Politik – Archiv

Kanzlerin Angela Merkel richtet erschütternde Worte an Weggefährten: „Das ist mein Leben“

Kanzlerin Angela Merkel richtet erschütternde Worte an Weggefährten: „Das ist mein Leben“

Wie blickt Angela Merkel auf ihren Werdegang zurück? Eine Begebenheit, die ein früherer Staatsmann schildert, gibt womöglich tiefe Einblicke.
Kanzlerin Angela Merkel richtet erschütternde Worte an Weggefährten: „Das ist mein Leben“
China-Konflikt: Deutschland setzt das Auslieferungsabkommen mit Hongkong aus

China-Konflikt: Deutschland setzt das Auslieferungsabkommen mit Hongkong aus

Weil Hongkong die Parlamentswahl verschieben will, hat der deutsche Außenminister Heiko Maas reagiert und harte Konsequenzen gezogen.
China-Konflikt: Deutschland setzt das Auslieferungsabkommen mit Hongkong aus
Thilo Sarrazin aus SPD ausgeschlossen: Sozialdemokraten erleichtert - Sarrazin gibt nicht auf

Thilo Sarrazin aus SPD ausgeschlossen: Sozialdemokraten erleichtert - Sarrazin gibt nicht auf

Der umstrittene Autor Thilo Sarrazin wurde aus der SPD ausgeschlossen. Der will das nicht auf sich sitzen lassen und hat weitere Reaktionen angekündigt.
Thilo Sarrazin aus SPD ausgeschlossen: Sozialdemokraten erleichtert - Sarrazin gibt nicht auf

Trump nach Wahl-Vorstoß: "Will keine Verschiebung"

Trump steht wegen der Corona-Pandemie drei Monate vor der Wahl unter Druck. Mit immer neuen Aussagen sät er Zweifel an der Sicherheit der Abstimmung - dann spielt er sogar mit dem Gedanken einer Verschiebung. Dafür erntet er heftigen Protest.
Trump nach Wahl-Vorstoß: "Will keine Verschiebung"

Berlin setzt Auslieferungsabkommen mit Hongkong aus

Erst schränkt das Staatssicherheitsgesetz die Freiheiten in Hongkong ein, jetzt wird die für September geplante Parlamentswahl um ein Jahr verschoben. Die Reaktion aus Deutschland erfolgt prompt.
Berlin setzt Auslieferungsabkommen mit Hongkong aus

StVO-Probleme: Unionsminister wirft Grünen Blockade vor

Nach dem Formfehler beim neuen Bußgeldkatalog warten viele Autofahrer auf ein Signal: wie geht es weiter? Seit Wochen laufen dazu Gespräche zwischen Bund und Ländern. Eine Einigung stand angeblich schon bevor.
StVO-Probleme: Unionsminister wirft Grünen Blockade vor

Blutige Stunden vor dreitägiger Waffenruhe in Afghanistan

Für das islamische Opferfest einigten sich die Taliban und Afghanistans Regierung auf eine Waffenruhe. Doch kurz zuvor werden viele Menschen bei einem Anschlag getötet, an der Grenze zu Pakistan gibt es einen Zwischenfall. Auch am Morgen bleibt es …
Blutige Stunden vor dreitägiger Waffenruhe in Afghanistan

Studenten verschulden sich in Corona-Krise

In der Corona-Krise sind auch viele Studentenjobs weggebrochen. Nun versuchen sich Zehntausende Betroffene mit Krediten und staatlicher Nothilfe über Wasser zu halten.
Studenten verschulden sich in Corona-Krise

Corona-Pandemie in England: Strengere Maßnahmen

Großbritannien fürchtet sich vor einer zweiten Coronavirus-Welle. Daher hat Regierungschef Boris Johnson jetzt eingegriffen und ist bei versprochenen Lockerungen im Landesteil England zurückgerudert. Doch wie verhalten sich die Bürger?
Corona-Pandemie in England: Strengere Maßnahmen

Eigenanteile für Pflegebedürftige im Heim steigen weiter

Die Kosten für Pflegeheimbewohner und ihre Angehörigen kennen schon seit Jahren nur eine Richtung: nach oben. Der Trend setzt sich nun ungebremst fort - das erhöht den Druck zum politischen Gegensteuern.
Eigenanteile für Pflegebedürftige im Heim steigen weiter

„Verstößt gegen Verfassung“: Grünen-Klage gegen Söder-Maßnahme bald vor Gericht

Markus Söder sorgte 2018 im Zuge der Diskussion um Migranten für die Wiedererrichtung der bayerischen Grenzpolizei. Jetzt verhandelt das Verfassungsgericht.
„Verstößt gegen Verfassung“: Grünen-Klage gegen Söder-Maßnahme bald vor Gericht

