„Querdenker“-Demo

Corona-Notbremse: „Querdenker“-Demo in Berlin aufgelöst - Polizei meldet mehr als 150 Festnahmen

Polizisten nehmen einen Demonstranten bei der „Querdenken“-Demonstration gegen das Infektionsschutzgesetz fest.
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Polizisten nehmen einen Demonstranten bei der „Querdenken“-Demonstration gegen das Infektionsschutzgesetz fest.

In Berlin finden mehrere Demonstrationen gegen das Infektionsschutzgesetz statt. Die Berliner Polizei ist mit 2000 Einsatzkräften im Einsatz - und hat die Demonstration aufgelöst.

+++ 17.20 Uhr: Die Anzahl der Menschen, die bei der Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen in Berlin festgenommen wurden, hat sich im Laufe des Nachmittags drastisch erhöht. Am Mittag war Polizeiangaben nach noch von 40 Demonstrierenden die Rede, die in Gewahrsam genommen worden sind. Am späten Nachmittag gab die Berliner Polizei bekannt, mehr als 152 Demonstrantinnen und Demonstranten vorübergehend in Gewahrsam genommen zu haben. Den festgenommenen Corona-Gegnern werden Verstöße gegen die Corona-Regeln sowie Angriffe auf Einsatzkräfte, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und versuchte Gefangenen-Befreiung vorgeworfen, wie die Polizei auf Twitter mitteilte.

Die Polizei hat die Corona-Demonstration mit 8000 Teilnehmern im Berliner Regierungsviertel mittlerweile aufgelöst. Der Bundestag beriet zur gleichen Zeit über die Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes, das inzwischen beschlossen wurde. Das Reichstagsgebäude und das Brandenburger Tor waren weiträumig abgesperrt.

Mehr als 150 Demonstrierende wurden in Berlin festgenommen - viele haben die Coronaregeln missachtet.

Corona-Notbremse: Polizei löst „Querdenker“-Demo in Berlin auf

+++ 13:15 Uhr: Die Polizei ist dabei, den Protest von Gegnern der Corona-Politik aufzulösen. Sie teilte mit, dass von den Teilnehmenden eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit ausgehe. Immer wieder gibt es Verstöße gegen den Infektionsschutz, der Mindestabstand wird nicht eingehalten und zahlreiche Teilnehmende tragen keinen Mund-Nasen-Schutz.

+++ 13.00 Uhr: Die Polizei spricht von mehr als 4000 Teilnehmenden auf der Straße des 17. Juni. Mindestabstände würden immer wieder missachtet, in großen Teilen werde keine Mund-Nasen-Schutz getragen, so die Polizei. Mehr als 40 Demonstranten seien deshalb vorübergehend festgenommen worden. Es gebe Gespräche mit dem Veranstalter. Sollte dieser die Demonstration nicht in den Griff bekommen, müsse über eine Auflösung gesprochen werden.  

+++ 11.45 Uhr: Hunderte Gegner:innen der Corona-Politik demonstrieren aktuell auf der Straße des 17. Juni in Richtung Siegessäule. Wie auf einem Video ersichtlich ist, tragen die meisten keinen Mund-Nasenschutz und halten auch keinen Abstand. Die Polizei, die nah am Geschehen ist, schreitet nicht ein.

Infektionsschutzgesetz: Berliner Polizei wegen Protesten im Großeinsatz – Erste Festnahmen

Berlin – Im Bundestag soll am Mittwoch (21.04.2021) über das geänderte Infektionsschutzgesetz abgestimmt werden. Tausende Gegner:innen der Corona-Politik wollen dies zum Anlass nehmen, im Berliner Regierungsviertel zu demonstrieren.

„Querdenker“ in Berlin: Die Polizei löst die Demonstration auf.

Die Polizei ist mit 2200 Beamten im Einsatz, teilte die Berliner Polizei am Morgen mit. Das Reichstagsgebäude wurde weiträumig abgesperrt. Geplant sind mehrere Demonstrationen und Kundgebungen. Vier Versammlungen seien von den Behörden verboten worden. Im Internet gebe es bundesweite Aufrufe, in die Hauptstadt zu reisen, um zu demonstrieren, hatte eine Polizeisprecherin gesagt. Einsatzkräfte aus Brandenburg, Nordrhein-Westfalen, Bremen, Sachsen und von der Bundespolizei sollen die Berliner Polizei unterstützen.

„Querdenken“-Demos in Berlin: Kundgebungen am Brandenburger Tor

Im Kern richten sich die Proteste gegen geplante Änderungen am Infektionsschutzgesetz. Auf der Straße des 17. Juni versammelten sich am Mittwochvormittag immer mehr Demonstranten, während der Bundestag über das geänderte Infektionsschutzgesetz beriet. Die Polizei sprach von einer Teilnehmerzahl im unteren vierstelligen Bereich, es strömten weitere Demonstranten hinzu. 

Demonstranten skandierten Rufe wie „Friede, Freiheit, keine Diktatur“. Auf einem Plakat stand: „Nein zum Bürgerentmächtigungsgesetz“. Trillerpfeifen und Trommeln waren zu hören. Die Polizei rief per Lautsprecher immer wieder zur Einhaltung der Corona-Hygieneregeln auf. Es habe einige, vorübergehende Festnahmen wegen Nichttragens von Mund-Nasen-Schutz gegeben, so die Polizei. Es habe bundesweite Aufrufe im Internet gegeben, nach Berlin zu reisen und dort auf die Straße zu gehen. 
  

„Querdenker“-Demo: Hygieneregeln missachtet

Am Nachmittag ist zudem eine Versammlung mit Mit 1000 Teilnehmern angekündigt, die sei zudem eine Demonstration am Nachmittag, die in der Nähe von Schloss Bellevue starten soll. Dazu kommen mehrere geplante kleinere Kundgebungen. Ein Aufzug, der ursprünglich in der Nähe des Reichstagufers mit 2000 Teilnehmern stattfinden sollte, sei verboten worden, sagte die Polizeisprecherin weiter. Einen Grund für das Verbot nannte sie nicht.  

In der Vergangenheit waren bei Demonstrationen von Corona-Skeptikern in Berlin auch Wasserwerfer eingesetzt worden. Auch für die Demonstrationen am Mittwoch „nehmen wir unsere technische Ausrüstung mit“, sagte die Sprecherin. (ktho/dpa/afp)

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