Politik – Archiv

Kongo schaltet wegen geplanter Proteste mobiles Internet ab

Kongo schaltet wegen geplanter Proteste mobiles Internet ab

Kinshasa (dpa) - Kongos Regierung hat eine vorübergehende Abschaltung des mobilen Internets und von SMS-Diensten angeordnet, um Proteste gegen Präsident Joseph Kabilas weiteren Verbleib im Amt zu verhindern.
Kongo schaltet wegen geplanter Proteste mobiles Internet ab
Ruhani solidarisch mit Demonstranten im Iran

Ruhani solidarisch mit Demonstranten im Iran

Es geht nicht mehr nur um Proteste für Reformen im Iran. Es sind Unruhen - und sie richten sich gegen das islamische System selbst. Das deutet auch Präsident Ruhani an. Er zeigt sich aber offen für Kritik.
Ruhani solidarisch mit Demonstranten im Iran
Anschlag auf Trauernde in Afghanistan: Mindestens 17 Tote

Anschlag auf Trauernde in Afghanistan: Mindestens 17 Tote

Es ist eine besonders perfide Masche von Terroristen: Anschläge auf Trauerfeiern lassen Opferzahlen wegen der oft vielen Teilnehmer schnell hochschnellen. Diesmal traf es den Osten Afghanistans.
Anschlag auf Trauernde in Afghanistan: Mindestens 17 Tote

Behörden: Rund 200 Menschen bei Protesten in Teheran festgenommen

Bei den Protesten in Teheran sind am Samstag rund 200 Menschen festgenommen worden.
Behörden: Rund 200 Menschen bei Protesten in Teheran festgenommen

Tausende demonstrieren gegen Netanjahu und Korruption

Tel Aviv (dpa) - Am fünften Wochenende in Folge haben am Samstagabend in Tel Aviv Tausende Israelis gegen Korruption und den israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu demonstriert.
Tausende demonstrieren gegen Netanjahu und Korruption

Diese 16-jährige Palästinenserin ist die Ikone des Widerstands gegen Israel

Unter Palästinensern gilt die 16-jährige Ahed Tamimi als Heldin, als Ikone im Kampf gegen die israelischen Besatzer im Westjordanland.
Diese 16-jährige Palästinenserin ist die Ikone des Widerstands gegen Israel

Länder rufen nach mehr Engagement des Bundes bei der Bildung

Deutschland braucht mehr Lehrer, Schulsanierungen und Digitalisierung kosten Milliarden. Die Länder wollen das nicht allein finanzieren - und fordern mehr Engagement des Bundes. Das Ausmaß ist aber strittig.
Länder rufen nach mehr Engagement des Bundes bei der Bildung

Puigdemont: "Madrid muss Wahl anerkennen"

Die katalanischen Separatisten hatten bei der Neuwahl ihre absolute Mehrheit im Parlament verteidigt. Zuvor war die Regionalregierung nach einem von der Justiz verbotenen Referendum am 1. Oktober und einem Beschluss zur Abspaltung von Spanien Ende …
Puigdemont: "Madrid muss Wahl anerkennen"

Zahl der Asylklagen hat sich auf 200.000 verdoppelt

Seit 2015 sind weit mehr als 1,4 Millionen Migranten und Flüchtlinge nach Deutschland gekommen. Viele bekommen kein Asyl und müssen wieder ausreisen - und klagen dagegen vor Gericht. Wie kommt die Justiz damit zurecht?
Zahl der Asylklagen hat sich auf 200.000 verdoppelt

Lindner: FDP schließt Zusammenarbeit mit AfD aus

Die FDP will in der nächsten Zeit ihren Standort als Partei der Mitte definieren. "Diese Mitte wollen wir besetzen. Die war verwaist während der vergangenen vier Jahre", als die FDP in der außerparlamentarischen Opposition gewesen sei.
Lindner: FDP schließt Zusammenarbeit mit AfD aus

Gabriel warnt vor Untätigkeit im Nordkorea-Konflikt

Berlin (dpa) - Außenminister Sigmar Gabriel hat davor gewarnt, sich mit der Entwicklung Nordkoreas zur Atommacht abzufinden. "Wenn sich Nordkorea Atomwaffen beschafft und der Rest der Welt schaut zu, dann wird es verdammt gefährlich", sagte er den …
Gabriel warnt vor Untätigkeit im Nordkorea-Konflikt

