU an historischem Tiefpunkt angelangt

Juncker trifft Putin bei Wirtschaftsforum

Brüssel/Moskau - Die Ukraine-Krise hat die Stimmung zwischen der EU und Russland vergiftet. Nun kündigt EU-Kommissionspräsident Juncker überraschend seine Teilnahme an Russlands wichtigster Wirtschaftskonferenz an.
Juncker trifft Putin bei Wirtschaftsforum

Ministerium will neue Spielregeln für Digitalwirtschaft

Konzerne wie Facebook, Apple, Google, AirBnB, Uber, Amazon oder Zalando verändern mit ihren digitalen Plattformen die Wirtschaft grundlegend. Nun macht sich die Bundesregierung Gedanken, wie diese Plattformen reguliert werden sollten.
Ministerium will neue Spielregeln für Digitalwirtschaft

Milchbauern sollen mindestens 100 Millionen Euro erhalten

Berlin - Die deutschen Milchbauern sollen angesichts drastisch gesunkener Preise Soforthilfen von mindestens 100 Millionen Euro bekommen.
Milchbauern sollen mindestens 100 Millionen Euro erhalten

Taliban überrennen Provinz in Afghanistan: Mindestens 40 Tote

Kabul - In der bitter umkämpften afghanischen Provinz Helmand weiten sich nach dem Ende der Opiumernte die Gefechte weiter aus. 40 bis 50 Soldaten und Polizisten seien in den vergangenen 48 Stunden getötet worden.
Taliban überrennen Provinz in Afghanistan: Mindestens 40 Tote

Armenien-Antrag: Özdemir weist Kritik von Özoguz zurück

Berlin - Der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir hat die Kritik von Staatsministerin Aydan Özoguz (SPD) an der geplanten Bundestagsresolution zu den osmanischen Armenier-Massakern von 1915 zurückgewiesen. In dem Antrag ist von Völkermord die Rede.
Armenien-Antrag: Özdemir weist Kritik von Özoguz zurück

Merkel und Seehofer gehen auf Gauland los

München - Kanzlerin Angela Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer haben AfD-Vize Alexander Gauland wegen dessen umstrittener Äußerung über den deutschen Fußball-Weltmeister Jérôme Boateng scharf kritisiert.
Merkel und Seehofer gehen auf Gauland los

Seehofer zu Erbschaftsteuer: Arbeitsplätze nicht belasten

München (dpa) - Kurz vor dem nächsten Koalitionstreffen zur Reform der Erbschaftsteuer sind die Einigungschancen ungewiss. CSU-Chef Horst Seehofer bekräftigte am Montag in München die bisherige Linie seiner Partei:
Seehofer zu Erbschaftsteuer: Arbeitsplätze nicht belasten

Teheran: Saudi-Arabien hat Iranern Pilgerfahrt blockiert

Teheran - Der Iran hat Saudi-Arabien vorgeworfen, Zehntausenden Iranern mit inakzeptablen Bedingungen die Pilgerfahrt nach Mekka (Hadsch) in diesem Jahr zu erschweren.
Teheran: Saudi-Arabien hat Iranern Pilgerfahrt blockiert

Polen hofft auf Einstellung des EU-Verfahrens

Warschau - Der polnische Außenminister Witold Waszczykowski hofft auf eine Einstellung des Verfahrens der EU-Kommission zum Schutz der Rechtsstaatlichkeit in Polen.
Polen hofft auf Einstellung des EU-Verfahrens

Visafreiheit: Türkei erhöht Druck auf EU

Antalya - Im Streit zwischen der EU und Ankara über die Visafreiheit für Türken hat der Außenminister Cavusoglu erneut Druck auf die EU ausgeübt. Eine Änderung der Terrorgesetze sei "unmöglich".
Visafreiheit: Türkei erhöht Druck auf EU