Oettinger will Energie-Union

Europa soll im Gaskonflikt enger zusammenrücken

Foto: Am Freitag trifft er die Energieminister Russlands und der Ukraine: EU-Kommissar Oettinger.
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Foto: Am Freitag trifft er die Energieminister Russlands und der Ukraine: EU-Kommissar Oettinger.

Brüssel/Hannover - Die Europäische Union plant neue sogenannte „Solidaritätsmechanismen“ für den Fall einer ­Eskalation des Gaskonflikts mit Russland. EU-Energiekommissar Günther Oettinger sagte der HAZ, angesichts der Krise in der Ukraine müssten die EU-Staaten zu einer Energie-Union zusammenrücken.

Ausdrücklich lobte Oettinger entsprechende Vorschläge des polnischen Premierministers Donald Tusk, den er am Freitag in Warschau treffen wird.Oettinger kündigte an, er werde im Juni den EU-Staats- und Regierungschefs bei ihrem Gipfeltreffen einen Plan vorlegen, der auf eine deutliche Erhöhung der vorgeschriebenen Gasreserven zielt. Zugleich müsse der Austausch von Gas über Grenzen hinweg technisch erleichtert werden. Die EU könne dann mögliche Versorgungsengpässe besser abpuffern als heute.

Oettinger betonte, er rate der russischen Seite dringend dazu, vertragstreu zu bleiben. Er stehe in ständigem Kontakt mit Lieferanten und Behörden in Russland und finde auf dieser Ebene auch viele konstruktive Gesprächspartner: „Wir tun alles, um zu vermeiden, dass aus der Krise um die Ukraine eine Gaskrise zwischen EU und Russland wird.“ Laut Oettinger würde eine Gaskrise die EU zwar kurzfristig treffen. „Mittel- und langfristig aber würde Russland der Verlierer sein.“

Schon jetzt gebe es Impulse für einen stärkeren Einsatz erneuerbarer Energien und zugleich eine stärkere Öffnung der EU für verflüssigtes Naturgas (LNG), das per Schiff aus Lieferländern wie Katar, Nigeria und künftig auch den USA kommt.Deutschland besitze keinen LNG-Terminal, sei aber gut beraten, den Tiefwasserhafen Wilhelmshaven entsprechend auszurüsten. „Das wäre eine strategische Investition für Deutschland und für Niedersachsen.“

Bei seinen Gesprächen am Freitag in Warschau wird Oettinger auch mit den Energieministern Russlands und der Ukraine zusammentreffen. Eine EU-Sprecherin nannte das Zustandekommen dieser Runde einen „konstruktiven Schritt“ mitten in der Ukraine-Krise.

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