Absolute Mehrheit

Camerons überraschende Fortsetzung

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London - David Cameron hat das schier Unmögliche geschafft: Bei den Unterhauswahlen in Großbritannien wurde er am Donnerstag nicht nur im Amt bestätigt – er baute den Erfolg seiner Partei entgegen allen Prognosen sogar noch aus. Wie kam es dazu?

Als die BBC am Donnerstagabend nach Schließung der Wahllokale in Großbritannien ihre traditionelle Prognose abgab, gerieten selbst die eigentlich so erfahrenen Moderatoren etwas ins Stocken: David Cameron bleibt weitere fünf Jahre als Premierminister in der Downing Street, noch dazu aller Voraussicht nach diesmal mit einer eigenen Mehrheit. Einen solchen Wahlausgang hätte noch kurz zuvor niemand ernsthaft in Erwägung gezogen. Etliche Briten rieben sich angesichts dessen die Augen, und fragten sich: Wie kann ausgerechnet jener Premier, der in den vergangenen fünf Jahren wegen seiner streng konservativen Sparpolitik ähnlich umstritten war wie in den achtziger Jahren Margaret Thatcher, auch noch seine Mehrheit ausbauen?

Es liegt an einer Verkettung politischer Konstellationen, wie es sie in Großbritannien in dieser Form noch nie gegeben hat – in erster Linie aber am dort geltenden Mehrheitswahlrecht: Eine Partei erhält einen Sitz, wenn ihr Abgeordneter in einem der insgesamt 650 Wahlkreise die Mehrheit der Stimmen hinter sich vereinen kann. Der prozentuale Anteil der Stimmen auf nationaler Ebene spielt keine Rolle. Die Konservative Partei Camerons erreichte in mehreren Reihe von Wahlkreisen lediglich eine hauchdünne Mehrheit. Doch damit sicherte sie den entsprechenden Sitz.

Geprägt waren die Unterhauswahlen 2015 vor allem von einer ungewöhnlichen Wählerwanderung: Die Liberaldemokraten, bislang Koalitionspartner Camerons, verloren fast 50 ihrer Sitze – allerdings kaum, wie erwartet, an die Labour-Partei, sondern überraschenderweise an die Konservativen. Die LibDems litten darunter, in den vergangenen fünf Jahren kaum als Mitregierungspartei wahrgenommen worden zu sein. Die Politik Camerons wurde in erster Linie mit ihm selbst in Verbindung gebracht. Liberale Stammwähler aber nahmen es der Partei übel, den konservativen Kurs der Regierung durch ihre Rolle als Mehrheitsbeschafferin überhaupt erst möglich gemacht zu haben.

Labour, in fast allen Umfragen der vergangenen fünf Jahre vor oder gleichauf mit den Konservativen, wurde nicht nur vom Fall ihres potenziellen Koalitionspartners, den Liberaldemokraten, überrascht. Eine Art politischer Tsunami löschte die Partei in Schottland fast vollständig aus. Mit 56 Sitzen übernahm die Schottische Nationalpartei fast sämtliche Sitze und vertrieb die Labour-Abgeordneten aus deren einstigem Stammgebiet. Es war eine Art Kannibalisierung im eigenen Lager – zu Gunsten der Konservativen, die in Schottland traditionell nichts gewinnen konnten. Für die SNP dürfte der historische Wahlsieg indes verpuffen: Selbst mit 56 Abgeordneten kann sie im Unterhaus nichts gegen eine konservative Mehrheit ausrichten.

Die britischen Unterhauswahlen kommen diesmal vor allem personell einem Erdrutsch gleich: Viele langjährige Unterhausabgeordnete verloren ihre Sitze, unter anderem Ed Balls, bis gestern noch als neuer Finanzminister in einem möglichen Kabinett Miliband gehandelt. Noch in der Nacht riefen etliche Parteianhänger nach einem Rücktritt des Labour-Vorsitzenden Ed Miliband, der den Sozialdemokraten nicht etwa die erhofften Zugewinne bescherte, sondern ein noch schlechteres Ergebnis als sein Vorgänger Gordon Brown im Jahr 2010. Auch Nick Clegg, Vorsitzender der Liberaldemokraten, dürfte angesichts eines Verlustes von fast 50 Sitzen kaum haltbar sein. Nigel Farage, jener Politiker der rechtspopulistischen UK Independece Party, der Cameron über Jahre öffentlich einheizte, hatte sein politisches Schicksal an einen Sieg in seinem Wahlkreis in Kent gekoppelt. Am Freitagvormittag stand fest: Er gewann ihn nicht.

Vor allem in Brüssel wurde der Wahlabend mit Besorgnis verfolgt: Das Ergebnis ist auch eine Weichenstellung für den künftigen Europa-Kurs Camerons. Der alte und neue Premier hat für den Fall eines Sieges ein Referendum über den Verbleib des Vereinigten Königreichs in der Europäischen Union angekündigt. 2017 soll es stattfinden, und wie es ausgeht, mag niemand mit Sicherheit vorhersagen. Bislang sah zwar keine einzige Umfrage die EU-Gegner in der Mehrheit. Doch mancher erinnert sich noch an das Unabhängigkeitsreferendum Schottlands im vergangenen Jahr, das unter ähnlichen Vorzeichen stand – und das hätten die Pro-Großbritannien-Parteien auf den letzten Metern beinahe verloren.

Auch wenn ein Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU vor allem für das Land selbst gravierende ökonomische Folgen haben dürfte, ahnt man in Brüssel, was nun folgen wird: Camerons Forderungen nach einer Reform der EU-Institutionen dürften wieder laut werden und könnten diesmal tatsächlich zu einer nachhaltigen

Michael Pohl

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