1. WLZ
  2. Politik

Habeck warnt vor Dauerschäden für deutsche Wirtschaft – Was passiert mit Schuldenbremse?

Erstellt:

Von: Moritz Serif

Kommentare

Robert Habeck
Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, sucht nach einer Alternative zur Gasumlage. © Kay Nietfeld/dpa

Wirtschaftsminister Habeck fürchtet Folgen für die deutsche Ökonomie. Unterdessen gibt es Diskussionen über die Schuldenbremse.

Berlin – Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) warnt wegen der Energiepreiskrise vor Dauerschäden für die deutsche Wirtschaft. Er sprach sich für umfangreiche finanzielle Hilfen der Bundesregierung aus. „Teils ist es erst ein Schwelbrand, teils brennt schon die Hütte. In jedem Fall ist die Zukunftsfähigkeit unserer Wirtschaft in Gefahr, es drohen Dauerschäden. Wir müssen jetzt alle Finanzkraft aufbringen, um die gute Substanz unserer Wirtschaft über die Krise zu bringen, Arbeitsplätze zu sichern und die Investitions- und Zukunftsfähigkeit unserer Wirtschaft zu schützen.“

Es werde mit Hochdruck an Hilfsprogrammen gearbeitet, die wichtige Finanzierungsfrage werde in der Regierung besprochen. „Wir dürfen hier keine Zeit verlieren.“ Am Mittwoch kommt Kanzler Olaf Scholz (SPD) mit den Regierungschefs der Länder zusammen. Habeck hatte bereits angekündigt, staatliche Hilfsprogramme für Unternehmen erweitern zu wollen. Offen ist aber die Frage der Finanzierung. Habeck hatte dazu ein Sondervermögen ins Spiel gebracht. Für die Bundeswehr war ein 100 Milliarden Euro schwerer Sondertopf beschlossen worden.

Energiekrise: Wird die Schuldenbremse eingehalten?

Umstritten in der Koalition ist, ob im kommenden Jahr wieder die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse eingehalten wird. Darauf pocht Finanzminister Christian Lindner (FDP). Die Schuldenbremse war wegen der Corona-Pandemie ausgesetzt worden. Sie erlaubt dem Bund nur in geringem Maße, neue Kredite aufzunehmen. Falls die Gasumlage gekippt wird, ist offen, woher das Geld kommen soll, um Gasimporteure zu stützen. Im Gespräch ist auch eine Gaspreisbremse.

Familienunternehmen forderten spürbare Entlastungen. Die Firmen müssten zu wettbewerbsfähigen Preisen in Deutschland produzieren können, sagte Rainer Kirchdörfer, Vorstand der Stiftung Familienunternehmen und Politik. „Den Unternehmen läuft wegen steigender Energiepreise die Zeit davon. Die Bundesregierung sollte schnell eine wirksame Gas- und Strompreisbremse auf den Weg bringen.“

Energiekrise: Bei Gaspreisdeckel könnte es eng für Schuldenbremse werden

Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hat angesichts der Kosten für einen Gaspreisdeckel Zweifel an der Einhaltung der Schuldenbremse. „Die Größenordnung von 30, 40, 50 Milliarden oder mehr sind da durchaus realistisch“, sagte er dem Sender RTL/ntv. DIW-Expertin Claudia Kemfert hält einen Gaspreisdeckel nicht für sinnvoll. Preise zu subventionieren, sei für den Staat enorm teuer, und es gebe keine ausreichenden Anreize, Gas einzusparen, sagte sie der Rheinischen Post. (Moritz Serif)

Auch interessant

Kommentare