Politik – Archiv

„Cum-Ex“-Ausschuss - Scholz mit Erinnerungslücken

„Cum-Ex“-Ausschuss - Scholz mit Erinnerungslücken

Olaf Scholz ist sich sicher, Einfluss auf die steuerliche Behandlung der in den Cum-Ex-Skandal verwickelten Warburg Bank hat er als Hamburger Bürgermeister nicht genommen - auch wenn er sich vor dem Untersuchungsausschuss bei Fragen nicht erinnern …
„Cum-Ex“-Ausschuss - Scholz mit Erinnerungslücken
Politisches Comeback für Hans-Georg Maaßen?

Politisches Comeback für Hans-Georg Maaßen?

Der heftig umstrittene Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen soll für die Thüringer CDU in den Bundestag - Widerspruch der Parteispitze verhinderte das nicht.
Politisches Comeback für Hans-Georg Maaßen?
Berlin vor dem 1. Mai - Friedlicher Protest im Wedding

Berlin vor dem 1. Mai - Friedlicher Protest im Wedding

In Berlin gibt es rund um den 1. Mai stets viele Demonstrationen. Die Polizei begleitet die Aufzüge und will dafür sorgen, dass auch die Regeln zum Infektionsschutz eingehalten werden.
Berlin vor dem 1. Mai - Friedlicher Protest im Wedding

Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz steht

Der neue Koalitionsvertrag in Rheinland-Pfalz steht. SPD, Grüne und FDP stellen ihre Schwerpunkte vor. In der kommenden Woche stimmen Parteitage darüber ab.
Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz steht

Bundesregierung will beim Klimaschutz zügig nachlegen

Eine Ohrfeige für die Politik: so wurde das Klima-Urteil des Bundesverfassungsgerichts von vielen gewertet. Die Koalition will nun reagieren. Aber können sich CDU, CSU und SPD zur Wahl noch zusammenraufen?
Bundesregierung will beim Klimaschutz zügig nachlegen

Österreichs Kurz als Gastgeber für Biden-Putin-Gipfel? Brisantes Angebot an den Kreml

Ein Gipfeltreffen Bidens und Putins in Wien. Geht es nach Österreichs Kanzler Kurz, könnte das Wirklichkeit werden.
Österreichs Kurz als Gastgeber für Biden-Putin-Gipfel? Brisantes Angebot an den Kreml

Corona beschleunigt Rückkehr des Hungers in Brasilien

2014 verließ Brasilien die Weltkarte des Hungers. Inzwischen ist für mehr als die Hälfte der Brasilianer die Ernährung nicht mehr gesichert, 19 Millionen leiden Hunger.
Corona beschleunigt Rückkehr des Hungers in Brasilien

Tschechien ab Sonntag kein Corona-Hochinzidenzgebiet mehr

Tschechien zählte lange Zeit zu den Corona-Hotspots in Europa. Jetzt liegen die Infektionszahlen etwa auf dem Niveau Deutschlands. Daraus zieht die Bundesregierung nun Konsequenzen.
Tschechien ab Sonntag kein Corona-Hochinzidenzgebiet mehr

EU enttäuscht über Verschiebung der Palästinenser-Wahl

Mehr als 15 Jahre hat es keine Parlamentswahl in den Palästinensergebieten mehr gegeben. Die für Ende Mai geplante Abstimmung wurde kurzfristig verschoben. Die Entscheidung birgt Konfliktpotenzial.
EU enttäuscht über Verschiebung der Palästinenser-Wahl

Weltweit bereits mehr als 150 Millionen Corona-Infektionen

Die Zahl der weltweit nachgewiesenen Infektionen ist auf mehr als 150 Millionen angestiegen. Das weltweite Infektionsgeschehen wird seit etwa Anfang April stark von der Entwicklung in Indien beeinflusst.
Weltweit bereits mehr als 150 Millionen Corona-Infektionen

Bundesregierung sucht nach rascher Klärung für Geimpfte

Immer mehr Menschen werden geimpft, und es drängt die Frage: Wann werden für sie Alltagseinschränkungen gelockert? Die Regierung will sich um eine zügige Verständigung bemühen.
Bundesregierung sucht nach rascher Klärung für Geimpfte

Koalition in Rheinland-Pfalz nach „Kraftakt“ fix - Dreyers Ampel stellt Ergebnis vor

