Zu viele Demonstrationseinsätze für Polizei

Gewerkschaft sieht Bundesligaspiele gefährdet

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Hannover - Angesichts der Belastung bei Demonstrationseinsätzen schließt die Polizei die Absage von Fußballspielen wegen unerfüllbarer Vielfachbelastungen nicht aus. Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, sagte, dass die Beamten wegen der Demonstrations-Dauereinsätze an der Belastbarkeitsgrenze angekommen seien.

„Mit Beginn der Rückrunde am Wochenende wird es eng“, weil manche Bundesländer bei der Bereitstellung von Bereitschaftspolizei „nach Kassenlage arbeiten“. Es werde eigenes Personal abgebaut „und wenn es Großeinsätze gibt, ‚mieten’ sich manche kostengünstig Personal von anderen Ländern“. Für die Polizeihilfe fallen dabei für die anfordernden Länder in erster Linie die Kosten für Überstunden, Unterbringung und Verpflegung an.

Wendt forderte deshalb ein neues Verwaltungsabkommen zwischen Bund und Ländern, „um eine seriöse Grundversorgung“ mit Bereitschaftspolizei zu vereinbaren. „Es kann nicht sein, dass einzelne Länder wie Bayern, Baden-Württemberg, und Nordrhein-Westfalen eine starke und gute Bereitschaftspolizei vorhalten, andere Länder Personal abbauen, um dann im Ernstfall von woanders Bereitschaftspolizei als Lückenbüßer anzufordern“.

Angesichts der jüngsten Pegida-Welle sagte Wendt: „Wir brauchen eine weitere Stärkung der Bereitschaftspolizei in den Ländern und eine stärkere finanzielle Beteiligung des Bundes bei der Ausrüstung“. Die Kollegen müssten „mit teils sehr veralteter und sehr schwerer Schutzkleidung“ in die Einsätze gehen. Zudem seien bisweilen „die Transportfahrzeuge älter als die Polizisten, die drin sitzen“. Den finanziellen Investitionsbedarf bei der Ausrüstung veranschlagt Wendt „auf mindestens 15 Millionen Euro“. Da stehe der Bund in der Pflicht, weil dieser die Ausstattung bezahle.

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