Zwei Tote bei Protesten im Iran

Bei regierungskritischen Protesten im Iran sind nach Behördenangaben zwei Menschen getötet worden.
Zwei Tote bei Protesten im Iran

Liberias künftiger Präsident Weah will Korruption ausrotten

Weah hatte die Stichwahl um die Präsidentschaft am Dienstag klar gegen seinen Konkurrenten Joseph Boakai gewonnen.
Liberias künftiger Präsident Weah will Korruption ausrotten

Gabriel: Entwicklung Nordkoreas zur Atommacht darf nicht hingenommen werden

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat davor gewarnt, sich mit der Entwicklung Nordkoreas zur Atommacht abzufinden
Gabriel: Entwicklung Nordkoreas zur Atommacht darf nicht hingenommen werden

Lindner für Abschiebung minderjähriger Flüchtlinge

FDP-Chef Christian Lindner hat sich für die Abschiebung minderjähriger krimineller Asylbewerber ausgesprochen, falls das im konkreten Fall möglich ist.
Lindner für Abschiebung minderjähriger Flüchtlinge

Kanzlerin Merkel verspricht schnelle Regierungsbildung

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) verspricht in ihrer Neujahrsansprache, sich für ein schnelles Ende der Hängepartie bei der Regierungsbildung einzusetzen.
Kanzlerin Merkel verspricht schnelle Regierungsbildung

Silvesterfeier in Berlin: „Safety Area“  für sexuell belästigte Frauen

Die Erinnerungen an die Ereignisse der Kölner Silvesternacht 2015/2016 sind noch sehr präsent. Die Deutschen feiern Silvester 2017 heute mit mehr Polizei.
Silvesterfeier in Berlin: „Safety Area“  für sexuell belästigte Frauen

Beim Gelage verplappert? Trump-Berater löste angeblich Russland-Ermittlungen aus

Ausgerechnet: Einem Bericht zufolge war es ein Berater Donald Trumps, der die Ermittler auf die Spur der Russland-Affäre führte.
Beim Gelage verplappert? Trump-Berater löste angeblich Russland-Ermittlungen aus

Ex-Verteidigungsminister bildet neue Regierung Malis

Bamako (dpa) - Einen Tag nach der überraschenden Entlassung der Regierung Malis ist der frühere Verteidigungsminister Soumeylou Boubeye Maiga zum Ministerpräsidenten ernannt worden.
Ex-Verteidigungsminister bildet neue Regierung Malis

Grenzstreit: Slowenien und Kroatien fahren Polizeiboote auf

Die EU- und NATO-Länder Slowenien und Kroatien fahren im Streit um ihre Seegrenze Polizeiboote auf. Auch wenn diese Konfrontation ohne Folgen bleibt, sind neue Konflikte vorprogrammiert.
Grenzstreit: Slowenien und Kroatien fahren Polizeiboote auf

„Grenzen schließen ist Populismus“ - Asselborn attackiert Österreich und Co.

Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn hat die Einstellung der Visegrád-Staaten und Österreich zur Flüchtlingspolitik kritisiert und findet klare Worte für sie. 
„Grenzen schließen ist Populismus“ - Asselborn attackiert Österreich und Co.

Eigene Regierung warnt, Trump bestärkt sie: Neue Proteste in Teheran 

An der Teheraner Universität haben am Samstag dutzende Studenten gegen die iranische Regierung demonstriert.
Eigene Regierung warnt, Trump bestärkt sie: Neue Proteste in Teheran 

Macron unterzeichnet gleich drei neue Gesetze im Rahmen seines Wahlprogramms

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat drei Gesetze mit einer umstrittenen Steuerreform und weiteren wichtigen Vorhaben seines Wahlprogramms unterzeichnet.
Macron unterzeichnet gleich drei neue Gesetze im Rahmen seines Wahlprogramms

Lafontaine plädiert erneut für eine linke Volkspartei

Oskar Lafontaine fordert erneut zur Bildung einer linken Volkspartei auf. Er schlägt vor, dass sich darin "Linke, Teile der Grünen und der SPD zusammentun".
Lafontaine plädiert erneut für eine linke Volkspartei

Schäuble kritisiert Schulz' Europa-Kurs

Berlin (dpa) - Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) ist dem Ansinnen von SPD-Chef Martin Schulz entgegengetreten, zügig die Vereinigten Staaten von Europa zu schaffen.
Schäuble kritisiert Schulz' Europa-Kurs

Nach Anschlag in russischen Supermarkt: FSB nimmt mutmaßlichen Attentäter fest

Der russische Geheimdienst FSB hat den mutmaßlichen Attentäter des Terroranschlags in einem Supermarkt in St. Petersburg festgenommen.
Nach Anschlag in russischen Supermarkt: FSB nimmt mutmaßlichen Attentäter fest

FSB nimmt mutmaßlichen Attentäter von St. Petersburg fest

St. Petersburg (dpa) - Der russische Geheimdienst FSB hat den mutmaßlichen Attentäter des Terroranschlags in einem Supermarkt in St. Petersburg festgenommen.
FSB nimmt mutmaßlichen Attentäter von St. Petersburg fest

Zeitungen: Zahl der Asylanträge in EU um Hälfte gesunken

In der EU werden immer weniger Asylanträge gestellt: Die Zahl der Anträge war Medienberichten zufolge 2017 etwa nur halb so groß wie im Vorjahreszeitraum. Außerdem ist die Anerkennungsquote gesunken.
Zeitungen: Zahl der Asylanträge in EU um Hälfte gesunken

Gauland: Die AfD braucht populistische Inhalte

Der AfD wird oft Populismus vorgeworfen. Jetzt stellt AfD-Chef Alexander Gauland gegenüber der Deutschen Presse-Agentur die Bedeutung populistischer Inhalte für seine Partei heraus.
Gauland: Die AfD braucht populistische Inhalte

Trump-Regierung feuert gesamtes Aids-Beratergremium

Mit sofortiger Wirkung gekündigt: Das gesamte Beratergremium des Weißen Hauses für HIV/Aids-Fragen muss nach Medienberichten gehen. Es wurde von der US-Regierung gefeuert.
Trump-Regierung feuert gesamtes Aids-Beratergremium

Kreml-Kritiker Nawalny wird von der Präsidentschaftswahl ausgeschlossen

Russlands Oberstes Gericht hat die Beschwerde des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny gegen seinen Ausschluss von der Präsidentschaftswahl im März abgewiesen.
Kreml-Kritiker Nawalny wird von der Präsidentschaftswahl ausgeschlossen

Seehofer: GroKo muss bis Ostern stehen

Die Sondierungen zwischen Union und SPD haben noch nicht begonnen, da mahnt CSU-Chef Seehofer: Irgendwann muss auch mal Schluss sein mit der Regierungsbildung. Und nennt dabei gleich ein konkretes Datum.
Seehofer: GroKo muss bis Ostern stehen

Schäuble mahnt konsensfähige AfD-Kandidaten für Parlamentsämter an

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat die AfD aufgerufen, für Parlamentspositionen mehrheitsfähige Kandidaten aufzustellen.
Schäuble mahnt konsensfähige AfD-Kandidaten für Parlamentsämter an

Ein Flüchtlingsfoto entsetzt Frankreich - die Hintergründe machen traurig

In Frankreich kursiert ein Bild, das junge Flüchtlinge zeigt, die in Trocknern ihr Dach über dem Kopf finden. Manche macht es sprachlos, andere haben Mitleid - die Ladeninhaberin offenbar nicht.
Ein Flüchtlingsfoto entsetzt Frankreich - die Hintergründe machen traurig

Moskau dementiert Bericht über Verstoß von Sanktionen gegen Nordkorea

Das russische Außenministerium hat Vorwürfe über einen Verstoß der UN-Sanktionen gegen Nordkorea zurückgewiesen.
Moskau dementiert Bericht über Verstoß von Sanktionen gegen Nordkorea

Iran verurteilt Unterstützung der USA für Proteste

Nach heftigen Protesten mit regierungskritischen Slogans in mehreren iranischen Städten hat US-Präsident Donald Trump die Führung in Teheran aufgefordert, die Rechte des Volkes zu respektieren.
Iran verurteilt Unterstützung der USA für Proteste

Putin fordert Trump zu "pragmatischer Zusammenarbeit" auf

Der russische Staatschef Wladimir Putin hat US-Präsident Donald Trump zu einer "pragmatischen Zusammenarbeit" aufgefordert.
Putin fordert Trump zu "pragmatischer Zusammenarbeit" auf

Lafontaine ruft zur Bildung einer linken Volkspartei auf

Der frühere Linke-Vorsitzende Oskar Lafontaine hat angesichts des schlechten Abschneidens der SPD bei der Bundestagswahl erneut zur Bildung einer linken Volkspartei aufgerufen.
Lafontaine ruft zur Bildung einer linken Volkspartei auf

Trump will Sicherheitsregeln bei Ölbohrungen abschaffen

Seit der historischen Umweltkatastrophe durch die Bohrplattform "Deepwater Horizon" galten strengere Regeln für Absperrventile an Bohrlöchern. Zu streng nach dem Geschmack von Donald Trump - er will die Sicherheitsregeln wieder abschaffen.
Trump will Sicherheitsregeln bei Ölbohrungen abschaffen

Grünen-Spitzenpolitiker ringen um Flügelproporz

Bestenauswahl statt Flügelauswahl, das will Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Kretschmann. Damit löst er eine Debatte um ein eisernes Prinzip der Ökopartei aus und erntet Widerspruch.
Grünen-Spitzenpolitiker ringen um Flügelproporz

Kroatische Polizeiboote schützen Fischer im Grenzstreit

Piran (dpa) - Slowenien zieht die Seegrenze zu seinem Nachbarn Kroatien neu. Nach einem internationalen Schiedsspruch übernimmt das Balkanland heute 80 Prozent der umstrittenen Bucht von Piran an der nördlichen Adria und einen Korridor zur offenen …
Kroatische Polizeiboote schützen Fischer im Grenzstreit

Gauland gibt zu: Die AfD braucht populistische Inhalte

Die AfD hat sich lange gegen das Populismus-Etikett gewehrt - jetzt steht sie dazu. Und Gauland erklärt, welche Frau ihn tief berührt hat.
Gauland gibt zu: Die AfD braucht populistische Inhalte

SPD-Landeschef Groschek fordert Anstieg des Rentenniveaus

Berlin (dpa) - Nordrhein-Westfalens SPD-Chef Michael Groschek will das Rentenniveau anheben und knüpft das an den Beginn von Koalitionsverhandlungen mit der Union.
SPD-Landeschef Groschek fordert Anstieg des Rentenniveaus

Immer weniger Flüchtlinge kommen nach Deutschland

Die Zahl der Asylbewerber ist in der EU um die Hälfte gesunken. In Deutschland halbierte sich auch die Zahl der registrierten unerlaubten Einreisenden.
Immer weniger Flüchtlinge kommen nach Deutschland

Heimlicher Handel mit Nordkorea: Südkorea beschlagnahmt Schiff

Seit September ist der Verkauf von Öl an das nordkoreanische Regime zusätzlich erschwert. Eine taiwanesische Reederei tat es dennoch - und Südkorea reagiert resolut.
Heimlicher Handel mit Nordkorea: Südkorea beschlagnahmt Schiff

Südkorea beschlagnahmt Schiff wegen Öl-Handels mit Nordkorea

Schiffe verladen Öl auf hoher See auf Frachter aus Nordkorea - und verstoßen damit gegen Sanktionen. US-Präsident Trump zeigt sich "sehr enttäuscht" über China. Doch Peking beteuert, die UN-Resolutionen strikt zu befolgen und heimliche Öllieferungen …
Südkorea beschlagnahmt Schiff wegen Öl-Handels mit Nordkorea

Mehrere Tote bei Angriff auf koptische Kirche in Ägypten

Im vergangenen Jahr starben bei Anschlägen auf koptische Christen in Ägypten Dutzende Menschen. Jetzt gibt es erneut einen Zwischenfall. Mehrere Menschen sterben.
Mehrere Tote bei Angriff auf koptische Kirche in Ägypten

Regierung von Mali überraschend zurückgetreten

Auch nach fünf Jahren steht Mali im Fokus von islamistischen Grupierungen. Stabilität konnten bisher weder die 11.000 Blauhelme noch die Regierung bringen. Die ist nun zurückgetreten. 
Regierung von Mali überraschend zurückgetreten

