Gemeinsame Lösungen

Pressekonferenz: Merkel und Macron planen Fonds in Höhe von 500 Milliarden Euro 

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. 
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Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. 

Deutschland und Frankreich wollen im Kampf gegen die Corona-Krise an einem Strang ziehen. In einer Pressekonferenz wollen Angela Merkel und Emmanuel Macron Antworten liefern.

  • Deutschland und Frankreich wollen im Kampf gegen das Coronavirus* an einem Strang ziehen 
  • Am Montag (18.05.2020) trafen sich Angela Merkel und Emmanuel Macron zu einer Videokonferenz
  • Auf einer Pressekonferenz soll es Antworten zur Wirtschaftskrise geben 

+++ 17.25 Uhr: Deutschland und Frankreich wollen die Konjunktur nach der dramatischen Corona-Wirtschaftskrise mit einem europäischen Milliardenprogramm ankurbeln. 

Fünf wichtige Punkte aus dem Vorschlag vom Montag: 

  • Umfang des Wiederaufbauprogramms sollen 500 Milliarden Euro für die ersten Jahre des nächsten siebenjährigen EU-Haushaltsrahmens sein 
  • Die EU-Kommission soll die 500 Milliarden Euro als Schulden am Kapitalmarkt aufnehmen. Die EU-Staaten müssten dafür im nächsten mehrjährigen Finanzrahmen der EU Garantien geben. 
  • Das Geld soll im Rahmen des EU-Haushalts vor allem an Krisenstaaten vergeben werden, und zwar als Zuwendungen und nicht als Kredite. 
  • Die auf EU-Ebene aufgenommenen Schulden sollen über einen Zeitraum von etwa 20 Jahren aus dem EU-Haushalt abgestottert werden.
  • Ein solches Programm müssten alle 27 EU-Staaten einstimmig billigen. Die Erweiterung des Haushaltsrahmens - im Fachjargon: Erhöhung der Eigenmittelobergrenze - muss zudem in allen EU-Staaten ratifiziert werden, in Deutschland vom Bundestag.

„Ziel ist, dass Europa gestärkt, zusammenhaltend und solidarisch aus dieser Krise kommt“, so Angela Merkel während der Pressekonferenz. Zugleich sprach sie von einer „außergewöhnlichen, einmaligen Kraftanstrengung“, zu der Deutschland und Frankreich bereit sind. 

Live-Ticker: Merkel und Macron planen Fonds in Höhe von 500 Milliarden Euro 

+++ 17.18 Uhr: Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron planen „Wiederaufbaufonds“ in Milliardenhöhe. Die Fonds sollen „die am stärksten getroffenen Sektoren und Regionen“ durch Mittel aus dem EU-Haushalt unterstützten, wie es in einem gemeinsamen Papier der deutschen und französischen Regierung heißt. 

Erstmeldung vom Montag, 18.05.2020, 16.30 Uhr: Berlin/Paris – Deutschland und Frankreich wollen im Kampf gegen die Corona-Wirtschaftskrise* in Europa an einem Strang ziehen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron kündigten kurzfristig eine gemeinsame Initiative für eine europäische Antwort an. Wie der Élyséepalast in Paris mitteilte, hielten die beiden Spitzenpolitiker am Nachmittag einen Videokonferenz ab. 

Angela Merkel und Emmanuel Macron: Gemeinsame Pressekonferenz zur Corona-Krise 

Gegen 17.00 Uhr soll dann eine gemeinsame Pressekonferenz folgen. Auch eine deutsch-französische Erklärung werde vorbereitet, hieß es. Die neue deutsch-französische Initiative umfasse die Bereiche Gesundheit, Wirtschaft, Umweltschutz, Internet und Industriepolitik. 

Die beiden EU-Kernländer schalten sich mit ihrem Vorstoß gegen die Corona-Pandemie direkt in die harte Brüsseler EU-Debatte um einen milliardenschweren Wiederaufbau-Plan ein. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte von den EU-Staaten den Auftrag bekommen, ein konsensfähiges Modell für den Wiederaufbau zu entwerfen. 

Deutschland und Frankreich wollen in der Corona-Krise an einem Strang ziehen 

Größe und Finanzierung sind aber bisher ebenso umstritten wie die Frage, ob die geplanten Hilfen als Kredit oder als Zuwendung an die EU-Staaten fließen sollen. Von der Leyen hat die Präsentation ihres Plans für den 27. Mai angekündigt. 

Wie Diplomaten berichteten, sprechen Berlin und Paris auf Spitzenebene schon länger über den geplanten europäischen Fonds zur wirtschaftlichen Erholung nach der Corona-Krise. Nach französischer Vorstellung soll ein solcher Fonds einen Umfang von mindestens einer Billion Euro haben. Ein Teil der Mittel solle als Zuschüsse an die EU-Staaten gehen, der Rest als Kredit, hatte Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire gesagt.

Marvin Ziegele mit dpa 

In einer Flüchtlingsunterkunft bei Bonn erhöhen sich die Corona-Fälle. Die Entscheidung über die Reisewarnung soll bald getroffen werden.

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