Politik – Archiv

Alternative Nobelpreisträger geehrt

Alternative Nobelpreisträger geehrt

Mutige Persönlichkeiten und Organisationen aus vier verschiedenen Ländern erhalten die diesjährigen Right Livelihood Awards, die oft auch als Alternative Nobelpreise bezeichnet werden. Erstmals geht der Preis dabei auch in die Ukraine.
Alternative Nobelpreisträger geehrt
Chinas Ex-Präsident Jiang Zemin mit 96 Jahren gestorben – einer der letzten Kritiker von Staatschef Xi Jinping

Chinas Ex-Präsident Jiang Zemin mit 96 Jahren gestorben – einer der letzten Kritiker von Staatschef Xi Jinping

Im Alter von 96 Jahren ist Chinas Ex-Präsident Jiang Zemin gestorben. Er hatte das Land nach dem Blutbad auf dem Tiananmen-Platz 1989 übernommen und führte es zurück in die Welt. Viele Menschen trauern.
Chinas Ex-Präsident Jiang Zemin mit 96 Jahren gestorben – einer der letzten Kritiker von Staatschef Xi Jinping
Klimaaktivisten vor Gericht - Geldstrafen verhängt

Klimaaktivisten vor Gericht - Geldstrafen verhängt

Mit Straßenblockaden demonstrieren sie für mehr Klimaschutz - und müssen deswegen vor Gericht. In Berlin und München sind nun insgesamt fünf Aktivisten der Gruppe „Letzte Generation“ verurteilt worden.
Klimaaktivisten vor Gericht - Geldstrafen verhängt

Nato soll Pipelines und Internetleitungen im Meer schützen

Eine Sabotage wie an den Gasröhren in der Ostsee zeigt die Verletzlichkeit moderner Gesellschaften. Norwegen und Deutschland sehen nun die Nato gefordert.
Nato soll Pipelines und Internetleitungen im Meer schützen

Bundestag verurteilt Holodomor als Völkermord

Vor 90 Jahren ließ Stalin in der Ukraine vier Millionen Menschen verhungern. Mehrere Länder haben den Holodomor schon als Völkermord anerkannt. Dieser Einschätzung ist nun auch Deutschland gefolgt.
Bundestag verurteilt Holodomor als Völkermord

Scholz auf Berliner Sicherheitskonferenz: Putin wird „diesen Krieg nicht mehr gewinnen“

Scholz äußert sich auf der Berliner Sicherheitskonferenz zum Ukraine-Krieg – und kündigt den Kauf von F35-Kampfjets an. Der News-Ticker.
Scholz auf Berliner Sicherheitskonferenz: Putin wird „diesen Krieg nicht mehr gewinnen“

Änderungen an Asyl-Reformvorhaben der Ampel

Sollen abgelehnte Asylbewerber, die als Geduldete in Deutschland leben und gut integriert sind, mehr Möglichkeiten für einen langfristigen Aufenthalt bekommen? Die Ampel sagt: Ja. Die Union sieht das kritisch.
Änderungen an Asyl-Reformvorhaben der Ampel

Nach Pelosi: Jeffries erster schwarzer Fraktionschef

Pelosi war die erste weibliche Vorsitzende des Repräsentantenhauses - ihr folgt nun Hakeem Jeffries. Er ist der erste schwarze Fraktionsvorsitzende. Er wird aber deutlich weniger mächtig sein als seine Vorgängerin.
Nach Pelosi: Jeffries erster schwarzer Fraktionschef

IS-Terrormiliz bestätigt Tod ihres Anführers

Abu al-Hassan al-Haschimi, der Anfürher der IS-Terrormiliz, ist gestorben. Er sei „im Kampf getötet“ worden, heißt es. Die Dschihadisten verbreiten bereits einen neuen „Emir“.
IS-Terrormiliz bestätigt Tod ihres Anführers

Mehr Menschen arbeiten mit 60

Nähert sich das Rentenalter, rückt für viele die Frage ins Zentrum, wie lange man tatsächlich arbeiten soll. Neue Daten zeigen klare Trends.
Mehr Menschen arbeiten mit 60

Lambrecht: Bundeswehr wird zur Verteidigung in der Lage sein

Es sei nicht neu, dass die Bundeswehr über viele Jahre vernachlässigt und zusammengespart wurde, so Verteidigungsministerin Lambrecht. Doch für die Zukunft ist sie voller Zuversicht.
Lambrecht: Bundeswehr wird zur Verteidigung in der Lage sein