Erneut Demonstrationen im Iran

Der Iran kommt nicht zur Ruhe. Erneut gingen mehrere hundert Menschen auf die Straße, um gegen die Regierung von Präsident Ruhani zu demonstrieren. Besonders eines erregt den Unmut der Demonstranten.
Erneut Demonstrationen im Iran

Seehofer will schnelle Entscheidung bei dritter Startbahn

Drei Monate bevor Horst Seehofer sein Amt als Ministerpräsident von Bayern an Markus Söder übergibt, forciert der 68-Jährige nochmal das Thema dritte Startbahn. Die Zeit drängt.
Seehofer will schnelle Entscheidung bei dritter Startbahn

Trump: Russland-Ermittlung schadet dem Ansehen der USA

Seit Wochen gibt es in Washington Spekulationen darüber, ob Trump in die Russland-Ermittlungen eingreifen könnte. Nun spricht Trump ausführlich über die Affäre - und offenbart erneut ein erstaunliches Verständnis über die Justiz.
Trump: Russland-Ermittlung schadet dem Ansehen der USA

Nato-Generalsekretär: "Wir wollen kein neues Wettrüsten"

2018 wird für die Nato ein weiteres Jahr der Aufrüstung sein. Ist ein neuer Kalter Krieg unausweichlich? Generalsekretär Stoltenberg setzt darauf, dass in den nächsten Monaten mehr mit Russland geredet wird.
Nato-Generalsekretär: "Wir wollen kein neues Wettrüsten"

Bundesregierung will Sicherheitslage in Afghanistan neu prüfen

Wie sicher ist Afghanistan? Diese Frage ist auch in Bezug auf die Forderung nach Abschiebungen in das Land von Bedeutung. Die Bundesregierung warnt vor Pauschalisierungen.
Bundesregierung will Sicherheitslage in Afghanistan neu prüfen

Dutzende Verletzte bei neuen palästinensischen Protesten

Mehr als drei Wochen nach der umstrittenen Jerusalem-Anerkennung durch US-Präsident Donald Trump kommt es am Freitag erneut zu Unruhen.
Dutzende Verletzte bei neuen palästinensischen Protesten

CSU vor Sondierungen auf Konfrontationskurs zur SPD

Finden Union und SPD Gemeinsamkeiten für eine neue große Koalition? Vor dem schwarz-roten Ausloten kommt noch die CSU zur traditionellen Januar-Klausur zusammen - und löst schon vorab ziemlichen Wirbel aus.
CSU vor Sondierungen auf Konfrontationskurs zur SPD

Bayerisches LKA nimmt mutmaßlichen Kriegsverbrecher fest

München (dpa) - Spezialisten des Bayerischen Landeskriminalamts (LKA) haben am Münchner Flughafen einen mutmaßlichen Kriegsverbrecher aus Bosnien-Herzegowina festgenommen.
Bayerisches LKA nimmt mutmaßlichen Kriegsverbrecher fest

Bamf weist Klagen über sexuelle Belästigung zurück

Untätigtkeit bei sexueller Belästigung am Arbeitsplatz: So lautete der Vorwurf der Gleichstellungsbeauftragten Tanja Biesen gegenüber dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Dieses reagiert nun deutlich.
Bamf weist Klagen über sexuelle Belästigung zurück

„Letztes Aufgebot“: FPÖ kritisiert Aufruf  zum Boykott von Ministern der Partei

Lange mussten die Unterzeichner nicht warten: FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky reagierte nur einen Tag nach dem Aufruf zum Boykott von Ministern der FPÖ mit deutlichen Worten. Er messe diesem Beitrag allerdings keine Bedeutung zu.
„Letztes Aufgebot“: FPÖ kritisiert Aufruf  zum Boykott von Ministern der Partei

Polizeigewerkschaft kritisiert Frauen-Schutzzone bei Berliner Silvesterparty

Bei der Berliner Silvesterparty am Brandenburger Tor soll es eine Schutzzone für Frauen geben. Polizei-Vertreter sehen das als „das Ende von Selbstbestimmtheit“.
Polizeigewerkschaft kritisiert Frauen-Schutzzone bei Berliner Silvesterparty