Neun Stunden und 
34 Minuten

Bundespräsidentenwahl: Protokoll einer
 Zitterpartie

- Das Drama in Berlin: Drei Akte und ein kurioses Ende. Neun Stunden und 34 Minuten benötigt die Bundesversammlung für die Präsidentenwahl. Das Protokoll einer Zitterpartie.

Um 11 Uhr morgens ist die schwarz-gelbe Welt noch in Ordnung. Zweifel? Sie sind nicht erlaubt. Zumindest nicht öffentlich. Nicht jetzt, gut anderthalb Stunden bevor Bundestagspräsident Norbert Lammert den ersten Wahlgang eröffnet. Er sei optimistisch, sagt der Christdemokrat und frühere Verteidigungsminister Franz Josef Jung, um nach einer kurzen Pause noch eins draufzusetzen – „ja ein Stück weit enthusiastisch“. Die Union übt sich in Zuversicht. Schließlich hat man am Vorabend eine Fraktionssitzung erlebt, bei der nach den übereinstimmenden Berichten vieler Teilnehmer Geschlossenheit zu spüren war. „Hervorragend“ sei die Stimmung gewesen, sagt der frühere CSU-Chef Edmund Stoiber. Fraktionschef Volker Kauder hatte auf die gute wirtschaftliche Lage verwiesen. Sie sei besser als erwartet. Viele verließen die Runde mit dem Gefühl, dass die Präsidentenwahl von allen als Chance begriffen wird, die Katerstimmung der vergangenen Wochen endgültig zu wenden.

Nicht weit entfernt, in der niedersächsischen Landesvertretung, trafen sich dann noch die niedersächsischen Delegierten von FDP und CDU. „Das war sehr harmonisch“, berichtet Niedersachsens CDU-Chef David McAllister. Später sei noch Wulff dazugekommen. Auch Wulffs designierter Nachfolger im Amt des Ministerpräsidenten demonstriert Zuversicht. Nervös? „Überhaupt nicht.“ Am Morgen hat er noch einmal an seiner Regierungserklärung geschliffen. „Die Stimmung ist Spitze, es reicht der erste Wahlgang. Ich habe schließlich noch Termine“, tönt Niedersachsens Finanzminister Hartmut Möllring.

Und die FDP? Die Stimmung bei der Fraktionssitzung sei locker und entspannt gewesen, erzählt Gesundheitsminister Philipp Rösler. Drei Delegierte hätten noch einmal erklärt, dass sie Gauck und nicht Wulff wählen wollten. Nur drei? „Alles andere ist ausgeschlossen.“ Einer, der gern mal ausschert, ist der schleswig-holsteinische FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki. Er sagt freimütig, dass sein Herz für Gauck schlage, aber sein Verstand für Wulff spreche. Und: „Da ich immer meinem Verstand folge, wähle ich Wulff.“

Auftakt zur ersten Runde

1242 Wahlmänner und Wahlfrauen haben Platz genommen – zwei fehlen. Heiter, gelassen beginnt dieser Tag, der für die Koalition bitter enden wird. Die Angelegenheit Köhler streift Bundestagspräsident Norbert Lammert in seiner Eröffnungsansprache noch kurz, sein Urteil über den Rücktritt ist nicht viel wortreicher als ein verständnisloses Kopfschütteln. Ein kleiner Exkurs über die Möglichkeit, eine Monarchie anstelle eines Präsidialsystems einzurichten, um das Staatsoberhaupt dem Parteiengezänk zu entziehen, löst merkwürdigerweise im linken Spektrum der Versammlung einen zaghaften Beifall aus. Als Lammert sein Erstaunen kundtut und die Grüne Sylvia Löhrmann als Klatscherin ausmacht, bricht Heiterkeit aus: „Ich bin nicht sicher, ob die Stenografen alle begeisterten Anhänger einer Erbmonarchie jetzt namentlich erfasst haben. Bei Ihnen, Frau Löhrmann, ist es mir aufgefallen, was im Hinblick auf die Regierungsbildung in Nordrhein-Westfalen zu den schönsten Spekulationen Anlass gibt.“