Nato: Die wichtigsten Kampfeinsätze des Verteidigungsbündnisses

Seit den 1990er Jahren greifen Nato-Truppen in mehreren Konflikten ein. Ein Überblick in Bildern.
Nato: Die wichtigsten Kampfeinsätze des Verteidigungsbündnisses

Explosion in ukrainischer Botschaft in Madrid: Briefbombe verletzt einen Mitarbeiter

In der ukrainischen Botschaft in Madrid explodierte eine Briefbombe. Dabei wurde ein Mitarbeiter leicht verletzt, konnte aber selber ins Krankenhaus.
Explosion in ukrainischer Botschaft in Madrid: Briefbombe verletzt einen Mitarbeiter

EU-Kommission will Russland zu Reparationszahlungen zwingen

Nach Beginn des Ukraine-Kriegs haben die EU-Staaten russische Vermögenswerte in Milliardenhöhe eingefroren. Die EU-Kommission schlägt nun vor, wie die Gelder dem Land zugute kommen solle.
EU-Kommission will Russland zu Reparationszahlungen zwingen

Einfachere Arbeitskräfte-Einwanderung: Habeck verkündet Senkung der „Schwelle für Zuwanderung“

Um den Mangel an Fachkräften in Deutschland zu beseitigen, soll die Arbeitskräfte-Einwanderung erleichtert werden. Das Kabinett beschloss entsprechende Pläne.
Einfachere Arbeitskräfte-Einwanderung: Habeck verkündet Senkung der „Schwelle für Zuwanderung“

Schwere Verluste für Russland zwingen Putin zu „unvorbereiteter“ Mobilisierung

In Russland wird eine neue Mobilisierungswelle geplant. Der Startzeitpunkt soll feststehen. Doch das Militär scheint kaum vorbereitet zu sein. Der News-Ticker.
Schwere Verluste für Russland zwingen Putin zu „unvorbereiteter“ Mobilisierung

Orban in der Mangel: EU-Kommission will Milliarden Euro einfrieren

Ungarn muss weiter um EU-Gelder in Milliardenhöhe bangen: Die EU-Kommission will die Mittel einfrieren – auch aus Sorge um den Rechtsstaat.
Orban in der Mangel: EU-Kommission will Milliarden Euro einfrieren

Belarus: Inhaftierte Oppositionelle auf Intensivstation

Sie ist eines der bekanntesten Gesichter der Proteste gegen den umstrittenen Machthaber in Belarus. Nun ist die inhaftierte Oppositionelle offenbar schwer krank.
Belarus: Inhaftierte Oppositionelle auf Intensivstation

Trump trifft Antisemiten und schweigt sich im Nachgang aus

Donald Trump empfängt den bekennenden Antisemiten Nick Fuentes und erntet dafür Entrüstung aus den eigenen Reihen.
Trump trifft Antisemiten und schweigt sich im Nachgang aus

Bundesrechnungshof kritisiert zu hohe Schulden

Harsche Kritik trifft die Haushaltspolitik der Ampel-Regierung. Der Bundesrechnungshof rügt angesichts des immens wachsenden Schuldenbergs auch die „immer kreativere Buchführung“ des Finanzministers.
Bundesrechnungshof kritisiert zu hohe Schulden

„Kein Kriegsverbrecher“: AfD-Mann Chrupalla empört Gäste bei Lanz mit Putin-Aussage

„Markus Lanz“ bietet AfD-Fraktionschef Chrupalla eine Bühne, auf der er Verständnis für russische Positionen im Ukraine-Krieg äußert.
„Kein Kriegsverbrecher“: AfD-Mann Chrupalla empört Gäste bei Lanz mit Putin-Aussage

„Speicher sind gut gefüllt“: Bundesnetzagentur-Chef Müller ruft bei „Maischberger“ dennoch zum Sparen auf

Müssen sich die Deutschen im Winter auf flächenmäßige Blackouts gefasst machen? „Maischberger“ versucht, Licht ins Dunkel zu bringen.
„Speicher sind gut gefüllt“: Bundesnetzagentur-Chef Müller ruft bei „Maischberger“ dennoch zum Sparen auf

China: Partei will hart gegen Corona-Proteste vorgehen – doch Videos zeigen neue Zusammenstöße

Wohin steuert China? Noch ist unklar, wie sich die Corona-Proteste in dem Land entwickeln werden. Die Polizei geht unterdessen gezielt gegen Demonstranten vor.
China: Partei will hart gegen Corona-Proteste vorgehen – doch Videos zeigen neue Zusammenstöße