Politik – Archiv

Merkel sieht Fortschritte mit Riad - Menschenrechte „dickes Brett“

Merkel sieht Fortschritte mit Riad - Menschenrechte „dickes Brett“

Dschidda - Saudi-Arabien bietet riesige Chancen für die deutsche Wirtschaft und ist für die Lösung vieler Krisen ein wichtiger Partner. Doch Angela Merkel macht bei ihrem Besuch in Dschidda auch deutlich: Die Menschenrechte sind nicht verhandelbar.
Merkel sieht Fortschritte mit Riad - Menschenrechte „dickes Brett“
Von der Leyen sieht „falschen Korpsgeist“ hinter Skandal

Von der Leyen sieht „falschen Korpsgeist“ hinter Skandal

Berlin - Verteidigungsministern Ursula von der Leyen sieht „falsch verstandenen Korpsgeist“ als Ursache für die späte Enttarnung des unter Terrorverdacht stehenden Bundeswehrsoldaten Franco A.
Von der Leyen sieht „falschen Korpsgeist“ hinter Skandal
Besuch in Saudi-Arabien: Merkel sieht Fortschritte mit Riad

Besuch in Saudi-Arabien: Merkel sieht Fortschritte mit Riad

Saudi-Arabien bietet riesige Chancen für die deutsche Wirtschaft und ist für die Lösung vieler Krisen ein wichtiger Partner. Doch Angela Merkel macht bei ihrem Besuch in Dschidda auch deutlich: Die Menschenrechte sind nicht verhandelbar.
Besuch in Saudi-Arabien: Merkel sieht Fortschritte mit Riad

FDP verabschiedet Wahlprogramm

Bei rund sechs Prozent steht die einst totgesagte FDP derzeit in den Umfragen. Ein Bundestags-Comeback ist also noch keineswegs sicher. Nach ihrem dreitägigen Wahl- und Programmparteitag sehen sich die Liberalen deutlich gestärkt.
FDP verabschiedet Wahlprogramm

Trump feiert sich und attackiert die Medien

Für die ersten 100 Tage im Amt hat Donald Trump nur Eigenlob übrig. Die Medien und ihr traditionelles Galadinner verspottet er dagegen. Die Journalisten geben sich kämpferisch.
Trump feiert sich und attackiert die Medien

De Maizière fordert „Leitkultur“ - und erntet viel Kritik

Berlin - Das hatten wir doch schon mal: Bundesinnenminister de Maizière wirft den Begriff der deutschen Leitkultur wieder in die politische Debatte - und fängt sich viel Kritik ein.
De Maizière fordert „Leitkultur“ - und erntet viel Kritik

Knobloch fordert Signal aus dem Kanzleramt gegen Judenhass

Dachau - Die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Charlotte Knobloch, hat einen Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung gefordert.
Knobloch fordert Signal aus dem Kanzleramt gegen Judenhass

Erdogan kritisiert US-Unterstützung von kurdischen Milizen

Istanbul (dpa) - Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat die Unterstützung der USA für kurdische Kämpfer im Bürgerkriegsland Syrien erneut kritisiert.
Erdogan kritisiert US-Unterstützung von kurdischen Milizen

Bundeswehr soll Militär von Saudi-Arabien ausbilden

Dschidda - Die Bundeswehr soll künftig saudische Militärangehörige in Deutschland ausbilden. Ein Abkommen dazu wurde am Sonntag beim Besuch von Kanzlerin Angela Merkel unterzeichnet.
Bundeswehr soll Militär von Saudi-Arabien ausbilden

FDP verabschiedet Wahlprogramm - und will zurück in den Bundestag

Berlin - Integration ohne Ausgrenzung, viel mehr Geld für Bildung, massive Entlastungen bei Steuern und Abgaben - mit diesen Eckpunkten zieht die FDP in die Wahlkämpfe dieses Jahres.
FDP verabschiedet Wahlprogramm - und will zurück in den Bundestag

Terrorverdacht gegen Soldat: Große Pannen bei Asyl-Anhörung?

Nürnberg - In der Asylakte des terrorverdächtigen Bundeswehroffiziers Franco A. gibt es nach Informationen der „Nürnberger Nachrichten“ zahlreiche Mängel und Ungereimtheiten.
Terrorverdacht gegen Soldat: Große Pannen bei Asyl-Anhörung?

