Politik – Archiv

San Francisco klagt gegen Trump im Streit um Zufluchtsstädte

San Francisco klagt gegen Trump im Streit um Zufluchtsstädte

San Francisco - Donald Trump bläst der Gegenwind weiter ins Gesicht. Nun hat die Stadt San Francisco eine Klage gegen den US-Präsidenten eingereicht.
San Francisco klagt gegen Trump im Streit um Zufluchtsstädte
Nach Anschlag auf Istanbuler Club: Neun weitere Verhaftungen

Nach Anschlag auf Istanbuler Club: Neun weitere Verhaftungen

Istanbul - Die Polizei geht weiter gegen die Hintermänner des Anschlags auf einen Istanbuler Club in der Silvesternacht vor. Jetzt wurden mindestens neun IS-Mitglieder verhaftet.
Nach Anschlag auf Istanbuler Club: Neun weitere Verhaftungen
Trotz Einreisestopp: Doppelstaatler in USA willkommen

Trotz Einreisestopp: Doppelstaatler in USA willkommen

Washington - Der von Donald Trump verhängte Einreisestopp für Menschen aus sieben Nationen beinhaltet auch Ausnahmen. So sind Doppelstaatler weiter willkommen.
Trotz Einreisestopp: Doppelstaatler in USA willkommen

Fillons Ehefrau soll fast 900.000 Euro bekommen haben

Paris - Für François Fillon könnte es immer enger werden. Das an seine Ehefrau gezahlte Gehalt für ihre parlamentarische Mitarbeit soll deutlich höher gewesen sein als angenommen.
Fillons Ehefrau soll fast 900.000 Euro bekommen haben

Inhaftierter Terrorverdächtiger plante offenbar Anschlag auf Ramstein

Mainz/Wien - Der vor knapp zwei Wochen in Wien festgenommene Terrorverdächtige hatte anscheinend die US-Airbase in Ramstein im Visier. Das soll aus seinen Aussagen hevorgehen.
Inhaftierter Terrorverdächtiger plante offenbar Anschlag auf Ramstein

Gauck warnt vor nationalen Alleingängen und Abschottung

Berlin - Joachim Gauck macht sich Sorgen um die Zukunft Deutschlands. Gerade aufgrund der Entwicklungen in den USA warnt der Bundespräsident vor Protektionismus.
Gauck warnt vor nationalen Alleingängen und Abschottung

„MEGA“-Hype um Schulz im Netz: Ohne Bremsen ins Kanzleramt?

Berlin - Der SPD ist mit der Ernennung von Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten offensichtlich ein echter Coup gelungen. Im Internet wird der langjährige Europa-Poltiker abgefeiert.
„MEGA“-Hype um Schulz im Netz: Ohne Bremsen ins Kanzleramt?

Mutmaßlicher Moschee-Attentäter war Fan von Le Pen

Alexandre Bissonnette heißt der junge Mann, der auf Gläubige in einer Moschee in Québec das Feuer eröffnet haben soll. Bekannte sagen, er vertrete rassistische Ansichten und glaube an die Vorherrschaft von Weißen.
Mutmaßlicher Moschee-Attentäter war Fan von Le Pen

Warnstreiks in mehreren Bundesländern schon ab Mittwoch

Konstruktiv waren sie zwar, die Tarifgespräche für die Landesbediensteten. Sie brachten aber bisher keine zählbaren Ergebnisse. Nun erhöhen die Gewerkschaften langsam den Druck.
Warnstreiks in mehreren Bundesländern schon ab Mittwoch

Polizei bundesweit mit 22 Millionen Überstunden

Berlin (dpa) - Die deutschen Polizisten haben nach Angaben der Gewerkschaft der Polizei (GdP) im vergangenen Jahr so viele Überstunden gemacht wie noch nie: 22 Millionen. Das waren zwei Millionen mehr als 2015, berichtet die "Bild"-Zeitung.
Polizei bundesweit mit 22 Millionen Überstunden

Trumps Sicherheitschef ist auch sein Puppenspieler

Washington - Die Regierungsmannschaft von Donald Trump zeigt erste Risse. Der US-Präsident selbst setzt vor allem auf den Sicherheitsberater Stephen Bannon. Und der zieht die Strippen.
Trumps Sicherheitschef ist auch sein Puppenspieler

