Rücktritt

Bosbach legt Vorsitz von Innenausschuss nieder

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Berlin - Der CDU-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Bosbach legt aus Protest über die Griechenland-Politik der Bundesregierung den Vorsitz des Innenausschusses nieder. Sein Bundestagsmandat will der 63-Jährige aber behalten.

"Diesen Weg kann und will ich nicht mitgehen", begründete der 63-jährige Bosbach am Donnerstag nach Beratungen mit seinem CDU-Kreisverband in Bergisch Gladbach seine Entscheidung. Über eine erneute Kandidatur für den Bundestag 2017 will er demnach erst Ende des kommenden Jahres entscheiden.

Seinen Posten als Ausschussvorsitzender legt Bosbach nach eigenen Worten zum 22. September nieder. Er habe sich lange mit dem Gedanken getragen, auch sein Bundestagsmandat abzugeben. "Ich habe niemanden gefunden, der diese Idee für gut gehalten hat", sagte Bosbach. Demnach wurde er auch von seinem Kreisverband geschlossen aufgefordert, im Bundestag zu bleiben.

Bosbach hatte in der Vergangenheit mehrfach angekündigt, bei erneuten Abstimmungen über weitere Hilfspakete für Griechenland persönliche Konsequenzen ziehen zu wollen. Der Bundestag hatte am vergangenen Freitag mehrheitlich dafür gestimmt, Verhandlungen mit Athen über ein drittes Milliardenprogramm aufzunehmen. Allerdings verweigerten 65 Unionsabgeordnete, unter ihnen Bosbach, ihre Zustimmung zu dem von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vertretenen Kurs.

"Ich werfe mich für Angela Merkel in jede Schlacht", sagte Bosbach. "Aber ich kann und ich werde auch in Zukunft nicht gegen meine Überzeugung abstimmen." Wenn er aber sein Mandat niederlege, "wären wahrscheinlich viele enttäuscht, die mich nicht trotz, sondern wegen meiner Haltung in der Euro-Frage gewählt haben", sagte Bosbach.

afp

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