Um diese Zeit sitzt Wulff schon einigermaßen angespannt auf seinem Platz zwischen dem bayerischen Ministerpräsidentenkollegen und CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer und Bundeskanzlerin Angela Merkel in der ersten Reihe des Unionslagers. Während die Kanzlerin in sich zu ruhen scheint, zupft Wulff seine Hemdenmanschetten zurecht und ruckelt auf dem Stuhl hin und her. Seine Frau Bettina hat, geführt vom niedersächsischen Regierungssprecher Olaf Glaeseker, auf der Ehrentribüne links oberhalb der Grünen und der SPD-Fraktion Platz genommen. Sie strahlt Zuversicht aus, lässt sich zu Beginn auch bereitwillig mit dem Kandidaten Gauck, der zwei Reihen vor ihr sitzt, ablichten: „Bitte noch einmal so stellen, der Bundesadler im Rücken, Danke.“

Während unten die 1242 Wahlleute namentlich aufgerufen werden, ihre Stimmzettel abzugeben, bleibt Bettina Wulff auf der Tribüne. Für einen Plausch hier und einen Plausch dort hangelt sie sich sozusagen die Reihen nach oben. Ihrem Mann unten im Plenarsaal ergeht es kaum anders: Keine Wahlfrau, kein Wahlmann aus der Provinz lässt sich die Gelegenheit entgehen, mit dem alsbaldigen Bundespräsidenten ein Erinnerungsfoto zu machen. Wulff musste gute Miene machen, selbst als die Vertriebenenfunktionärin Erika Steinbach sich in Zitronengelb an seine Seite drängte, musste er lächeln.

Enttäuschung, die Erste

Wenn in einem großen Haushalt etwas nicht in Ordnung ist, weiß häufig das Küchenpersonal zuerst Bescheid. Kaum hat Lammert im Plenarsaal die ominöse Zahl 600 ausgesprochen, die der Kandidat Wulff mit stark geröteten Wangen entgegennimmt, da stürmen die Wahlfrauen und Wahlmänner schon über die Treppenhäuser des Reichstagsgebäudes nach oben in die Fraktionssäle. Sie haben kein Auge für die liebevoll aufgereihten Platten eines Imbissbüfetts auf der Fraktionsebene. Also deckt man auf Anordnung von Bundestagspräsident Lammert alles sorgfältig ab mit Silberfolie, die rote Grütze in den kleinen Becherchen verschwindet unter einem lila Tuch. Alles auf Anfang, die Kandidaten müssen in den zweiten Wahlgang. Die heiter gelassene Stimmung ist schlagartig gewichen.

Auf den Fluren beginnen die Schuldzuweisungen. „Wir können mit Überzeugung sagen: Die ablehnenden Stimmen kamen nicht von der FDP“, sagt ein pikierter Rösler. Er belässt es nicht dabei. „Wir haben vor der Wahl eine offene Aussprache in der Fraktion gehabt.“ Die Betonung liegt auf dem Wörtchen „Wir“. Gerade einmal drei Minuten braucht die FDP, um sich zu verständigen, dass die Partei weiter geschlossen – mit drei Ausnahmen – hinter Wulff steht. „Kein Beratungs- und Analysebedarf“, heißt es danach. Die FDP ist nicht nur sauer, sie ist wütend. Angela Merkel liege seit einigen Tagen „völlig neben der Spur“, schimpft Generalsekretär Christian Lindner. „Die chaotisierenden Momente müssen aufhören.“

Vor dem Fraktionssaal der Union drängen sich die Journalisten wie beim Sommerschlussverkauf. Mit hängenden Köpfen und leise fluchend kehren die Unionsdelegierten zurück. „Vor allem“, stöhnt ein Abgeordneter auf, „die anderen haben die Mehrheit.“ „Ich bin geschockt“, sagt der Noch-Sozialminister Karl Josef Laumann aus Nordrhein-Westfalen. „Wer so etwas macht, ist krank.“ Der CSU-Gesundheitspolitiker Wolfgang Zöller wartet mit düsteren Vorahnungen auf: „Normalerweise wird es im zweiten Wahlgang nicht besser.“

Der Berliner Abgeordnete Frank Steffel spricht von „Heckenschützenmentalität“. Christian Wulff sei ganz offensichtlich Opfer anderer Abrechnungen. Der parlamentarische Geschäftsführer Peter Altmaier sucht das Gute im Schlamassel. „Es ist wichtig, dass wir eine Sechs vorne stehen haben und 100 Stimmen Vorsprung.“