Ein „Kraftakt“ seien die Koalitionsverhandlungen gewesen. Nun steht fest: Es gibt eine Fortführung der Ampelkoalition in Rheinland-Pfalz.
Koalition in Rheinland-Pfalz nach „Kraftakt“ fix - Dreyers Ampel stellt Ergebnis vor

Kampf um Wasserressourcen - Mehr als 40 Tote

Tadschikistan und Kirgistan liefern sich einen blutigen Konflikt mit dutzenden Toten und Verletzten. Der Grund: Zugang zu Wasserressourcen. Russland will im Streit vermitteln.
Kampf um Wasserressourcen - Mehr als 40 Tote

Klimaschutzgesetz: SPD-Fraktionsvize nennt Altmaier „Regierungs-Pinocchio“

Ist Deutschland im Kampf gegen den Klimawandel zu lasch? Das Bundesverfassungsgericht hat sich mit vier Verfassungsbeschwerden befasst - und Nachbesserung gefordert.
Klimaschutzgesetz: SPD-Fraktionsvize nennt Altmaier „Regierungs-Pinocchio“

92 Prozent der Friseure mit Niedriglohn

Friseure und Taxifahrer sind am unteren Rand der Einkommensskala in Deutschland - doch niedrige Löhne betreffen viel mehr Menschen.
92 Prozent der Friseure mit Niedriglohn

Schwere Vorwürfe gegen Trumps Leibwächter: Ex-Präsident muss jetzt vor Gericht

Lange haben seine Anwälte dagegen angekämpft - doch nun muss Donald Trump in den Zeugenstand. Der Grund: Seine Leibwächter haben übermäßige Gewalt gegen Demonstranten angewandt.
Schwere Vorwürfe gegen Trumps Leibwächter: Ex-Präsident muss jetzt vor Gericht

Merkels Regierung vor Corona-Klatsche? SPD schlägt Alarm - „Das ist viel zu lang“

Gerät ein drängendes Corona-Problem wieder auf die lange Bank? Die SPD warnt die Angela Merkels Union vor einer juristischen Klatsche - es geht um Rechte für Geimpfte.
Merkels Regierung vor Corona-Klatsche? SPD schlägt Alarm - „Das ist viel zu lang“

Hass und Gewalt gegen Bürgermeister: Erschreckende Studie zeigt Ausmaß - Steinmeier fordert nun „Gegenwehr“

Mehr als die Hälfte der deutschen Bürgermeister leidet unter Hass und Gewalt. Bundespräsident Steinmeier appelliert an das Verantwortungsbewusstsein der Gesellschaft.
Hass und Gewalt gegen Bürgermeister: Erschreckende Studie zeigt Ausmaß - Steinmeier fordert nun „Gegenwehr“

Boris Johnsons Handynummer seit 15 Jahren offen im Internet

Britischen Medienberichten zufolge soll die persönliche Handynummer von Premierminister Boris Johnson seit dem Jahr 2006 öffentlich zugänglich gewesen sein.
Boris Johnsons Handynummer seit 15 Jahren offen im Internet

Koalitions-Verhandlungen in Rheinland-Pfalz endlich abgeschlossen - die Ampel geht in die zweite Runde

Fünf Wochen lang verhandelten SPD, Grüne und FDP über einen Koalitionsvertrag. Jetzt sind die Gespräche in Mainz abgeschlossen. Alle Fragen seien geklärt.
Koalitions-Verhandlungen in Rheinland-Pfalz endlich abgeschlossen - die Ampel geht in die zweite Runde

Trotz brutaler Kim-Reaktion vor einem Jahr: 500 000 neue Flugblätter per Ballon nach Nordkorea gebracht

Aktivisten aus Südkorea haben eine halbe Million regierungskritische Flugblätter mit Ballons nach Nordkorea gebracht. In der Vergangenheit reagierte Kim Jong-un ungehalten.
Trotz brutaler Kim-Reaktion vor einem Jahr: 500 000 neue Flugblätter per Ballon nach Nordkorea gebracht

Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz steht

SPD, Grüne und FDP haben ihre Koalitionsverhandlungen in Mainz abgeschlossen. Rheinland-Pfalz wird weiterhin vom alten Regierungsbündnis weiterregiert.
Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz steht

Strafanzeige in Den Haag gegen Chiles Staatschef

Bei Protesten gegen das Gesundheitssystem waren im Herbst 2019 mehr als 30 Menschen ums Leben gekommen. Nun wurde gegen den chilenischen Präsidenten Sebastián Piñera Anzeige erstattet.
Strafanzeige in Den Haag gegen Chiles Staatschef
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