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Habeck stellt Stresstest vor: Zwei AKWs bleiben am Netz

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Von: Moritz Serif

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Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat sich zum Stresstest geäußert.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat sich zum Stresstest geäußert. © Kay Nietfeld/dpa

Wirtschaftsminister Robert Habeck stellt einen Stresstest vor. Es geht darum, ob der Steckbetrieb von Atomkraftwerken nötig ist oder nicht.

+++ 18.10 Uhr: Von den drei verbliebenen Atomkraftwerken in Deutschland sollen zwei bis Mitte April als Notreserve dienen. Das erklärte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck während der Vorstellung der Ergebnisse eines zweiten Netzstresstests. „Die beiden AKW Isar 2 und Neckarwestheim sollen bis Mitte April 2023 noch zur Verfügung stehen, um falls nötig, über den Winter einen zusätzlichen Beitrag im Stromnetz in Süddeutschland 2022/23 leisten zu können“, wird der Grünen-Politiker in einer von seinem Ministerium verbreiteten Mitteilung zitiert.

Der zweite Netzstresstest komme zu dem Ergebnis, „dass stundenweise krisenhafte Situationen im Stromsystem im Winter 22/23 zwar sehr unwahrscheinlich sind, aktuell aber nicht vollständig ausgeschlossen werden können“, hieß es in der Mitteilung.

Energiekrise: Lindner fordert Weiterbetrieb der drei Kernkraftwerke

Weil Russland weniger Gas liefert und angesichts stark angestiegener Energiepreise wird in Deutschland seit Monaten über einen möglichen längeren Betrieb der drei verbliebenen Atomkraftwerke in Deutschland diskutiert. Eigentlich war vorgesehen, dass die verbliebenen Meiler Isar 2 in Niederbayern, Emsland in Niedersachsen und Neckarwestheim 2 in Baden-Württemberg zum Jahresende vom Netz gehen.

Zuvor hatte nicht nur die oppositionelle Union, sondern auch die an der Regierung beteiligte FDP für einen Fortbetrieb der Atomkraftwerke geworben. FDP-Chef und Bundesfinanzminister Christian Lindner forderte noch am Montag den Weiterbetrieb der drei noch produzierenden Kernkraftwerke. „In diesen Zeiten sollten alle Möglichkeiten genutzt werden, den Strompreis für die Menschen und die Betriebe zu reduzieren“, sagte Lindner der Süddeutschen Zeitung. Für die Grünen dagegen gehört die Ablehnung von Atomkraft zur politischen DNA.

Stresstest: Zwei AKWs laut Medienberichten weiterhin am Netz

Update vom Montag, 5. September, 17.22 Uhr: Laut Medienberichten sollen zwei Atomkraftwerke bis April 2023 am Netz bleiben. Die beiden AKWs, die länger betrieben werden, seien demnach die AKWs Isar 2 und Neckarwestheim. Ursprünglich war vorgesehen, dass beide Ende des Jahres abgeschaltet werden. Wirtschaftsminister Habeck stellt am Abend das Ergebnis des Stresstests zur Sicherung der Energieversorgung vor.

Atomkraftwerke weiterbetreiben? Habeck stellt Stresstest zur Energieversorgung vor

Erstmeldung vom Montag, 5. September: Berlin – Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) stellt am Montagabend (5. September) das Ergebnis des Stresstests zur Sicherheit der Energieversorgung vor. Zentrale Frage der Prüfung ist, ob im Winter ein Weiterbetrieb von Atomkraftwerken als notwendig erachtet wird.

Nach derzeitiger Rechtslage gehen die letzten drei deutschen Atomkraftwerke zum Jahresende vom Netz. Bundeswirtschafts- und Bundesumweltministerium hatten im März nach einer Prüfung einen möglichen Weiterbetrieb verworfen. Wegen der angespannten Lage auf den Energiemärkten und ausbleibender russischer Gaslieferungen entschloss sich die Regierung zu einem weiteren Stresstest zur Sicherheit der Energieversorgung.

Habeck stellt Stresstest zur Sicherheit der Energieversorgung vor

Die Union warnt vor möglichen Stromausfällen im Winter und fordert, auch drei weitere, im Jahr 2021 abgeschaltete Atomkraftwerke zu reaktivieren. In der Ampel-Koalition wirbt vor allem die FDP für einen Weiterbetrieb der drei noch in Betrieb befindlichen Kraftwerke - und schließt auch den Ankauf neuer Brennstäbe nicht aus, was eine mehrjährige Laufzeitverlängerung möglich machen würde.

Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hatte einen kurzzeitigen Weiterbetrieb des bayerischen AKW Isar 2 über einen sogenannten Streckbetrieb nicht ausgeschlossen. Bei ihm würden AKWs nur für einige Wochen oder Monate über den Jahreswechsel hinaus weiter am Netz bleiben, ohne dass neue Brennstäbe genutzt werden.

Stresstest zur Energieversorgung: Meinungsdifferenzen bei Atomkraftwerken

Um das bayerische Atomkraftwerk hatte es Diskussionen gegeben. Ein Gutachten des TÜVs stufte es als sicher genug ein, um weiterbetrieben zu werden. Eine Hamburger Kanzlei hatte diese Einschätzung mit deutlichen Worten kritisiert. Es habe sich um eine „schlampig argumentierende Auftragsarbeit“ gehalten, die „nicht als seriöse Bewertung anerkannt werden kann“. Das Gutachten lasse nämlich geltendes Atomrecht außen vor.

Es habe sich um ein „Gefälligkeitsgutachten“ gehandelt, stellte die Hamburger Kanzlei damals fest. Grüne und SPD sind grundsätzlich gegen einen Weiterbetrieb der Atomkraftwerke in Deutschland. SPD-Chefin Saskia Esken bekräftigte am Montag erneut, dass ihre Partei höchstens einem Streckbetrieb zustimmen würde. Zu einer mehrjährigen Laufzeitverlängerung oder gar einer Wiederinbetriebnahme alter Meiler sei die SPD „auf keinen Fall bereit“, sagte sie in Berlin. (mse/afp)

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