Alleinherrscher Trump? So könnte der US-Präsident gestoppt werden

München - Trumps Alleingänge versetzen viele Menschen in Angst und Schrecken. Doch was, wenn er noch weiter gehen würde, als er es bislang schon getan hat. Wie könnte der US-Präsident gestoppt werden? Ein Überblick.
Alleinherrscher Trump? So könnte der US-Präsident gestoppt werden

Bundeswehr: Von der Leyen fordert nach Skandal neue Offenheit

Berlin - Ursula von der Leyen geht in die Offensive. Die Verteidigungsministerin will nach dem Bekanntwerden entwürdigender Aufnahmerituale in der Bundeswehr mehr Offenheit.
Bundeswehr: Von der Leyen fordert nach Skandal neue Offenheit

Ermittler finden 233 jüdische Einrichtungen in NSU-Adresslisten

München - Beate Zschäpe steht in München wegen der Mittäterschaft bei den NSU-Morden an Migranten vor Gericht. Dass die Rechtsterroristen auch jüdische Einrichtungen als Ziele im Visier gehabt haben könnten, legt nun eine Auflistung des …
Ermittler finden 233 jüdische Einrichtungen in NSU-Adresslisten

UN-Gericht verlangt von der Türkei Freilassung eines Richters

Den Haag - Der internationale Gerichtshof IRMTC hat die Türkei aufgefordert, den für das UN-Tribunal tätigen türkischen Richter Aydin Sefa Akay freizulassen.
UN-Gericht verlangt von der Türkei Freilassung eines Richters

Trump-Berater: Deutschland beutet USA und EU-Partner aus

Washington - Ein Berater von US-Präsident Donald Trump hat Deutschland vorgeworfen, die USA und EU-Partner durch einen schwachen Euro "auszubeuten".
Trump-Berater: Deutschland beutet USA und EU-Partner aus
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Barack Obama: Statement zu Trumps Flüchtlingspolitik

Washington - Erstmals äußert sich der ehemalige US-Präsident Barack Obama zu Donald Trumps verhängtes Einreiseverbot für Flüchtlinge.
Barack Obama: Statement zu Trumps Flüchtlingspolitik

Flüchtlingskrise: Merkel pocht auf Taten statt auf Worte

Stockholm - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Dienstag in Stockholm Ministerpräsident Löfven getroffen und pocht dabei auf Taten statt auf Worte.
Flüchtlingskrise: Merkel pocht auf Taten statt auf Worte

Tusk stellt Trump in eine Reihe mit China, Russland und dem Terror

Brüssel  - EU-Ratschef geht hart auf Distanz zur Trump-Regierung Donald Tusk ist als EU-Ratspräsident eher ein Moderator. Der Pole gilt als leise und verbindlich. Nun aber bricht es aus ihm heraus: Mit einem flammenden Appell wendet er sich an die …
Tusk stellt Trump in eine Reihe mit China, Russland und dem Terror

Britisches Parlament beginnt mit Debatte über Brexit-Gesetz

London - Das britische Unterhaus hat mit der Debatte über den Gesetzentwurf der Regierung zum EU-Austritt begonnen. Premierministerin Theresa May will sich vom Parlament die Vollmacht für den Scheidungsantrag von der EU übertragen lassen.
Britisches Parlament beginnt mit Debatte über Brexit-Gesetz

Polnische Behörde sieht Walesas Geheimdienstarbeit bestätigt

Warschau (dpa) - Polens Institut für Nationales Gedenken (IPN) sieht die Zusammenarbeit des ehemaligen Präsidenten und Friedensnobelpreisträgers Lech Walesa mit dem kommunistischen Geheimdienst als erwiesen an.
Polnische Behörde sieht Walesas Geheimdienstarbeit bestätigt

„Ich schäme mich“: So bereuen Trump-Wähler ihre Entscheidung

München - Trump-Wähler sind enttäuscht und aufgebracht. Viele bereuen es, ihre Stimme für Trump abgegeben zu haben. Auf Twitter posten sie das unter #TrumpRegrets. Sie nehmen kein Blatt vor den Mund.
„Ich schäme mich“: So bereuen Trump-Wähler ihre Entscheidung

Landgericht entzieht Richter mit AfD-Parteibuch Zuständigkeiten

Dresden - Das Landgericht Dresden hat seinem Richter Jens Maier, der AfD-Mitglied ist, die Zuständigkeiten für bestimmte Zivilverfahren entzogen.
Landgericht entzieht Richter mit AfD-Parteibuch Zuständigkeiten