Nicht einsatzbereit? Nato hat Probleme mit Corona-Plan

Die Nato erarbeitete zum ersten Mal in ihrer Geschichte einen militärischen Operationsplan für einen medizinischen Krisenfall. Manche Alliierte sehen das Bündnis in Sachen Corona aber offensichtlich nicht an vorderster Front.
Nicht einsatzbereit? Nato hat Probleme mit Corona-Plan

Seehofer beharrt auf europäische Lösungen für Migranten

Das Land Berlin möchte bis zu 300 Migranten von den griechischen Inseln aufnehmen. Innenminister Seehofer verweigert seine Zustimmung - und stößt damit auf teils heftige Kritik.
Seehofer beharrt auf europäische Lösungen für Migranten

Er leitete Stoibers Kanzler-Wahlkampf: Bekannter Journalist und Politik-Berater verstorben

Der Politik-Berater und Journalist Michael Spreng ist nach langer Krankheit verstorben. Das teilte ein Vertrauter der Familie mit.
Er leitete Stoibers Kanzler-Wahlkampf: Bekannter Journalist und Politik-Berater verstorben

Nord Stream 2: SPD kritisiert US-Sanktionsdrohungen und fordert „intelligente Gegenmaßnahmen“

SPD-Fraktionsgeschäftsführer Carsten Schneider hat sich zu den angedrohten Sanktionen der USA wegen des Pipeline-Projekts Nord Stream 2 geäußert. Er wirft den USA aktive Sabotage vor.
Nord Stream 2: SPD kritisiert US-Sanktionsdrohungen und fordert „intelligente Gegenmaßnahmen“

SPD-Fraktionschef hält sich Kanzlerkandidatur offen

Die K-Frage beschäftigt nicht nur die Union, sondern auch die Sozialdemokraten. Dabei fällt auch immer wieder der Name des SPD-Fraktionschefs. Mützenich gibt sich mannschaftsdienlich.
SPD-Fraktionschef hält sich Kanzlerkandidatur offen

Ex-AfD-Landeschef Kalbitz geht gegen Rauswurf juristisch vor

Der Rauswurf von Brandenburgs Ex-Landeschef Kalbitz ist vom AfD-Bundesschiedsgericht entschieden. Doch Kalbitz geht dagegen vor und will Fraktionschef bleiben. Das sorgt für Zwist.
Ex-AfD-Landeschef Kalbitz geht gegen Rauswurf juristisch vor

Senat in Rom hebt Immunität von Ex-Minister Salvini auf

An Italiens Küsten kommen täglich Hunderte Bootsmigranten an. Nun kocht ein alter Streit über Seenotrettung und die Politik Matteo Salvinis erneut hoch. Der Rechtspopulist nutzt eine Debatte im Senat auf seine Weise.
Senat in Rom hebt Immunität von Ex-Minister Salvini auf

Trump stellt mögliche Verschiebung der US-Wahl in den Raum

Die Wirtschaftsleistung in den USA bricht in einem noch nie da gewesenen Ausmaß ein. Die Zahl der Corona-Toten in den USA liegt bei mehr als 150.000. Es sind keine gute Nachrichten für Trump. Drei Monate vor der US-Wahl wagt er ein heikles …
Trump stellt mögliche Verschiebung der US-Wahl in den Raum

Berlin führt Maskenpflicht an Schulen ein

An Berlins Schulen gilt nach den Ferien eine Maskenpflicht. Das soll Schüler wie Lehrer besser vor dem Coronavirus schützen.
Berlin führt Maskenpflicht an Schulen ein

EU beschließt Sanktionen gegen Hacker aus Russland und China

Trojaner haben in der EU erhebliche finanzielle Schäden angerichtet. Jetzt greifen die Mitgliedstaaten erstmals auf neue Cybersanktionen zurück. Ist das eine echte Abschreckung?
EU beschließt Sanktionen gegen Hacker aus Russland und China

Klarheit über Polizei-Zugriff auf Gästelisten gefordert

Polizisten würden gern die Corona-Gästelisten von Restaurants für ihre Ermittlungen nutzen. Doch dürfen sie das ohne weiteres? Der Gaststättenverband und Datenschutzbeauftragte kritisieren das Vorhaben deutlich.
Klarheit über Polizei-Zugriff auf Gästelisten gefordert

Belarus ermittelt wegen mutmaßlicher russischer Söldner

Kurz vor der Präsidentenwahl in Belarus sorgen Festnahmen für Spannungen mit dem Nachbarn Russland. Minsk wirft Moskau vor, sich in den Wahlkampf einzumischen. Der Kreml reagiert prompt.
Belarus ermittelt wegen mutmaßlicher russischer Söldner