Hunderte strömen in den Unions-Fraktionssaal und suchen Orientierung von ihren Führungsleuten, die ebenso überrascht scheinen von der Lage wie die Basis. Mit dieser Situation hat keiner gerechnet. Die Kanzlerin ergreift das Wort. Sie wirkt angespannt, gestresst, spricht von einer „offensichtlichen politischen Demonstration“. Jetzt aber gelte es, Verantwortung zu übernehmen. Es gehe um die Freiheit, „gemeinsam für etwas zu sein, nicht nur gegen etwas“. Sie dankt dem Kandidaten Christian Wulff für seine Bereitschaft, im zweiten Wahlgang wieder anzutreten. Gelächter kommt auf. Nein, das sei nicht selbstverständlich, fügt Merkel hinzu. Wenn irgendeiner der Abweichler auf ein Signal gehofft hatte, von der Art „ich habe verstanden“ – die Hoffnung ist vergeblich. Die Kanzlerin habe „ihren Ton“ gewählt, erklärt der frühere Ministerpräsident Bernhard Vogel. „Der Ton ist nüchtern.“

CSU-Chef Horst Seehofer sagt, man müsse sich wohl auf einen dritten Wahlgang einstellen. Und dann verfällt er in ein Mantra: „Bitte keine Schuldzuweisungen, keine Schuldzuweisungen, keine Schuldzuweisungen“, murmelt er. Es gibt zu viele unerledigte Konflikte, die jetzt um Himmels willen nicht angerührt werden sollen. Sind es die Konservativen aus dem Südwesten, die sich in der Merkel-CDU einsam fühlen? Sind es die Hessen im Frust darüber, dass ihr Vormann Roland Koch nichts in Berlin werden konnte? Oder sind es die Nordrhein-Westfalen, die sich ohnehin auf der Verliererschiene wähnen?

„In solchen Situationen treffen sie mit Vermutungen in der Regel die Unschuldigen“, sagt Laumann. Alle Anführer, ob Stefan Mappus aus Stuttgart, Volker Bouffier aus Wiesbaden oder Seehofer aus München, alle wollen für die eigenen Leute, „die Hand ins Feuer legen“. Das heißt dann wohl umgekehrt: Schuld sind die anderen.

Die SPD ist gut gelaunt. „Die Wahlmänner und Wahlfrauen hatten die Freiheit der Wahl, und sie haben sie genutzt“, sagt Parteichef Sigmar Gabriel. Ja, die stille Hoffnung auf ein solches Ergebnis habe er gehabt, sagt Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin. „Das war der Denkzettel für Merkel, Westerwelle und Wulff! Jetzt wird es spannend“, sagt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Thomas Oppermann. Für DGB-Chef Michael Sommer sieht das Votum in diesem Moment „schon ein klein wenig nach Putsch aus“.

Durchgefallen – zum zweiten Mal

Bettina Wulff ist nicht mehr da. Sie, die noch während des ersten Wahlgangs tapfer ausgehalten hatte auf der Tribüne, ist verschwunden. Es herrscht aber auch eine merkwürdige Atmosphäre im Plenarsaal des Bundestages. Schon eine Viertelstunde vor der Bekanntgabe des zweiten Wahlergebnisses bildet sich eine Traube um den CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder. Die Stimmung ist gedrückt, rundum sichtbar. Hier muss niemand twittern wie der Wahlgang ausgegangen ist, man kann es sehen im ganzen Plenarsaal. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Guido Westerwelle sitzt bestimmt seit fünf Minuten auf seinem Stuhl, als habe man aus dem Kabinett von Madame Tussauds Unter den Linden seine Wachsfigur herbeigeschafft.

Der Weg aus dem Plenum zu den Fraktionsräumen führt über eine nicht allzu breite Treppe nach oben. Wer in diesem Augenblick der Verzweiflung Hermann Otto Solms, Philipp Rösler, Hermann Kues und ihren Kolleginnen und Kollegen aus den Regierungsfraktionen begegnet, hat das Gefühl, auf eine Beerdigungsgesellschaft zu treffen. Manche haben Tränen in den Augen. Immerhin 15 Stimmen mehr als im ersten Wahlgang für Wulff, aber doch nicht genug. Wenn es die Absicht von Sigmar Gabriel und Jürgen Trittin gewesen war, die Uneinigkeit der schwarz-gelben Koalition vorzuführen, dann haben sie einen schönen Erfolg errungen.