Richterin ordnet Autopsie nach Hinrichtung in Arkansas an

Little Rock - Nach Berichten über mögliche Qualen bei der Hinrichtung eines verurteilten Mörders im US-Bundesstaat Arkansas hat eine Bundesrichterin eine Untersuchung angeordnet.
Richterin ordnet Autopsie nach Hinrichtung in Arkansas an

Erdogan kritisiert US-Unterstützung für kurdische Kämpfer

Istanbul - Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat die Unterstützung der USA für kurdische Kämpfer im Bürgerkriegsland Syrien erneut kritisiert.
Erdogan kritisiert US-Unterstützung für kurdische Kämpfer

Nahles: «Lebenslange Hinzuverdienerrolle nicht zeitgemäß»

Berlin (dpa) - Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) beharrt auf einem Rechtsanspruch auf Rückkehr aus Teilzeitjobs in Vollzeit. «Die lebenslange Hinzuverdienerrolle der deutschen Ehefrau ist nicht mehr zeitgemäß», argumentiert sie in der …
Nahles: «Lebenslange Hinzuverdienerrolle nicht zeitgemäß»

Nordkorea: Neuer Affront mit Raketentest

Nordkorea hat trotz aller Verbote der Vereinten Nationen erneut eine Rakete gestartet. US-Präsident Trump, inzwischen seit 100 Tagen im Amt, ist zwar verärgert, gibt sich aber gelassen. Er vertraut offenkundig auf Peking.
Nordkorea: Neuer Affront mit Raketentest

Sonntagstrend: SPD sieben Prozentpunkte hinter CDU/CSU

Berlin (dpa) - Die SPD liegt einer Umfrage zufolge in der bundesweiten Wählergunst sieben Prozentpunkte hinter der Union.
Sonntagstrend: SPD sieben Prozentpunkte hinter CDU/CSU

100-Tage-Bilanz: Trump lässt sich feiern

Harrisburg - Unter dem Jubel von tausenden Anhängern hat US-Präsident Donald Trump eine durchweg positive Bilanz seiner ersten hundert Tage im Amt gezogen.
100-Tage-Bilanz: Trump lässt sich feiern

Nordkorea antwortet mit Trotzreaktion

Seoul - Handelt Nordkoreas Machthaber irrational? Mit seinen Raketen- und Atomtests fordert er nicht nur die USA, sondern auch die internationale Staatengemeinschaft heraus.
Nordkorea antwortet mit Trotzreaktion

Fast 4000 weitere Staatsbedienstete in der Türkei entlassen

Ankara - Im Zuge ihres Vorgehens gegen mutmaßliche Putsch-Unterstützer hat die türkische Regierung fast 4000 weitere Staatsbedienstete entlassen.
Fast 4000 weitere Staatsbedienstete in der Türkei entlassen

"Flüchtlings-Offizier": Rechte Gesinnung offenbar lange bekannt

Gießen - In dem Fall des Bundeswehr-Offiziers, der sich monatelang als syrischer Flüchtling ausgegeben hat, sind noch viele Fragen offen. Allerdings hätte man gewarnt sein müssen.
"Flüchtlings-Offizier": Rechte Gesinnung offenbar lange bekannt

Orban will Auflagen der EU-Kommission erfüllen

Es war ein ziemlich kontroverses Gespräch in Brüssel. Die konservative EVP, zu der auch CDU und CSU gehören, wies ihren ungarischen Parteifreund Orban zurecht. Der Kanzlerin reicht das noch nicht.
Orban will Auflagen der EU-Kommission erfüllen

Papst in Kairo: Nur «Extremismus der Nächstenliebe» zulässig

Im Nirgendwo vor Ägyptens Hauptstadt feiert der Papst eine Messe. Militärhubschrauber übertönen die Predigt, überall stehen Militärs mit Maschinenpistolen. Erst vor kurzem waren bei Anschlägen auf koptische Kirchen Dutzende Christen getötet worden.
Papst in Kairo: Nur «Extremismus der Nächstenliebe» zulässig

Die FDP sucht ihr Rezept für die Rückkehr in den Bundestag

Berlin - Bildung, Digitalisierung und weniger Bürokratie: Mit diesen Schwerpunkten will die FDP in den Wahlkampf ziehen - und nach vier Jahren wieder in den Bundestag einziehen.
Die FDP sucht ihr Rezept für die Rückkehr in den Bundestag

