Unterstützung für Öffnung des Karibikstaats

Erstmals besucht deutscher Außenminister Kuba

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Foto: Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) steigt in Berin in ein Flugzeug der Flugbereitschaft der Luftwaffe.

Havanna - Viele Jahre ließen Spitzenpolitiker der EU Kuba links liegen. Das hat sich spätestens mit dem Ende des US-Isolationskurses geändert. Steinmeier macht sich nun in Havanna ein Bild von einem sozialistischen Land, das sich langsam öffnet.

Erstmals besucht ein bundesdeutscher Außenminister Kuba:Frank-Walter Steinmeier traf am Donnerstag zu einem zweitägigen Aufenthalt auf der sozialistischen Karibikinsel ein. Der SPD-Politiker will die vorsichtige Öffnung Kubas unterstützen und die Chancen für eine engere Zusammenarbeit ausloten. Der letzte Aufenthalt eines Bundesministers auf Kuba liegt bereits 14 Jahre zurück: 2001 war der damaligeWirtschaftsminister Werner Müller dort.

Auf Steinmeiers Programm in der Hauptstadt Havanna stehen Gespräche mit AußenministerBruno Rodriguez und weiteren Kabinettsmitgliedern. Möglicherweise wird er auch PräsidentRaúl Castro (84) treffen. Eine Begegnung mit dessen Bruder, dem einstigen "Revolutionsführer" Fidel Castro, gilt dagegen als unwahrscheinlich.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International appellierte an Steinmeier, bei seinem Besuch auf die Einhaltung der Menschenrechte zu drängen. Die Generalsekretärin der deutschen Amnesty-Sektion, Selmin Çalışkan, sagte der Deutschen Presse-Agentur (dpa), auf Kuba sei es "noch immer praktisch unmöglich, friedlich Kritik an der Regierung zu äußern". Steinmeier müsse sich dafür einsetzen, dass die Kubaner endlich ihre Grundrechte uneingeschränkt wahrnehmen könnten.

Steinmeier will in Havanna auch Journalisten, Blogger, Künstler, Wissenschaftler und Sportler treffen, um sich ein Gesamtbild von den politischen Veränderungen in Kuba zu machen. Auch ein Gespräch mit dem Erzbischof von Havanna, Kardinal Jaime Ortega, ist geplant.

"Kuba und die Welt nähern sich an, wo lange Zeit eine Mauer des Misstrauens stand", erklärte Steinmeier vor seiner Abreise. "Mit diesem ersten Besuch eines Bundesaußenministers wollen wir dazu beitragen, die Tür zwischen Kuba und der Welt noch weiter zu öffnen."

Kuba hat sich in den vergangenen Jahren in kleinen Schritten geöffnet. Seit 2014 laufen neue Verhandlungen zwischenHavanna und Brüssel über einen politischen Dialog. Die USA und Kuba wollen noch in diesem Monat wieder diplomatische Beziehungen aufnehmen. Nach der Revolution auf Kuba 1959 hatte Washington die Kontakte gekappt.

Der Außenminister wird von einer kleinen Wirtschaftsdelegation begleitet. Der Handel zwischen beiden Ländern ist noch überschaubar. Bei den deutschen Exporten lag Kuba 2014 auf Platz 101, bei den Importen auf Platz 125.

dpa

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