Hartmann beschuldigt Justiz

„Edathys Quelle sitzt in Niedersachsen“

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Foto: Nach widersprüchlichen Aussagen in der Edathy-Affäre muss der SPD-Politiker Michael Hartmann heute) im Untersuchungsausschuss des Bundestags Farbe bekennen.

- In der Affäre um den früheren SPD-Politiker Sebastian Edathy hat der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann über seinen Anwalt die niedersächsischen Justizbehörden beschuldigt, interne Vorgänge weitergegeben zu haben.

Hartmann wies am Donnerstag den Vorwurf zurück, er sei derjenige gewesen, der Edathy mit Details aus den Kinderporno-Ermittlungen versorgt und sich womöglich der Strafvereitelung schuldig gemacht habe. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) bekräftigte, dass er keine Informationen zu dem Verfahren preisgegeben habe.

Seit Wochen prüft ein Untersuchungsausschuss des Bundestages, wer Edathy zwischen November 2013 und Februar 2014 über die Aktivitäten von Polizei und Justiz gegen ihn in Kenntnis setzte. Bekannt waren die Vorwürfe damals einem größeren Personenkreis – bis in die Spitze der SPD. Edathy selbst hat im Dezember gesagt, Hartmann sei von SPD-Bundestagsfraktionschef Thomas Oppermann beauftragt worden, den Kontakt zu ihm zu halten. Hartmann habe ihn laufend über die Entwicklungen in der Sache informiert. Dieser erschien Donnerstag als Zeuge vor dem Untersuchungsausschuss, verweigerte aber die Aussage. Zur Begründung sagte Hartmanns Anwalt, es gebe staatsanwaltschaftliche Vorermittlungen wegen des „Anfangsverdachts einer Strafvereitelung“. Allerdings wies Hartmanns Anwalt den Vorwurf zurück, sein Mandant könne Edathys Informant gewesen sein.

Edathy hat nach eigener Darstellung schon am 25. November 2013 geahnt, dass die Staatsanwaltschaft eine Hausdurchsuchung erwäge. Erst zwei Tage später aber habe das Bundeskriminalamt davon erfahren, wie der frühere BKA-Chef Jörg Ziercke vor dem Untersuchungsausschuss erklärt hat. „Die Information, die Edathy am 25. November hatte, kam nicht von Ziercke oder gar Hartmann. Sie hat Edathy erreicht, bevor sie noch das BKA erreichte“, erklärte der Anwalt. „Fest steht, dass Edathy Informanten in Niedersachsen hatte.“

Nun stehen ein­ander zwei Theorien zu der Frage gegenüber, wer Edathy mit Geheimnissen zu den Kinderporno-Ermittlungen gewarnt haben könnte. Die Version von Edathy besagt, Hartmann habe sein Wissen von Ziercke bezogen. Die von Hartmann geht davon aus, dass Edathy von seinen Informanten ablenken wollte – die säßen bei Polizei oder Justiz in Niedersachsen.

Ein Sprecher des niedersächsischen Innenministeriums betonte, Pistorius habe in der zweiten Oktoberhälfte 2013 von einem bundesweiten Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit Kinderpornografie erfahren, von dem auch Edathy betroffen sein könnte. Pistorius habe „mit niemandem darüber gesprochen“. Das Justizministerium teilte mit: „Zu der Frage, ob und – falls ja – wo es Lecks gibt, werden staatsanwaltschaftliche Ermittlungen geführt, zu denen das Ministerium keine Auskunft erteilt.“

Von Georg Ismar und Frank Lindscheid

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