Unruhen in Brasilien: Protest gegen Arbeitsmarktreform

Erstmals seit 1996 rufen die brasilianischen Gewerkschaften zum Generalstreik auf. Im ganzen Land gehen Hunderttausende Menschen auf die Straßen. Vielerorts gibt es Randale.
Unruhen in Brasilien: Protest gegen Arbeitsmarktreform

Nordkorea beunruhigt auch Südostasien

Manila - Ein Jubiläumsgipfel: Die Gemeinschaft Südostasiatischer Staaten wird dieses Jahr 50 Jahre alt. Der Nordkorea-Konflikt und der Inselstreit im Südchinesischen Meer sorgen aber dafür, dass keine allzu große Feierstimmung aufkommt.
Nordkorea beunruhigt auch Südostasien

Demonstration gegen Putin in Moskau trotz Verbots

Moskau - Hunderte Oppositionsanhänger haben in Moskau gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin demonstriert. Und das, obwohl die Demo verboten war.
Demonstration gegen Putin in Moskau trotz Verbots

FDP verlangt Einwanderungsgesetz - Debatte über Doppelpass

Berlin - Das Abstimmungsergebnis der Türken in Deutschland bei Erdogans Referendum hat den Doppelpass zum Wahlkampfthema gemacht. Die Parteien tun sich schwer, Position zu beziehen.
FDP verlangt Einwanderungsgesetz - Debatte über Doppelpass

Begnadigung: Frau von Blogger Badawi hofft auf Hilfe von Merkel

Riad - Vor dem Besuch von Angela Merkel in Saudi-Arabien setzt die Frau des inhaftierten Bloggers Raif Badawi auf den Einfluss der Bundeskanzlerin.
Begnadigung: Frau von Blogger Badawi hofft auf Hilfe von Merkel

NSA stoppt umstrittenes Programm zur Überwachung bestimmter E-Mails

Fort Meade - Der US-Auslandsgeheimdienst NSA stoppt ein umstrittenes Programm zur Überwachung der privaten Kommunikation. Obwohl er sich im Recht sieht.
NSA stoppt umstrittenes Programm zur Überwachung bestimmter E-Mails

EU billigt Leitlinien für den Brexit

Brüssel - Die EU hat eine Schlussrechnung von bis zu 60 Milliarden Euro für den EU-Austritt Großbritanniens aufgemacht - für sie ist das ein zentraler Punkt in den anstehenden Brexit-Verhandlungen.
EU billigt Leitlinien für den Brexit

De Maizière ordnet Untersuchung im Flüchtlingsamt an

Berlin/Nürnberg - Nach dem Auffliegen des als Asylbewerber getarnten Bundeswehrsoldaten lässt Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) im Bundesflüchtlingsamt in Nürnberg nachforschen. Der Soldat hatte sich als Syrer ausgegeben, obwohl er nicht …
De Maizière ordnet Untersuchung im Flüchtlingsamt an

Tausende melden Aliens bei US-Hotline

Washington - Donald Trump will mit einer neuen Hotline auf seine Wahlversprechen eingehen. Doch der Versuch geht nach hinten los.
Tausende melden Aliens bei US-Hotline

De Maizière ordnet Untersuchung im Flüchtlingsamt an

Berlin (dpa) - Nach dem Auffliegen des als Asylbewerber getarnten Bundeswehrsoldaten lässt Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) im Bundesflüchtlingsamt in Nürnberg nachforschen.
De Maizière ordnet Untersuchung im Flüchtlingsamt an

FDP fordert allgemeine Impfpflicht für Kinder

Berlin -  Nur noch 37 Prozent der Kinder ist gegen die Masern geimpft. Für die FDP ist das zu wenig. Die Partei will das mit ihrem Wahlprogramm ändern.
FDP fordert allgemeine Impfpflicht für Kinder

BKA befürchtet neue Anschläge gegen Flüchtlingsheime

Berlin - Das Bundeskriminalamt (BKA) rechnet laut einem Medienbericht im Bundestagswahlkampf mit einer erneuten Zunahme von Anschlägen gegen Flüchtlingsunterkünfte. Angeblich sieht das Amt gerade bei einem Tätertyp große Gefahr.
BKA befürchtet neue Anschläge gegen Flüchtlingsheime

Merkel verteidigt den Doppelpass gegen Kritik aus den eigenen Reihen

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Streit mit ihrer eigenen Partei. Es geht um den Doppelpass für Deutsche mit doppelter Staatsbürgerschaft. Merkel ist dafür, ihre Partei dagegen. Die Kanzlerin hat ihre Position jetzt verteidigt.
Merkel verteidigt den Doppelpass gegen Kritik aus den eigenen Reihen

Orban will Auflagen der EU-Kommission erfüllen

Brüssel - Nachdem die EU-Kommission diese Woche den Druck erhöhte, will der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban nun alle Auflagen der EU-Kommission erfüllen und Restriktionen insbesondere der Wissenschaftsfreiheit zurücknehmen.
Orban will Auflagen der EU-Kommission erfüllen

Gabriel wehrt sich: "Ich habe gar nichts eskaliert"

Berlin - Streit zwischen Berlin und Jerusalem: Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) wehrt sich gegen den Vorwurf des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, er habe den diplomatischen Eklat beim Israel-Besuch verursacht.
Gabriel wehrt sich: "Ich habe gar nichts eskaliert"

Zugang zu Wikipedia in der Türkei blockiert

Istanbul - In der Vergangenheit waren vor allem Facebook und Twitter betroffen. Jetzt ist in der Türkei ist der Zugang zum Online-Lexikon Wikipedia blockiert worden.
Zugang zu Wikipedia in der Türkei blockiert

Klaas Heufer-Umlauf: Politische Rede wird zum Netz-Hit

Hamburg - Bekannt ist er vor allem als Fernsehunterhalter, manchen vielleicht auch als Sänger der Band „Gloria“. Doch derart pro Europa wie jetzt hat sich Moderator Klaas Heufer-Umlauf bisher noch nicht geäußert.
Klaas Heufer-Umlauf: Politische Rede wird zum Netz-Hit

FDP setzt Parteitag mit Beratung des Wahlprogramms fort

Berlin - Die FDP setzt heute ihren Bundesparteitag in Berlin mit der weiteren Beratung des Wahlprogramms fort.
FDP setzt Parteitag mit Beratung des Wahlprogramms fort

Umfrage sieht im Norden CDU vor SPD

Berlin (dpa) - In der aktuellen Sonntagsfrage zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein, die das Meinungsforschungsinstitut INSA für «Bild» durchgeführt hat, führt die CDU mit 33 Prozent klar vor der SPD, die auf 29 Prozent zurückfällt.
Umfrage sieht im Norden CDU vor SPD

Datenschützer fordert realistische Sicherheitsdebatte

Sicherheit um jeden Preis? Nach den Terroranschlägen in Europa mag so mancher heimlich diesen Gedanken haben. Für Baden-Württembergs obersten Datenschützer kann das aber keine Lösung sein.
Datenschützer fordert realistische Sicherheitsdebatte

5200 Flüchtlinge in Deutschland noch nicht erfasst

Berlin (dpa) - Anders als bislang von der Bundesregierung dargestellt ist die erkennungsdienstliche Erfassung von Flüchtlingen noch immer nicht vollständig abgeschlossen.
5200 Flüchtlinge in Deutschland noch nicht erfasst

Gabriel wehrt sich gegen Netanjahu

Berlin (dpa) - Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat sich gegen Vorwürfe des israelischen Regierungschefs Benjamin Netanjahu verwahrt, er habe den diplomatischen Eklat beim Israel-Besuch verursacht.
Gabriel wehrt sich gegen Netanjahu

Europäische Union will Leitlinien für Brexit-Gespräche beschließen

Brüssel - London steht allein. Die Spitzenpolitiker der Europäischen Union wollen am Gipfeltreffen in Brüssel große Einigkeit angesichts der Brexit-Verhandlungen demonstrieren. Und deutsche Europapolitiker warnen die Briten: Billig kommen sie nicht …
Europäische Union will Leitlinien für Brexit-Gespräche beschließen

5200 Flüchtlinge in Deutschland noch nicht erfasst

Berlin - Nach der Festnahme eines Bundeswehrsoldaten, der sich als Flüchtling ausgegeben haben soll, brodelt die Debatte: Werden mutmaßliche Flüchtlinge nicht richtig überprüft? Jetzt wird bekannt: Tausende Flüchtlinge sind noch nicht …
5200 Flüchtlinge in Deutschland noch nicht erfasst

Südkorea: Nordkorea misslingt erneut Raketentest

Seoul - Nordkorea hat trotz mehrerer Verbote durch die Vereinten Nationen erneut eine Rakete gestartet. US-Präsident Trump, der heute seinen 100. Tag im Amt begeht, stuft das Verhalten Pjöngjangs als eine Missachtung der Wünsche Pekings ein.
Südkorea: Nordkorea misslingt erneut Raketentest

Pentagon: IS-Anführer in Afghanistan vermutlich getötet

Washington - Bei einem Angriff afghanischer und US-Truppen könnte der Anführer der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Afghanistan getötet worden sein.
Pentagon: IS-Anführer in Afghanistan vermutlich getötet

Angebliche Gaskammern-Aussage bringt Le Pen in Bedrängnis

Paris - Marine Le Pen legt im Präsidentschaftswahlkampf den Front-National-Vorsitz nieder, um „über den Parteiinteressen“ zu stehen. Doch dann wird ein angebliches Zitat des Interimschefs zu den Gaskammern der Nazis bekannt.
Angebliche Gaskammern-Aussage bringt Le Pen in Bedrängnis

Regierungsstillstand in den USA vorerst abgewendet

Washington - Der US-Kongress hat den drohenden „Stillstand“ der Regierung abgewendet - vorerst. Denn die Streitigkeiten zwischen Demokraten und Republikaner werden in die nächste Runde gehen.
Regierungsstillstand in den USA vorerst abgewendet

Marschrichtung für Brexit-Verhandlungen wird abgesteckt

Brüssel (dpa) - Die Europäische Union steckt in Brüssel ihre Marschrichtung für die Verhandlungen über den Austritt Großbritanniens aus der Gemeinschaft ab. Zu dem Gipfeltreffen kommen die Staats- und Regierungschefs der 27 bleibenden …
Marschrichtung für Brexit-Verhandlungen wird abgesteckt

„Spiegel“: Gefährder plante Anschlag in Bremen

Bremen - Ein aus der russischen Kaukasus-Republik Dagestan stammender 18-Jähriger hat nach Informationen des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ einen islamistischen Anschlag in Bremen geplant.
„Spiegel“: Gefährder plante Anschlag in Bremen

Stuttgarter AfD-Politiker mit Holzlatte attackiert

Stuttgart - Der Stuttgarter AfD-Stadtrat und Bundesschiedsrichter der Partei, Eberhard Brett, ist auf dem Weg zu einer Wahlveranstaltung angegriffen worden. Auch seine Begleiterin wurde attackiert.
Stuttgarter AfD-Politiker mit Holzlatte attackiert

Facebook bestätigt: Regierungen versuchen Manipulationen

Menlo Park - Staatlich gesteuerte Desinformation auf Facebook - das war nach dem US-Wahlkampf großes Thema. Nun gibt das Netzwerk zu: Die Sorgen sind nicht aus der Luft gegriffen.
Facebook bestätigt: Regierungen versuchen Manipulationen

Terrorverdacht: Soldat sprach im Asyl-Verfahren Französisch

Gießen - Wie kann ein Deutscher ohne Arabischkenntnisse Asyl als syrischer Flüchtling beantragen? Was führte der Soldat mit dem Doppelleben im Schilde? Das Rätselraten geht weiter.
Terrorverdacht: Soldat sprach im Asyl-Verfahren Französisch

Frankreich-Wahl: Macron büßt in Umfragen an Vorsprung ein

Paris - Nach wie vor liegt Emmanuel Macron in den Stichwahl-Umfragen deutlich vorne. Aber der Vorsprung auf seine Kontrahentin Marine Le Pen ist ein wenig geschmolzen.
Frankreich-Wahl: Macron büßt in Umfragen an Vorsprung ein

FDP-Chef Lindner klar im Amt bestätigt

Berlin - Die Zustimmung der Liberalen für Parteichef Lindner ist sehr beachtlich. Ein sozialistisches Wahlergebnis ist es jedoch nicht. Vize Kubicki bekommt mehr Stimmen.
FDP-Chef Lindner klar im Amt bestätigt

Schuld am Rechtspopulismus? Wagenknechts harte Merkel-Schelte

Berlin - Der Rechtspopulismus floriert in Europa. Oppositionsführerin Sahra Wagenknecht hat in einer leidenschaftliche Rede die Verantwortliche ausgemacht: Angela Merkel.
Schuld am Rechtspopulismus? Wagenknechts harte Merkel-Schelte