Beziehungen zwischen Deutschland und den USA - das fordert Außenminister Maas
Bundesaußenminister Heiko Maas hat seine Vorstellungen zu den Beziehungen zwischen Deutschland und den USA mitgeteilt. Er sieht die Bundesrepubik als Gegengewicht.
Berlin - Deutschland soll nach den Vorstellungen von Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) künftig ein "Gegengewicht" zu den USA bilden, "wo rote Linien überschritten werden". In einem Gastbeitrag für das "Handelsblatt" fordert Maas eine "balancierte Partnerschaft" zu den Vereinigten Staaten. Der Außenminister rief die Europäer bereits vor wenigen Tagen auf, sich "langfristig auf eine veränderte amerikanische Außenpolitik" einzustellen.
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In dem "Handelsblatt"-Beitrag wird Maas nun konkreter. "Es ist höchste Zeit, unsere Partnerschaft neu zu vermessen", heißt es in dem Artikel des Außenministers. "Nicht um sie hinter uns zu lassen, sondern um sie zu erneuern und zu bewahren."
Trump „auszusitzen“ sei keine Option
Die Veränderungen in der US-Politik hätten bereits weit vor der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten begonnen und dürften seine Amtszeit "absehbar überdauern". Daher sei es keine Option, "diese Präsidentschaft einfach auszusitzen", unterstrich Maas seine Forderung nach einer Neuausrichtung der deutschen und europäischen Politik gegenüber den USA.
Der SPD-Politiker geht in seinem Beitrag etwa auf die US-Sanktionspolitik ein, die wie im Fall Iran auch Firmen außerhalb der USA trifft, die mit dem Land Geschäftsbeziehungen haben. Ziel müsse es sein, "europäische Unternehmen rechtlich vor Sanktionen zu schützen", schreibt Maas.
Maas bekennt sich zu höheren Verteidigungsausgaben
Deutschland müsse im Schulterschluss mit Frankreich und anderen EU-Staaten daran arbeiten, "von den USA unabhängige Zahlungssysteme einzurichten, einen Europäischen Währungsfonds zu schaffen und ein unabhängiges Swift-System aufzubauen". Zudem fordert der Außenminister eine Digitalsteuer auf die Gewinne von US-Internetkonzernen.
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Gleichzeitig bekennt sich Maas zu höheren Verteidigungsausgaben, wie Trump sie immer wieder von den Europäern und ganz besonders von Deutschland fordert. "Diesen Weg hat die Bundesregierung eingeschlagen", schreibt Maas. Ziel sei eine Europäische Sicherheits- und Verteidigungsunion.
AFP