Nun räumt auch der Parlamentarische Geschäftsführer der Union, Peter Altmaier, ein, dass wohl einige Delegierte der Koalition mit ihrem Abstimmungsverhalten einen „Denkzettel“ hätten verpassen wollen. Sie seien mit der Zerstrittenheit und dem Bild der Regierungskoalition nicht einverstanden. „Wir haben die Botschaft verstanden und werden das in den nächsten Wochen diskutieren“, sagt Altmaier. Und haben die Abweichler verstanden? Altmaier ist sich sicher.

In der Fraktionssitzung wirbt der Hesse Koch dafür, nun den Ärger zurückzustellen. Joachim Gauck sei ein guter Kandidat, aber er habe sich für Leute entschieden, die nicht seinen Prinzipien folgen. Koch, so heißt es nach der Sitzung, habe den meisten Beifall bekommen. Merkel bittet, „ein kräftiges Symbol abzugeben“. Seehofer sagt, die Linke dürfe in Deutschland nicht die Politik mitbestimmen.

Auch an einem anderen Ort wird in diesem Moment um ein „Symbol“ gerungen. In Raum 3S018 im Reichstag ist eine rot-rot-grüne Runde zusammengekommen. Führende Sozialdemokraten wie Gabriel, Steinmeier und Matthias Platzeck sind dabei, ebenso die Grünen Jürgen Trittin und Renate Künast und die Linken Gregor Gysi und Oskar Lafontaine. Neue Nähe? Lafontaine war seit 1998 nicht mehr im Büro des SPD-Fraktionschefs. Als Moderatoren wirken IG-Metall-Chef Berthold Huber und Hildegard Hamm-Brücher, die 1994 als FDP-Kandidatin gegen Roman Herzog angetreten war. Hamm-Brücher wirbt eindringlich um die Stimmen der Linken für Gauck. Es gehe nicht um Wulff oder Gauck, sondern darum, die Krise der Parteiendemokratie aufzufangen, ein Signal gegen die Machtspiele zu setzen. Gabriel und Lafontaine verlassen schließlich Arm in Arm das Büro. „Sehr angenehm“ sei das Gespräch gewesen, sagen beide. „Die Linke ist in einer schwierigen Lage“, lacht Gabriel. Sie ist in einer Zerreißprobe.

Nach einer langen Sitzung seiner Fraktion ringt sich Gregor Gysi die Erklärung ab, dass die Kandidatin der Linken, Luc Jochimsen, im dritten Wahlgang nicht mehr antreten werde. Ein Votum für Gauck gebe es jedoch nicht. Die Delegierten der Linken seien in ihrer Abstimmung frei, aber es sei mehrheitlich mit Enthaltung bei der Wahl des neuen Bundespräsidenten zu rechnen. SPD und Grüne sind enttäuscht.

Der Vorhang fällt

Am Ende erfüllt sich dann doch die Vorhersage vom Morgen, Christian Wulff werde am Ende des Tages Bundespräsident sein. Als Bundestagspräsident Lammert die Zahlen vorträgt, die den Vorsprung vor Joachim Gauck belegen, löst sich die Anspannung schlagartig. Die Stimmung ist jetzt fast ein wenig euphorisch, angesichts des Dramas, das sich vor aller Augen abgespielt hat. Und dann, im letzten Moment, die Kuriosität: 625 Stimmen – am Ende doch die absolute Mehrheit. Wulff wird deuten können, was das heißt: Die Ablehnung galt nicht ihm, sie zielte eindeutig auf Angela Merkel. Der neue Präsident, der mit der Annahme des Amts zugleich sein Amt als niedersächsischer Ministerpräsident niederlegt, kann seine Erschöpfung, die ihn zwölf Stunden nach dem ökumenischen Gottesdienst am Vormittag nun erwischt, nicht verhehlen. Er tupft sich die Stirn. Der Gegenkandidat Gauck kommt zum Gratulieren. SPD und Grüne applaudieren ihrem Kandidaten stehend. Gauck klatscht für Wulff, Wulff aber nicht für ihn.

Die Blumensträuße werden dieses Mal ordnungsgemäß ins Plenum getragen, nicht zu früh, wie bei der letzten Köhler-Wahl. Die Blasmusikanten, die so lange in einem Seitenflügel warten mussten, treten auf. Nationalhymne. Nicht alle singen mit, bei den Linken sind etliche Wahlleute schon weg.

Bettina Wulff, die zwischenzeitlich mal verschwunden war, ist am glücklichen Ende des Tages wieder da.

Reinhard Urschel, 
Gabi Stief, Michael M. Grüter 
und Alexander Dahl

545604

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare