Nach Wahlen

Bosbach kritisiert Twitter-Veröffentlichungen

- Die Vorabveröffentlichungen von Wahltrends im Online-Dienst Twitter sind im Bundestag auf Kritik gestoßen. „Das schadet der Demokratie“, sagte Unions-Fraktionsvize Wolfgang Bosbach (CDU), dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Montagausgabe).

„Es besteht die Gefahr, dass eine Wahl verfälscht wird. Deshalb müssen solche Nachwahlbefragungen streng geheim gehalten werden“, betonte Bosbach.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Jörg van Essen, sagte, die Veröffentlichung der Befragungen von Wählern nach ihrer Stimmabgabe sei „nicht akzeptabel.“ Einen Anfechtungsgrund für die Wahl sieht Essen darin aber nicht.

Am Sonntag waren gegen 16.30 Uhr via Twitter Zahlen aus den sogenannten Exit-Polls bekanntgeworden. Auch bei der Bundespräsidentenwahl hatten mehrere Delegierte über den Online-Dienst das Ergebnis der Wahl wenige Minuten vor der Verkündung verbreitet. Bundeswahlleiter Roderich Egeler warnte anschließend, Twitter könne zum GAU für die Bundestagswahl werden, wenn Wahlgeheimnisse ausgeplaudert würden.

ddp

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