Bundestagswahl 2017

Habeck will Grünen-Spitzenkandidat werden

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Foto: Robert Habeck will Grünen-Spitzenkandidat für die Bundestagswahl 2017 werden.

Kiel/Berlin - Schleswig-Holsteins Umwelt- und Energieminister Robert Habeck will Grünen-Spitzenkandidat für die Bundestagswahl 2017 werden. „Ich will mich einer Urwahl stellen“, schrieb Habeck am Dienstag an den Grünen-Landesverband.

Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck will aus dem Norden frischen Wind in die Bundespolitik tragen. Nach Spekulationen startete der Grüne nun ganz offen das Rennen um die Spitzenkandidatur seiner Partei zur Bundestagswahl 2017. Erst in der vergangenen Woche hatte Habeck bestätigt, darüber nachzudenken. Bis zum Ende der Wahlperiode im Land, auch 2017, will er Minister in Kiel bleiben. Dort ist Habeck im Kabinett von Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) ein Leistungsträger.

Habeck nimmt bewusst das Risiko in Kauf, das er eingeht. „Das ist eine Reise ins Ungewisse, das ist mir völlig klar“, sagte er am Dienstag bei der Bekanntgabe seiner Entscheidung. Ob er bei einem Scheitern eine Zukunft in Schleswig-Holstein habe, wisse er auch nicht. „Ich erwarte von niemandem, dass er mir den Stuhl warm hält.“

Leute, die ihn gut kennen, sehen bei Habeck keine persönlichen Aufstiegsmotive im Vordergrund. Den Ex-Schriftsteller, der erst seit sechs Jahren Berufspolitiker ist, treiben demnach echte Sorge und hohe Ansprüche um: Im austarierten Machtgefüge von Merkel-Deutschland und eigener Partei Verkrustetes aufzubrechen, Alternativen anzubieten - das könnte ein wichtiger Antrieb eines Mannes sein, der auch nach drei Jahren als Landtagsfraktionschef und drei weiteren als Minister noch anders als viele Politiker denkt und handelt.

Ob Habeck Erfolg hat, steht in den Sternen. Er gehört zwar zu den einflussreicheren Länder-Grünen in der Bundespartei, aber gegen Bundesprominenz wie Parteichef Cem Özdemir & Co. ginge er als Außenseiter ins Rennen. Die bisherigen Proporzregeln der Partei könnten mit Habeck kräftig durcheinandergewirbelt werden. Allerdings ist noch völlig offen, gegen wen Habeck wann antreten wird.

Bundesvorsitzender will er nicht werden, von einem Führungsposten im Berliner Regierungs-/Fraktionsgefüge heraus könnte er seine Ziele wohl auch wirkungsvoller verfolgen. Ob er keine Angst habe, sich mit seinem Anspruch zu verheben, Politik im Bund zu verändern? „Respekt davor, ja, aber keine Angst.“

Es ist höchst ungewiss, in welchem Maß ein unkonventioneller Politiker wie Habeck Rückhalt von Veränderungsbereiten in einer Partei bekommt, die einst angetreten war, anders zu sein als die anderen - unbequemer, Konflikte nicht zu verdrängen, sondern sie zu benennen und um Lösungen zu streiten. Wenn es jemandem gelingen könne, Alternativen zum Status Quo auf den Weg zu bringen, dann doch wohl einem wie ihm, sagen Unterstützer Habecks.

Offen ist auch, inwieweit ihm sein „Outing“ zu diesem auch von ihm ungewollt frühen Zeitpunkt schaden wird. Aber nach - zum Teil von ihm selbst genährten - Spekulationen in der Presse wurde der Druck aus der eigenen Landespartei immer größer, sich eindeutig zu erklären. Für einen Landesparteitag an diesem Wochenende in Lübeck wurde das zuletzt erwartet. Nun kam es noch früher. Und was hat Albig ihm gesagt? „Er freut sich für mich, wenn ich das gewinne, und er freut sich auf mich, wenn ich weiter im Land zur Verfügung stehe.“

Die Parteispitze in Berlin gab sich nach der Ankündigung Habecks unaufgeregt. Allerdings hätte es manchem Bundespolitiker in der Hauptstadt wohl besser gefallen, wenn Habeck noch etwas gewartet und nicht schon zweieinhalb Jahre vor der Bundestagswahl seinen Hut in den Ring geworfen hätte. Habecks Zeitplanung ging eigentlich auch erst in Richtung Jahresende, aber der Druck in der unruhig gewordenen Landespartei wurde dafür zu groß.

In Kiel zu bleiben, wäre für Habeck die sicherere Variante gewesen. Nach der nächsten Landtagswahl stünde für ihn wieder ein Ministersessel bereit - wenn Albig am Ruder bleibt oder CDU-Landeschef Ingbert Liebing übernimmt.

Schon 2008 wurde Habeck als Nachfolger von Reinhard Bütikofer als Parteichef gehandelt. Er war damals noch Schriftsteller und Landesparteichef ohne Landtagsmandat, also völlig ohne Parlaments- und Regierungserfahrung. Das hat sich geändert. Er sagte aber auch ab, weil er ausreichend Zeit für seine vier Söhne haben wollte. Die Jungs werden nun zunehmend flügge, das Familienargument hat also an Gewicht verloren.

dpa

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